Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Hitzeschutz darf keine Aufgabe für den Notfall sein. Bund, Länder und Kommunen müssen dauerhaft besser zusammenarbeiten und ausreichend Unterstützung erhalten, um die Folgen zunehmender Hitzewellen zu bewältigen. Eine Gemeinschaftsaufgabe Klimaanpassung […]
In der heutigen Kabinettssitzung wurden gleich mehrere Beschlüsse für größere Chancengerechtigkeit für Kinder, Jugendliche, junge Erwachsene und ihre Familien gefasst: Die Frühstart-Rente und die BAföG-Reform. Beide Beschlüsse sind Investitionen in Bildung, […]
Am 7. Juni 2026 hätte Deutschland die EU-Richtlinie für mehr Entgelttransparenz in nationales Recht umsetzen sollen. Zwei Monate sind seitdem verstrichen. Ein Gesetzentwurf liegt noch immer nicht vor. Die Richtlinienumsetzung […]
Der Spitzenkandidat der NRWSPD Jochen Ott hat das Zentrallager e.V. in Minden besucht. Vor Ort konnte er sich von der wichtigen Arbeit, die geleistet wird, überzeugen und wo die aktuellen […]
Der SPD-Ortsverein Königstor veranstaltete am 11.07.2026 bereits seine zweite Lesung im Goethepark im Stadtbezirk Königstor. Das diesjährige Oberthema der Lesung stand unter dem Motto „Meinungsfreiheit“. Neben dem Ortsbürgermeister Thorsten Bülte, […]
Am 1. August beginnt das fünfte und letzte Kita-Jahr unter der amtierenden schwarz-grünen Landesregierung. Personelle Unterbesetzungen, wegfallende Betreuungsplätze und eine wachsende Lücke zwischen Bedarf und Angebot prägen die Bilanz. Dazu […]
Das Bundesverfassungsgericht verhandelt im Oktober über Regelungen zur Erbschaftsteuer. Das ist eine Frage der Gerechtigkeit – sagen Wiebke Esdar und Frauke Heiligenstadt. Wiebke Esdar, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Wer viel erbt, muss […]
Mit dem Start des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder der ersten Klassenstufe am 1. August 2026 wird Familienpolitik im Alltag von Kindern und Eltern spürbar. Ganztag bedeutet mehr als Betreuung […]
Zur heutigen Pressekonferenz von Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur erklärt Jochen Ott, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Es ist gut, dass der Bund mit seinem Sondervermögen das finanzielle Fundament […]
Die Antwort auf die Große Anfrage zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) liegt vor. Darin hat die SPD-Fraktion nach den Hintergründen der bislang nicht gestoppten Ausbreitung, der Strategie der Bekämpfung […]
Zur heutigen Pressekonferenz von Innenminister Herbert Reul zum Thema Cybergrooming erklärt Jochen Ott, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Hinter jeder dieser Taten steht ein Kind, dessen Vertrauen gezielt missbraucht […]
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat heute mitgeteilt, den Härtefallfonds „Alle Kinder essen mit“ im Umfang von jährlich einer Millionen Euro in den Schuljahren 2026/2027 und 2027/2028 fortzuführen. […]
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