Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Anlässlich der heute (19.08.) veröffentlichten Zahlen von IT.NRW zum Gaming in Nordrhein-Westfalen und mit Blick auf die am 26. August startende Gamescom erklärt Rodion Bakum, medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im […]
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig hat eine Änderung des Mietrechts ins Spiel gebracht, um Mieterinnen und Mietern den Einbau von Klimaanlagen und Sonnenschutzmaßnahmen wie Sonnenblenden zu erleichtern. Bislang besteht für Mieterinnen und […]
Dieser Sommer ist nur ein Vorgeschmack auf das, was häufiger auf uns zukommen wird, sagt SPD-Fraktionsvize Esra Limbacher. Die Vorschläge aus den SPD-Ministerien sind deshalb richtig. „Dieser Sommer ist ein […]
Die SPD will säumige Unterhaltspflichtige künftig stärker zur Kasse bitten, das hat das Präsidium am Montag beschlossen. Richtig so, sagt Jasmina Hostert. „Ich unterstütze den Ansatz des SPD-Präsidiums, den Rückgriff […]
Die SPD ist dagegen, den staatlichen Unterhaltsvorschuss nur noch bis zum 16. Lebensjahr zu zahlen. Stattdessen will sie die Regeln für Unterhaltspflichtige verschärfen. Jochen Ott zum Präsidiumsbeschluss der SPD vom […]
Am 16. August 2026 hat der SPIEGEL über den Aktionsplan des Bundesumwelt- und des Bundesbauministeriums zur Klimaanpassung berichtet. Jochen Ott, NRWSPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2027, zu den Plänen. »Carsten Schneider […]
Mit großer Bestürzung nimmt die SPD Minden den schweren Vandalismusfall am Campus am Wiehen zur Kenntnis. Nach den jüngsten Vorfällen am Südfriedhof und am Denkmal „Großer Kurfürst“ ist dies der […]
Alkohol ist für Kinder und Jugendliche kein harmloses Genussmittel. Mit der Abschaffung des begleiteten Trinkens schaffen wir eine klare Altersgrenze und stärken den gesetzlichen Jugendschutz. Gleichzeitig bleibt entscheidend, junge Menschen […]
Hitzeschutz darf keine Aufgabe für den Notfall sein. Bund, Länder und Kommunen müssen dauerhaft besser zusammenarbeiten und ausreichend Unterstützung erhalten, um die Folgen zunehmender Hitzewellen zu bewältigen. Eine Gemeinschaftsaufgabe Klimaanpassung […]
In der heutigen Kabinettssitzung wurden gleich mehrere Beschlüsse für größere Chancengerechtigkeit für Kinder, Jugendliche, junge Erwachsene und ihre Familien gefasst: Die Frühstart-Rente und die BAföG-Reform. Beide Beschlüsse sind Investitionen in Bildung, […]
Am 7. Juni 2026 hätte Deutschland die EU-Richtlinie für mehr Entgelttransparenz in nationales Recht umsetzen sollen. Zwei Monate sind seitdem verstrichen. Ein Gesetzentwurf liegt noch immer nicht vor. Die Richtlinienumsetzung […]
Der Spitzenkandidat der NRWSPD Jochen Ott hat das Zentrallager e.V. in Minden besucht. Vor Ort konnte er sich von der wichtigen Arbeit, die geleistet wird, überzeugen und wo die aktuellen […]
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