Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Es ist gut, dass die EU-Kommission jetzt bei der Plattform durchgreift. Nutzerinnen und Nutzer von Tiktok müssen vor manipulativer Werbung geschützt werden. Armand Zorn: „Wer in Europa Geschäfte machen will, […]
Zur Festnahme mutmaßlicher russischer Agenten in Köln und Düsseldorf erklärt Christina Kampmann, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die heutigen Festnahmen zeigen: Die Gefahren für unsere kritische Infrastruktur sind […]
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat gestern den Gesetzentwurf zur anteiligen Entschuldung der Kommunen verabschiedet, der nun vom Landtag Nordrhein-Westfalen beraten wird. Hierzu erklärt Jochen Ott, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: […]
Wie aus einem Bericht des NRW-Familienministeriums an den Landtag hervorgeht den die SPD-Fraktion im Landtag NRW erbeten hatte, waren seit dem 1. Januar 2025 im Kreis Minden-Lübbecke 30 der 171 […]
Zum 1. August 2025 läuft die aktuelle Förderrichtlinie zur Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen aus. Bis heute liegt seitens der Landesregierung keine neue Förderrichtlinie vor. Hierzu erklärt Dilek Engin, schulpolitische Sprecherin der […]
Vor 80 Jahren wurde Europa und Deutschland am 8. Mai 1945 vom Nationalsozialismus befreit. Mit diesem Tag endet das Terrorregime der NSDAP und hinterlässt Millionen von ermordeten Juden und anderen […]
Der 8. Mai 1945 markiert das Ende von Terror, Besatzung und völkischer Herrschaft in Europa. Die SPD‑Bundestagsfraktion bekräftigt ihr Engagement für eine lebendige Erinnerungskultur und den entschiedenen Schutz unserer Demokratie gegen […]
Das Europäische Parlament hat in Straßburg mit breiter Mehrheit der von der Kommission vorgeschlagenen begrenzten Anpassung der CO₂-Flottengrenzwerte für Pkw zugestimmt. Damit wird den Herstellern in der EU die Möglichkeit […]
Das Europäische Parlament hat soeben seine Position zum kommenden langfristigen EU-Haushalt beschlossen. Die Bürgerkammer spricht sich für eine deutliche Aufstockung des mehrjährigen Finanzrahmens aus. Diese zusätzlichen Mittel für die Jahre […]
Viele Schulen in Nordrhein-Westfalen könnten künftig leer ausgehen, wenn es um das erfolgreiche Förderprogramm „Kein Abschluss ohne Anschluss“ (KAoA) geht, durch das Schülerinnen und Schüler fit gemacht werden für die […]
Das EU-Parlament will flexiblere EU-Vorschriften für die Wiederbefüllung von Gasspeichern verabschieden. In einer Debatte am heutigen Mittwoch und einer Abstimmung am Donnerstag wird das Plenum voraussichtlich einen Vorschlag der Kommission […]
Das Europäische Parlament hat soeben in Straßburg die Verordnung BRIDGEforEU verabschiedet. Ziel ist es, bürokratische Hürden an innereuropäischen Grenzen gezielt abzubauen und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit spürbar zu erleichtern. Das Instrument […]
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