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Podiumsdiskussion: „Iran & Syrien zwischen Repression und Widerstand“

Fotos: Valeria Casselmann, Sezgi Can und Jusos Minden

Autoritäre Gewalt, anhaltende Protestbewegungen und geopolitische Interessen prägen die Entwicklungen im Iran und in Syrien bis heute. Wie wirken historische Erfahrungen und Machtpolitik auf die Menschen vor Ort? Welche Verantwortung trägt die internationale Gemeinschaft angesichts von Repression, Krieg und Flucht? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigte sich am vergangenen Donnerstag eine Podiumsdiskussion im Mindener BÜZ, organisiert vom SPD-Stadtverband und dem SPD-Ortsverein Rechtes Weserufer.

Auf dem Podium diskutierten Prof. Dr. Manuel Brunner (Eingriffsrecht und Staatsrecht), Aylin Rescho (Jugendforum), Majgan Aghajani sowie Mehrdad Sepehri Fard (Pastor). Moderiert wurde die Veranstaltung von Marcel Komusin.

Mehr als 100 Besucher*innen folgten der Einladung und erlebten eine intensive und vielschichtige Diskussion. Im Mittelpunkt standen neben der aktuellen Situation in beiden Ländern auch die historischen Hintergründe der Konflikte sowie die Rolle internationaler Akteure. Diskutiert wurde insbesondere, welche politischen und moralischen Handlungsspielräume der internationalen Gemeinschaft zur Verfügung stehen und wie Solidarität mit den betroffenen Menschen konkret aussehen kann.

Begrüßt wurden die Teilnehmenden von Sezgi Can, die zu Beginn einen thematischen Einstieg in den Abend gab. In seinem Grußwort ging auch der Landrat des Kreises Minden-Lübbecke Ali Doğan auf die aktuelle Lage in Iran und Syrien ein und betonte die Bedeutung von Dialog, Aufklärung und internationaler Verantwortung.

Die Veranstaltung machte deutlich: Die Entwicklungen im Iran und in Syrien sind nicht nur regionale Krisen, sondern globale Herausforderungen, die weiterhin Aufmerksamkeit, Engagement und politisches Handeln erfordern.

Aktuelle Lage in Iran und Syrien

Im Iran hält die politische Führung trotz massiver wirtschaftlicher Probleme, hoher Inflation und internationaler Sanktionen an einem repressiven Kurs fest. Landesweite Proteste der vergangenen Monate, ausgelöst durch soziale Ungleichheit und politische Unterdrückung, wurden mit Gewalt, Verhaftungen und Einschränkungen der Meinungsfreiheit beantwortet. Menschenrechtsorganisationen berichten weiterhin von schweren Menschenrechtsverletzungen.

Auch Syrien befindet sich nach über einem Jahrzehnt Bürgerkrieg in einer anhaltenden humanitären und politischen Krise. Große Teile der Bevölkerung leben in Armut, Millionen Menschen sind weiterhin auf der Flucht. Internationale Machtinteressen, Sanktionen und die fragile Sicherheitslage erschweren eine nachhaltige politische Lösung und den Wiederaufbau des Landes.

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SPD Rechte Weserseite: „Werner Böhne für 75 Jahre Treue zur SPD geehrt“

v.L.: Heinz-Ulrich Möller, Svenja Störmer, Renate Richmann-Gäbler (Ortsbürgermeisterin von Meißen), Gerd Borchers

Eine besondere Ehrung durfte der SPD-Fraktionsvorsitzende und SPD-Bürgermeisterkandidat für Minden Peter Kock vor einigen Tagen bei der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Rechte Weserseite vornehmen. Seit über 75 Jahren ist Werner Böhne treues Mitglied der SPD. Er erhielt von Kock eine Ehrennadel und die Urkunde mit Unterschriften vom SPD-Parteivorstand und vom Fraktionsvorstand in Verbindung mit einem besonderen Dank für die Unterstützung des Sozialstaats und dem stetigen Engagement. Für 25-Jahre wurde der bisherige SPD-Ortsvereinsvorsitzende Heinz-Ulrich Möller von Kock geehrt.

Peter Kock stellte seine Kandidatur für das Bürgermeisteramt und sein Programm und seine Ideen für Minden vor. Sicherheit, Zusammenleben und Zukunftsaussichten nannte Kock als Gestaltungsmöglichkeiten und er möchte ein „Familienbürgermeister“ sein.

In der anschließenden Diskussion stellten die Mitglieder ihre Wünsche für Minden und ihren Ortsteilen vor: Weiterer Ausbaumaßnahmen im Rahmen des ISEK, die Errichtung eines Kinder- und Jugendparlaments sowie ein Begegnungszentrum für die Menschen auf der Rechten Weserseite. Diskutiert wurde auch über das Stadtbild, dieses müsse verbessert werden. Als Beispiel wurde die Unterführung am Bahnhof genannt (Eingang vom Osten zur „Stadt am Fluss“. In seinem letzten Bericht als Vorsitzender des Ortsvereins ging Heinz-Ulrich Müller auf das Industriegebiet Minden-Ost und die geplanten ICE-Trassen ein, auch berichtete er und über Aktuelles aus dem SPD-Stadtverband.

Während der Jahreshauptversammlung wurde ein neuer Vorstand gewählt. Heinz-Ulrich Möller kandidierte nicht mehr für den Vorsitz des Ortsvereins, er wird allerdings dem Vorstand als stellv. Vorsitzender weiter angehören. Der Ortsverein „Rechtes Weserufer“ wird zukünftig von Svenja Störmer geleitet. Andreas Krumtung führt die Kasse des Ortsvereins und Gert Borchers übernimmt das Amt des Mitgliederbeauftragten.

Auf der Tagesordnung standen auch die Nominierung der Kandidat*innen für die Kommunalwahl im September. Für den Kreistag schlägt der Ortsverein Axel Brauckmüller und für die Stadtverordnetenversammlung: Svenja Störmer (Rechte Weserseite), Andrea Balsa (Meißen) und Sezgi Can (Dankersen) vor.

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SPD-Ansprechbar auf der rechten Weserseite

 

Am Samstag hat der SPD Ortsverein auf der rechten Weserseite eine AnsprechBar organisiert. Die Kandidat*innen für den Stadtrat Bernd Winkler, Jannes Tilicke, Renate Riechmann-Gäbler und Renate Schermer waren genauso vor dem WEZ am Grillepark wie Kreistagskandidat Axel Brauckmüller. Auch Bürgermeister Michael Jäcke und der SPD-Landratskandidat Ingo Ellerkamp haben das Gespräch mit vielen Bürger*innen gesucht.

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Jahreshauptversammlung der SPD Rechte Weserseite

Auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung der SPD – Rechte Weserseite am 22.Februar, wurde Lothar Ibrügger als Gastredner begrüßt. Er sprach über die Planungen der Bundesbahn unter Berücksichtigung der neuerlich diskutierten neuen Bahnstrecke und des Nah- und Fernverkehrs. Anschließend ehrte er die anwesenden Jubilare.

Geehrt wurden Karl-Heinz Kutzner und Renate Riechmann-Gäbler für 30 Jahre so wie Heinrich Dietmar Borcherding, Wilfried Bischof und Wolfgang Buhrmester für 50  Jahre Parteizugehörigkeit.

Zum Ende der Veranstaltung gab Jan-Niklas Sietas seinen Rücktritt als Ortsvereinsvorsitzender bekannt, da er zwischenzeitlich in Braunschweig Arbeit gefunden und somit seinen Wohnsitz dahin verlegt hat.

Somit muss auf der nächsten Mitgliederversammlung am 18. April ein neuer Vorsitzender gewählt werden.

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Das „Rechte Weserufer“ hat Potential

Foto Hartmut Nolte/MT

Am vergangenen Samstag beging der SPD Ortsverein Rechtes Weserufer im Vereinsheim des Kleingärtnervereins am Fort C sein 25-jähriges Bestehen.

Der Ortsvereinsvorsitzende Gerd Borchers durfte den Bundestagsabgeordneten Achim Post, die Landtagsabgeordnete Inge Howe, den Mindener SPD-Fraktionsvorsitzenden Bernd Müller und den SPD-Stadtverbandsvorsitzenden  und Bürgermeisterkandidaten Michael Jäcke begrüßen. In seiner Begrüßungsrede machte Borchers auf die Probleme des Stadtteils, aber auch auf die Potentiale aufmerksam.

Bericht des MT vom 18.05.2015

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Achim Post ehrt verdiente Mitglieder der SPD in Meißen

Vor einigen Tagen fand in der Meißener Ratsklause eine besondere Sitzung des SPD-Ortsvereins Minden-Meißen statt. Denn es wurden wieder zahlreiche Mitglieder für ihre langjährige Mitgliedschaft geehrt.

Der Vorsitzende des Meißeners SPD-Ortsvereins Axel Brauckmüller durfe nicht nur die Jubilare und zahlreiche Mitglieder begrüßen, sondern auch MdB Achim Post, der die Ehrungen der langjährigen Mitglieder übernahm. Für ihre langjährigen Mitgliedschaften wurden geehrt: Günter Gäbler, Matthias Gäbler, Marianne Jasper, Renate Riechmann-Gäbler und Elli Schaper.

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