Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur informierte heute gemeinsam mit dem RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung und der IHK NRW über die aktuelle wirtschaftliche Entwicklung in Nordrhein-Westfalen. Hierzu erklärt Alexander Vogt, stellvertretender Vorsitzender […]
Beim diesjährigen Jahresempfang des SPD-Kreisverbandes Minden-Lübbecke in Bad Oeynhausen trafen programmatische Grundsatzreden auf konkrete kommunalpolitische Erfahrung. Als Gastredner durften die Minden-Lübbecker Genoss*innen den Oberbürgermeister der Stadt Hamm, Marc Herter, im Schloss Ovelgönne […]
Die Mindener SPD-Fraktion setzt sich weiterhin für eine verantwortungsvolle und nachhaltige Finanzpolitik in der Stadt Minden ein. Angesichts eines steigenden Haushaltsdefizits fordert sie neben konsequenten lokalen Sparmaßnahmen vor allem eine […]
Nachdem zu Wochenbeginn durch Medienberichte eine rechtswidrige Dienstanweisung aus dem Wirtschaftsministerium öffentlich geworden ist, die inzwischen gelöscht werden musste, sorgt nun ein weiteres internes Rundschreiben für Empörung. Wie die Westdeutsche […]
Die neue NRW-Familienministerin Verena Schäffer hat im Interview mit der Rheinischen Post die Einführung von Kernzeiten in den Kindertageseinrichtungen im Rahmen der schwarz-grünen Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) verteidigt. Kitas müssen […]
Zum heute veröffentlichten Ausbildungsreport 2025 des DGB NRW erklärt Lena Teschlade, Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW für Arbeit und Soziales: Der Ausbildungsreport des DGB macht deutlich, dass wir in […]
Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur […]
Die NRW.BANK hat den neuen Wohnungsmarktbericht veröffentlicht: In Nordrhein-Westfalen hält die hohe Nachfrage bei gleichzeitig begrenztem Angebot an; Mieten und Wohnnebenkosten steigen kontinuierlich. Hierzu erklärt Sarah Philipp, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im […]
Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt das Engagement vieler angestellter Lehrkräfte und Beschäftigter im Bildungsbereich, die heute im Rahmen der Tarifrunde ihre berechtigten Forderungen auf die Straße tragen. Schulen sind das Herz unserer […]
Kurzzeitvermietung und Möblierung dürfen nicht als Schlupflöcher für überhöhte Mieten genutzt werden. Dieser Praxis muss ein Riegel vorgeschoben werden. Es ist richtig, dass Justizministerin Stefanie Hubig hierzu Vorschläge vorgelegt hat […]
In der jährlichen ADAC-Staubilanz hat Nordrhein-Westfalen erneut den unrühmlichen Spitzenplatz verteidigt. 280.000 Kilometer Stau wurden in NRW insgesamt gezählt. Allein auf den Autobahnen standen PKW und LKW rund 168.000 Stunden […]
NRW-Innenminister Herbert Reul hat heute in Düsseldorf die Effizienzinitiative „Polizeiliche Aufgabenkritik und Vorschläge“ vorgestellt. Hierzu erklärt Christina Kampmann, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Belastungsgrenze der Polizei ist […]
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