Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Pflegende leisten Großartiges. Die Menschen, die Pflegearbeit verrichten brauchen Unterstützung und Entlastung, um für ihre Pflegebedürftigen voll da sein zu können. Wir arbeiten daran. Heike Baehrens: “Beschäftigte in der Pflege […]
Seit Anfang April haben bereits sieben Millionen Menschen ein Abo für das Deutschlandticket abgeschlossen, 2 Millionen davon sind Neukund:innen. Das ist ein starker Start für das Ticket. Damit diese Zahlen […]
Zum Ergebnis des Bund-Länder-Treffens zur Finanzierung der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten erklärt Justus Moor, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Es ist gut, dass man sich darauf verständigt […]
In langen Verhandlungen war das Dateninstitut im Haushalt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz 2023 mit zehn Millionen Euro verankert worden. Die Gelder wurden allerdings zunächst unter Vorbehalt gestellt, da […]
Die Zahl der jungen Menschen ohne Berufsausbildung hat zugenommen, das ist einer der Befunde des Bundesbildungsberichts 2023. Auch deshalb lobt Oliver Kaczmarek die geplante Ausbildungsgarantie. „Der Berufsbildungsbericht 2023 zeigt eine […]
Der heute im Bundeskabinett vorgelegte Berufsbildungsbericht 2023 zeichnet ein gemischtes Bild des Ausbildungsmarktes. Wenn auch deutlich unter dem Niveau vor der Pandemie, wurden 2022 wieder mehr neue Ausbildungsverträge abgeschlossen. Die […]
Zum Europatag fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post Lösungsorientierung und Pragmatismus ein – und die Bereitschaft, besonders drängende europapolitische Themen aus einer parteipolitischen Instrumentalisierung herauszuhalten. „Der diesjährige Europatag steht erneut im Zeichen […]
Heute fand im Bundeswirtschaftsministerium der zweite Photovoltaik-Gipfel statt, bei dem die Bundesregierung die finale Photovoltaik-Strategie vorstellte. Die SPD-Bundestagsfraktion hatte sich vorab mit einer Stellungnahme in den partizipativen Prozess zur Erstellung […]
Heute hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) ein Arbeitspapier zum Industriestrompreis veröffentlicht. Mit den Vorschlägen reagiert das BMWK auf die konkreten Überlegungen aus der SPD-Fraktion und den Bundesländern. […]
Wie aus dem heute veröffentlichten Länderbericht „Monitor Ausbildungschancen 2023“ der Bertelsmann Stiftung hervorgeht, wurden in NRW 2021 nur rund 142.000 Ausbildungsverträge unterzeichnet – rund 33.000 weniger als noch im Jahr […]
Bundesfinanzminister Lindner hat heute die neue Strategie zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität und Geldwäsche durch den Zoll vorgestellt. Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag unterstützt die Strategie und fordert einen Schwerpunkt […]
Derzeit wird über eine Deckelung der Strompreise für die Industrie diskutiert. Der Bundeswirtschaftsminister wird dazu demnächst ein entsprechendes Konzept vorlegen. Der Bundesfinanzminister sieht dafür keinen Spielraum im Bundeshaushalt. Zur Debatte […]
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