Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Der Rechtsausschuss des Landtags NRW hört heute ab 13:30 Uhr Sachverständige zum Gesetzentwurf der Landesregierung für eine Reform der Arbeitsgerichtsbarkeit an. Hierzu erklärt Sonja Bongers, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im […]
Zum heute vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales veröffentlichten Sozialbericht NRW 2026 erklärt Lena Teschlade, sozial- und arbeitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Der Sozialbericht ist leider keine […]
Die Landesregierung hat heute den Haushaltsplanentwurf für 2027 beschlossen. Hierzu erklärt Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die schwarz-grüne Landesregierung will 2027 den gesetzlichen Rahmen für Kreditaufnahmen […]
SPD Stadtverband Minden unterstützt die Planungen für die Zukunft der Mühlenkreiskliniken Der SPD Stadtverband Minden unterstützt die von Landrat Ali Doĝan, der Kreisverwaltung und den Mühlenkreiskliniken vorgelegten Planungen zur Weiterentwicklung […]
Auf Antrag der SPD-Fraktion fand heute im Landtag NRW eine Sondersitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales statt. Hintergrund war die jüngste Hitzewelle mit Temperaturen von etwa 40 °C, […]
Berechnungen des Robert-Koch-Instituts zufolge sind in diesem Jahr bereits 1.230 Menschen in Nordrhein-Westfalen infolge von Hitze gestorben. Zuletzt hatten zwölf Todesfälle in einem Krankenhaus in Leverkusen, die von der Bezirksregierung […]
Gestern stellte Familienministerin Verena Schäffer nach über einem Jahrzehnt endlich wieder einen Familienbericht für Nordrhein-Westfalen vor. Heute wurden die rund 250 Seiten dem zuständigen Landtagsausschuss präsentiert. Im Anschluss erklärte Dr. […]
Zur heutigen Landtagsanhörung zur Novellierung des Brandschutz-, Hilfeleistungs- und Katastrophenschutzgesetzes (BHKG) erklärt Christina Kampmann, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Insbesondere die Flutkatastrophe des Jahres 2021 hat auf dramatische […]
Der gemeinsame Appell von Trägern der frühen Bildung, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, Elternvertretungen, Gewerkschaften und Kinderschutzorganisationen gegen die geplanten ABC-Klassen bleibt folgenlos. Das hat die schwarz-grüne Koalition heute im Ausschuss für […]
Selbstständige Mütter sind aktuell vom gesetzlichen Mutterschutz ausgeschlossen. Das führt dazu, dass 27.000 selbstständige Frauen pro Jahr um ihre Existenz bangen, wenn sie schwanger werden. Gestern wurden die Ergebnisse einer […]
Oberbürgermeister, Bürgermeister und Kämmerer sind heute in einer Kolonne kommunaler Fahrzeuge von der Düsseldorfer Staatskanzlei aus in Richtung Berlin gestartet. Das Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ will damit auf […]
Anlässlich des heutigen gemeinsamen Appells zahlreicher Träger der frühen Bildung, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Elternvertretungen, Gewerkschaften und Kinderschutzorganisationen gegen die geplanten ABC-Klassen erklären Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im […]
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