Eine Milliarde für gemeinnützige Einrichtungen
Das Kabinett hat heute ein Rettungspaket für gemeinnützige Einrichtungen verabschiedet. Insgesamt eine Milliarde Euro stehen als Kredite mit besonderen Haftungsfreistellungen zur Verfügung.
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Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Einträge von
Deutsch-französisches Aufbruchssignal vor EU-Gipfel
SPD-Fraktionsvize Achim Post begrüßt die Konzepte zum Wiederaufbau in Europa, insbesondere den deutsch-französischen Plan und den Vorschlag der EU-Kommission.
Krisenschock im Nahverkehr zügig überwinden
Corona hat die Busbranche schwer getroffen. Neben einem Überbrückungsprogramm bringen wir weitere Hilfen und einen ÖPNV-Rettungsschirm auf den Weg, um den Schock zügig zu überwinden, berichtet Sören Bartol.
Sozialdemokratische Vorschläge für ein neues europäisches Asylsystem
Die Europäische Union braucht eine humanitäre, langfristige und belastbare Asyl- und Flüchtlingspolitik. Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 muss genutzt werden, um die festgefahrenen Verhandlungen wieder aufzunehmen und eine […]
Schutzregelungen für Mieter und Darlehensnehmer verlängern
Die Erleichterungen für Mieter und Darlehensnehmer, die im Zuge der Corona-Pandemie beschlossen wurden, laufen Ende Juni aus. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert, den gesetzlichen Kündigungsstopp und das Darlehensmoratorium um weitere drei Monate […]
Verspätet aber technisch ausgereift: Corona-App geht an den Start
Die deutsche Corona App steht ab heute zur Verfügung und wird international sehr positiv bewertet. Jetzt ist es wichtig, dass sich alle Ministerinnen und Minister unmissverständlich zur freiwilligen Nutzung und […]
Lobbyregister: Mehr Transparenz für mehr Vertrauen in die Demokratie
Die Causa Amthor wiegt schwer, sagt die stellv. Fraktionsvorsitzende Katja Mast. Diese Woche werde zeigen, wie ernst es dem Koalitionspartner mit einem Lobbyregister ist. Auch der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese fordert […]
Kluges Handeln statt Sparzwänge ist das Gebot der Stunde!
Der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, zu der Forderung des CDU-Generalsekretärs Paul Ziemiak, dass Deutschland so schnell wie möglich wieder zur “Schwarzen Null”-Politik zurückkehren soll: „Anders […]
Zukunft der Kampahalle bleibt Thema
Die Kampahalle bleibt trotz Abrissbeschlusses des Kreistages und Unterstützungserklärung zur geplanten Multihalle in Minden ein aktuelles Thema. Vor wenigen Wochen ist eine bislang unbekannte Stellungnahme zum möglichen Weiterbetrieb der Kampahalle […]
Dringend benötigte Hilfen für Busbranchen können jetzt fließen
Das Bundeskabinett hat umfangreiche Überbrückungshilfen für kleine und mittelständische Unternehmer, insbesondere auch für Unternehmen aus der Bus- und Bustouristikbranche, beschlossen.
Massives Konjunktur- und Investitionsprogramm auf den Weg gebracht
Das Kabinett hat heute das Konjunkturpaket auf den Weg gebracht. Der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete und SPD-Fraktionsvize Achim Post begrüßt die gleichermaßen ziel- und zukunftsgerichteten Maßnahmen mit klarer sozialdemokratischen Handschrift.
Arbeitsplätze bei TUI erhalten
Der Erhalt von Arbeitsplätzen hat für uns oberste Priorität, erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-BT-Fraktion Kerstin Tack. Das gilt auch für die von Corona gebeutelte Reisebranche und die TUI im speziellen.
News der Bundes-SPD
- Zusammenhalt statt Spaltung 13. November 2024
- Wir übernehmen Verantwortung für Deutschland 7. November 2024
- Jetzt reden. Zukunft bewegen. 1. November 2024
News der NRWSPD
- Einer von hunderten Neumitgliedern: Marco aus Düsseldorf 14. November 2024
- Sarah Philipp und Achim Post: »Entlassung von Lindner richtige Konsequenz« 6. November 2024
- Achim Post: »Europa muss enger zusammenrücken und geschlossen auftreten« 6. November 2024
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