“Wir wollen, dass alle Bürgerinnen und Bürger krankenversichert sind”
61.000 Menschen haben nach den heute vorgelegten Zahlen keine Krankenversicherung. Es sind weitere Regelungen nötig, um ihre Behandlung sicherzustellen.
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Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
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Aufnahme von Schutzsuchenden aus Moria: Hilfe leisten – jetzt!
Dieses Video auf YouTube ansehenDatenschutzhinweis für YouTube-Videos Die SPD erhöht den Druck auf die Union im Streit über humanitäre Hilfe nach der Brandkatastrophe im griechischen Lager Moria. Es geht um […]
Kommunalwahl 2020: Michael Jäcke als Mindener Bürgermeister wiedergewählt
Michael Jäcke wurde bei der Bürgermeisterwahl am Sonntag in seinem Amt als Mindener Bürgermeister bestätigt. Jäcke konnte 54,28 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Sein Herausforderer von der CDU […]
Die neue SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung
Die SPD-Fraktion setzt sich für die kommende Legislaturperiode wie folgt zusammen: Volz, Bernd Direktmandat im Wahlbezirk 1 von der Ahe, Klaus Direktmandat im Wahlbezirk 2 Reh, Hans-Detlev Direktmandat im Wahlbezirk […]
Mindener Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion
Folgende Abgeordnete vertreten Minden in der zukünftigen SPD-Kreistagsfraktion: Hasemann, Sebastian Brauckmüller, Axel Darlath, Thomas Hamdan, Amal Pieper, Rudolf Pock, Ulrich Ochsenfarth, Melanie
Achim Post zum Ausgang der Kommunalwahlen in NRW
Der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Fraktion im Bundestag, Achim Post, zum Ausgang der Kommunalwahlen in NRW: „Aus den bisherigen Zahlen zur Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen ergibt sich ein […]
Grodno braucht unsere Solidarität!
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Minden ist äußerst besorgt über die aktuellen Entwicklungen in Belarus. „Besonders erschreckend sind auch die Berichte aus unserer Partnerstadt Grodno“, stellt der Mindener SPD-Fraktionsvorsitzende […]
Wiederaufbaufonds kann zu einer Initialzündung für eine künftige Neuordnung der europäischen Haushalts- und Finanzarchitektur werden
Die EU-Finanzminister haben heute beraten. Für Fraktionsvize Achim Post ist das Treffen „ein wichtiger Schritt, um die erfolgreiche Einigung auf ein europäisches Wiederaufbauprogramm auch praktisch weiter voranzubringen.“ „Das informelle Treffen der […]
Fortsetzung der Schulsozialarbeit auch ein Erfolg der SPD
Zur dauerhaften Finanzierung der Schulsozialarbeit erklärt Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Das ist eine gute Nachricht für die SchulsozialarbeiterInnen, die Kommunen, die Schulen und nicht zuletzt […]
Nordrhein Westfalen braucht eine Neuausrichtung seiner öffentlichen Wohnraumförderung
Im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen werden heute (11. September 2020) Experten zur öffentlichen Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen gehört.
Lobbyregister auch für die Bundesregierung
Die Koalitionsfraktionen ebnen heute den Weg zur Einführung eines Lobbyregisters. Der Gesetzentwurf zum Lobbyregister ist heute in erster Lesung im Bundestag.
“Auch im kommenden Jahr muss gelten: Nicht mit Sparen, sondern mit Wachstum und Investitionen kommen wir aus der Krise.”
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, zur heutigen Steuerschätzung: „Die Steuerschätzung unterstreicht erneut: Der wirtschaftliche Einbruch mit allen finanziellen und sozialen Folgen ist beispiellos. Die sich aufhellende Stimmung in […]
News der Bundes-SPD
- Alle reden von der Rente. Wir sichern sie. 29. Juni 2026
- Stark gegen rechts 26. Juni 2026
- So reformieren wir die Erbschaftsteuer: Fair. Einfach. Zukunftsfest. 27. Mai 2026
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