Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Das EU-Parlament will flexiblere EU-Vorschriften für die Wiederbefüllung von Gasspeichern verabschieden. In einer Debatte am Mittwoch und einer Abstimmung am Donnerstag wird das Plenum voraussichtlich einen Vorschlag der Kommission unterstützen, […]
Zur Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, die AfD als gesichert rechtsextremistisch einzustufen, erklärt Frederick Cordes, Generalsekretär der NRWSPD: »Die AfD hat längst alle demokratischen Masken fallen lassen. Das zeigt die […]
Zum Ausgang des SPD-Mitgliedervotums und zum daraus resultierenden Eintritt in die Regierungskoalition mit der Union erklärt Achim Post, Vorsitzender der NRWSPD: »Die SPD hat von ihren Mitgliedern den Auftrag zur […]
Der Minden-Lübbecker SPD-Kreisvorsitzende Micha Heitkamp zum Ausgang des SPD-Mitgliedervotums über den Koalitionsvertrag mit den Unionsparteien: „Die Mitglieder haben entschieden. Wir haben hier in Minden-Lübbecke auch bei unterschiedlichen Positionen gute und […]
Der Europäische Gerichtshof hat mit einem heute verkündeten Urteil Standards für die Vergabe von Nutzungsrechten von Ladesäulen an Autobahnraststätten definiert. Hintergrund ist ein seit drei Jahren andauernder Rechtsstreit zwischen der […]
Im vergangenen Jahr hat Ministerpräsident Wüst ein neues Tariftreuegesetz für NRW angekündigt. Passiert ist bisher nichts. Hierzu erklärt Jochen Ott, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Wer den ganzen Tag […]
Die Jusos Minden-Lübbecke haben am Samstag, den 12. April, in Hille ihre jährliche Kreisverbandskonferenz abgehalten – ein Tag voller Austausch und Diskussion. Im Zentrum der Konferenz stand die Neuwahl des […]
Die EU-Kommission hat am Donnerstag, 24. April 2025, das sogenannte „Roadworthiness Package“ vorgestellt. Unter anderem sollen Autos, die älter als zehn Jahre sind, jährlich zum TÜV – anstatt wie bisher alle […]
Bis zum 29. April können die Mitglieder der SPD über den Koalitionsvertrag zwischen SPD und den Unionsparteien beim digitalen Mitgliedervotum abstimmen. Für Mitglieder die keinen Internet-Zugang besitzen gibt es im […]
Die EU-Kommission hat soeben verkündet, den US-Konzernen Apple und Meta Geldstrafen in Millionenhöhe aufzuerlegen. Die Behörde wirft den Tech-Unternehmen fehlende Anpassungen an die bestehende EU-Gesetzgebung für digitale Märkte (Digital Markets […]
SPD, CDU und CSU haben am heutigen Mittwoch, den 9. April, in Berlin den in den letzten Wochen verhandelten Koalitionsvertrag vorgestellt. Dazu erklärt Achim Post, Vorsitzender der NRWSPD und Mitglied […]
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft NRW hat heute den Frühjahrsreport 2025 und die Ergebnisse einer Studie zur psychischen Gesundheit an Schulen in Nordrhein-Westfalen vorgestellt. Hierzu erklärt Dilek Engin, schulpolitische Sprecherin […]
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