Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Die Koalition hat die letzten Punkte zur kommunalen Wärmeplanung geklärt. So haben Städte, Gemeinden und Bürger endlich Planungssicherheit, sagt Verena Hubertz. „Die kommunale Wärmeplanung kommt. Gemeinsam mit den Ländern und […]
Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion hat in dieser Woche einen Beschluss zum Umgang mit dem Wolf gefasst. Hierzu erklären die heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Jürgen Berghahn (Lippe), Dr. Wiebke Esdar (Bielefeld), Achim Post (Minden-Lübbecke) und Stefan Schwartze (Herford/Bad Oeynhausen): „Wir haben diesen […]
Am Mittwoch berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung das Selbstbestimmungsgesetz. Mit diesem Gesetz wird das Verfahren zur Änderung des amtlichen Geschlechtseintrags und Namens zu einem reinen Verwaltungsverfahren – vergleichbar […]
Der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres hat seine Position für den Verordnungsvorschlag zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch online angenommen. Der Kommissionsvorschlag wollte verschlüsselte Kommunikation aufbrechen und Kommunikationsinhalte umfassend auffindbar […]
Am 19. Oktober 1973 wurde in der Merkator Halle in Duisburg die AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD) gegründet. Unter der damaligen Federführung von Herbert Wehner wurde Helmut Rohde […]
Elf Jahre lang leitete Achim Post als ehrenamtlicher SPE-Generalsekretär die SPE-Zentrale in Brüssel. In diesen elf Jahren organisierte er mit seinem Team zwei Europawahlkämpfe, zahlreiche SPE-Diskussionsveranstaltungen und Sitzungen des SPE-Präsidiums […]
Anlässlich der diesjährigen Jubilarehrung des SPD Ortsvereins Königstor im Oktober 2023 und vor dem Hintergrund des baldigen fünfzigjährigen Jubiäums des Ortsvereins selbst war ein hochkarätiger Gast anwesend, der auch die […]
Anlässlich der Gründung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit vor 50 Jahren hat die AfA Regio OWL-Lippe am heutigen Samstag (11.11.23) zu einer Geschichtswerkstatt in die Druckerei Bad Oeynhausen eingeladen. Während der Geschichtswerkstatt […]
Die Bundesregierung hat sich auf ein Maßnahmenkonzept für die Entlastung von stromintensiven Unternehmen und des Mittelstands beim Strompreis geeinigt. Dazu Achim Post, Vorsitzender der NRWSPD: „Dass sich die Bundesregierung auf […]
Der Bundestag verabschiedet heute die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle […]
Als Kernelement des Digital-Gesetzes soll die elektronische Patientenakte Anfang des Jahres 2025 für alle gesetzlich Versicherten bereitgestellt werden. Das wird das Leben der Patientinnen und Patienten deutlich einfacher machen. Die […]
Die Kinderschutzkommission des Landtags hat in der heutigen Sitzung beschlossen, ein Gutachten zum Thema Kinderschutz im kommerziellen Raum in Auftrag zu geben. Ziel ist es, Handlungsempfehlungen zu erarbeiten, um passgenaue […]
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