Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Heute wurde in Düsseldorf der Abschlussbericht der Landeskommission zur Etablierung von Standards zur Aufarbeitung sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche vorgestellt. Am morgigen Donnerstag beraten die Kinderschutzkommission und der Familienausschuss […]
Heute wurden die Ergebnisse der jüngsten PISA-Studie vorgestellt. Die Leistungen der 15-Jährigen sind demnach auf den niedrigsten Stand seit Beginn der Erhebung gefallen. Etwa jeder Dritte erreicht in Mathematik und […]
Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat heute Maßnahmen der Landesregierung infolge der historischen Hitzeperiode in diesem Sommer vorgestellt. Nach Schätzungen des Robert Koch-Instituts sind in diesem Jahr allein in NRW bis Mitte […]
Die heute veröffentlichte Befragung des Städte- und Gemeindebundes NRW zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung zeigt erhebliche finanzielle und strukturelle Probleme. Zwar erwarten 98 Prozent der etwa 200 teilnehmenden Kommunen, die Nachfrage […]
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur hat heute das vierte Klimaschutzpaket der Landesregierung vorgelegt. Gleichzeitig steht die im Koalitionsvertrag von CDU und Bündnis 90/Die Grünen versprochene Novellierung des Klimaschutzgesetzes weiterhin aus. […]
Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund […]
Schulministerin Dorothee Feller hat heute ihre Vorhaben für das neue Schuljahr 2026/2027 vorgestellt. Dazu gehören unter anderem eine neue Lernstandserhebung in Klasse 5, die Ausweitung des zentralen Schülerfeedbacks, digitale Zielvereinbarungen […]
Nach heute von IT.NRW veröffentlichten Zahlen benötigen Bachelorabsolvent*innen in NRW durchschnittlich mehr als neun Semester für ihren Abschluss. Hierzu erklärt Dr. Bastian Hartmann, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: […]
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann […]
Anlässlich der heute veröffentlichten Zahlen von IT.NRW zur Umsatz- und Beschäftigungsentwicklung der NRW-Industrie im ersten Halbjahr dieses Jahres erklärt André Stinka, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die heute […]
Anlässlich der „WohneNRW-Tage“ der Landesregierung vom 26. bis zum 28. August 2026 erklärt Sarah Philipp, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag NRW: Jede neue bezahlbare Wohnung in Nordrhein-Westfalen ist eine gute Nachricht. […]
Seit mehreren Wochen lässt die Landesregierung eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion zur Frage einer möglichen Kita-Pflicht unbeantwortet. Die Anfrage vom 11. Juni 2026 ist seit dem 11. Juli verfristet. Darin […]
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