Foto: pixabay.com
Der Online-Konzern Amazon ist mit Verfassungsbeschwerden gegen Streiks auf seinen Betriebsparkplätzen gescheitert. Katja Mast unterstützt die Entscheidung, um Beschäftigte anständiger zu bezahlen.
Foto: pixabay.com
SPD-Chefin Saskia Esken fordert angesichts steigender Infektionszahlen eine deutliche Ausweitung der Corona-Tests in Deutschland. Nötig sei eine Strategie, die es erlaube, durch flächendeckende und zugleich gezielte Tests Infektionen frühzeitig zu identifizieren und damit weitere Ansteckungsrisiken zu verringern, sagte Esken der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag). „Da ist jetzt Verantwortung in Bund, Land und Kommune gefragt und gefordert.“
Zum heute veröffentlichten Kommunalfinanzbericht der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di erklärt Stefan Kämmerling, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Die Zinsen sind niedrig und trotzdem bleiben Altschulden ein Problem. Die Corona-Krise und die Hilfsmaßnahmen der Landesregierung werden den Berg an Altschulden sogar noch weiter steigen lassen. Konnten die Kommunen ihre Liquiditätskredite zum 31.12.2019 auf 21,6 Milliarden Euro senken, ist davon auszugehen, dass die Kredite im Laufe des Jahre 2020 wieder ansteigen.
Foto: pixabay.com
Obwohl zusätzliche Mittel im Haushalt zur Verfügung stehen, bezogen letztes Jahr weniger Studierende BAföG. Unser bildungspolitischer Sprecher Oliver Kaczmarek plädiert für eine Trendwende.
Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Christina Weng ist Mitglied in der Kinderschutzkommission des Landes NRW. Um sich einen Überblick über die Arbeit des heimischen Kinderschutznetzwerkes zu informieren hat sich Weng in den vergangenen Wochen mit Vereinen und Institutionen im Mühlenkreis getroffen.
Achim Post unterstützt interkulturellen Austausch
Seit 1983 ermöglicht das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) jedes Jahr jungen Deutschen, mit einem Vollstipendium ein Schuljahr in den USA zu erleben. Zeitgleich sind junge US-Amerikanerinnen und Amerikaner zu einem Austauschjahr zu Gast in Deutschland. Das PPP ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses, das die deutsch-amerikanische Freundschaft stärken möchte und jungen Menschen aus beiden Ländern für ihre Austauschzeit eine Patin oder einen Paten aus dem Bundestag zur Seite stellt.
Foto: pixabay.com
Menschen mit Behinderungen haben oft höhere Kosten oder Mehrbelastungen, etwa durch Medikamente, spezielle Nahrung oder Reparatur von Hilfsmitteln. Der SPD-Bundestagsfraktion ist es wichtig, dafür einen einfachen unbürokratischen Ausgleich zu schaffen. Wir freuen uns, dass das Bundeskabinett am 29. Juli eine Reihe von Verbesserungen auf den Weg gebracht hat.
Foto: Pexels.com
Wie die WAZ heute (31. Juli 2020) berichtet, müssen hilfesuchende Frauen ohne negativen Corona-Test erst in Quarantäne untergebracht werden, bevor sie in einem Frauenhaus Zuflucht finden können.
Nach Information des Spitzenverbandes der Gesetzlichen Krankenkassen werden die Krankenkassen die Gesamtkosten der ambulanten Krebsberatungsstellen nur noch zu 40 Prozent übernehmen. Das ist die Folge der neuen Förderrichtlinien, die nach der Reform des Psychotherapeutenausbildungsgesetzes umgesetzt werden sollen. Die neuen Kriterien sehen u.a. vor, dass ambulante Krebsberatungsstellen eine Mindestgröße von 4,75 Vollzeitstellen vorweisen müssen, um überhaupt gefördert zu werden. Nach derzeitigem Stand würde nur jede vierte der Krebsberatungsstellen in NRW diese Voraussetzung erfüllen.
Foto: pixabay.com
Corona hat Deutschland in eine wirtschaftliche Krise geführt. Fraktionsvize Achim Post ist sich sicher, dass wir nur gemeinsam in und mit Europa diese überwinden können.
Foto: pixabay.com
Im Fall Wirecard war ein hohes Maß an krimineller Energie am Werk – und die Wirtschaftsprüfung hat dabei versagt, das zu verhindern. Das darf in Zukunft nicht mehr passieren. Bundesfinanzminister Olaf Scholz will den Fall Wirecard lückenlos aufklären und die nötigen Konsequenzen für die Zukunft ziehen.
2013 haben die Vereinten Nationen den 30. Juli zum Welttag gegen Menschenhandel erklärt. Der Aktionstag soll ein Zeichen gegen Ausbeutung setzen und den Blick auf die Opfer von Menschenhandel und Versklavung richten.
News der Bundes-SPD
- Zusammenhalt statt Spaltung 13. November 2024
- Wir übernehmen Verantwortung für Deutschland 7. November 2024
- Jetzt reden. Zukunft bewegen. 1. November 2024
News der NRWSPD
Abgeordneten aus Bund, Land & Brüssel
Jetzt Mitglied werden!
