Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Wie soll die Mindener Innenstadt in zehn Jahren aussehen? Was macht sie lebenswerter, attraktiver und zukunftsfähig? Mit diesen Fragen hat sich der SPD-Ortsverein Minden-Innenstadt auf seiner letzten Mitgliederversammlung intensiv beschäftigt. […]
Immer mehr Kinder in NRW verlassen die Grundschule, ohne sicher schwimmen zu können. Gleichzeitig reagieren erste Kommunen bereits mit Zugangsbeschränkungen für Freibäder. Die SPD-Fraktion bringt deshalb heute einen Antrag in […]
Auf Antrag der SPD-Fraktion wird der Landtag von Nordrhein-Westfalen heute Abend jeweils eine Dritte Lesung zu den Gesetzentwürfen der schwarz-grünen Koalition zur Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) und zur Einführung von […]
Im Frühjahr 2026 fand die Jahreshauptversammlung des Ortsvereins der SPD Minden- Innenstadt statt. Wichtigstes Thema war die Neubesetzung des Vorsitzes. Die beiden Co-Vorsitzenden Ann-Kristin Hain und Karl-Friedrich Schmidt traten nicht […]
Der Rechtsausschuss des Landtags NRW hört heute ab 13:30 Uhr Sachverständige zum Gesetzentwurf der Landesregierung für eine Reform der Arbeitsgerichtsbarkeit an. Hierzu erklärt Sonja Bongers, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im […]
Zum heute vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales veröffentlichten Sozialbericht NRW 2026 erklärt Lena Teschlade, sozial- und arbeitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Der Sozialbericht ist leider keine […]
Die Landesregierung hat heute den Haushaltsplanentwurf für 2027 beschlossen. Hierzu erklärt Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die schwarz-grüne Landesregierung will 2027 den gesetzlichen Rahmen für Kreditaufnahmen […]
SPD Stadtverband Minden unterstützt die Planungen für die Zukunft der Mühlenkreiskliniken Der SPD Stadtverband Minden unterstützt die von Landrat Ali Doĝan, der Kreisverwaltung und den Mühlenkreiskliniken vorgelegten Planungen zur Weiterentwicklung […]
Auf Antrag der SPD-Fraktion fand heute im Landtag NRW eine Sondersitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales statt. Hintergrund war die jüngste Hitzewelle mit Temperaturen von etwa 40 °C, […]
Berechnungen des Robert-Koch-Instituts zufolge sind in diesem Jahr bereits 1.230 Menschen in Nordrhein-Westfalen infolge von Hitze gestorben. Zuletzt hatten zwölf Todesfälle in einem Krankenhaus in Leverkusen, die von der Bezirksregierung […]
Gestern stellte Familienministerin Verena Schäffer nach über einem Jahrzehnt endlich wieder einen Familienbericht für Nordrhein-Westfalen vor. Heute wurden die rund 250 Seiten dem zuständigen Landtagsausschuss präsentiert. Im Anschluss erklärte Dr. […]
Zur heutigen Landtagsanhörung zur Novellierung des Brandschutz-, Hilfeleistungs- und Katastrophenschutzgesetzes (BHKG) erklärt Christina Kampmann, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Insbesondere die Flutkatastrophe des Jahres 2021 hat auf dramatische […]
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