Redaktion – Seite 160 – SPD Stadtverband Minden

Ein starkes Signal des Zusammenhaltes Europas

Die Einigung auf eine Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) ist ein starkes Signal des Zusammenhaltes Europas und des Euros.

1. Dezember 2020 von Redaktion

Bundestagsfraktion

Für Menschenrechte dürfen keine Grenzen gelten

Die heute verabschiedeten Ratsschlussfolgerungen zu einem EU-Aktionsplan für „Menschenrechte und gute Arbeit in globalen Lieferketten“ sind ein wichtiger Schritt nach vorne. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gabriela Heinrich, zum Entschluss der EU-Mitgliedstaaten, […]

1. Dezember 2020 von Redaktion

Bundestagsfraktion

Welt-Aids-Tag: Kampf gegen AIDS ist noch lange nicht gewonnen

Zum Weltaidstag am 1. Dezember erinnert die SPD-Bundestagsfraktion, auch in Zeiten von Corona den Kampf gegen AIDS nicht zu vergessen und zu vernachlässigen. Das HI-Virus ist immer noch eine weltweite […]

1. Dezember 2020 von Redaktion

SPD Europa

Beschäftigungsausschuss stimmt für Recht auf Nichterreichbarkeit: „Arbeitszeitgesetze einhalten“

Die Abgeordneten des Beschäftigungsausschusses im Europäischen Parlament haben heute für die Trennung von Arbeitszeit und Freizeit gestimmt. Gabriele Bischoff, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Europaabgeordneten: „Die COVID-19-Pandemie hat die Digitalisierung stark beschleunigt. […]

1. Dezember 2020 von Redaktion

MdEP

Birgit Sippel MdEP: „Frontex-Chef muss zurücktreten“

Der europäischen Grenzschutzagentur Frontex wird vorgeworfen, bei der illegalen Zurückweisung von Schutzsuchenden, sogenannten Pushbacks, weggeschaut und sogar mitgemacht zu haben. Die Mitglieder des Innenausschusses des Europäischen Parlaments haben Frontex-Exekutivdirektor Fabrice […]

1. Dezember 2020 von Redaktion

Landtagsfraktion

Aidshilfen nicht ins Hintertreffen geraten lassen

Anlässlich des diesjährigen Welt-AIDS-Tages erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die wertvolle präventive Arbeit der Aidsberatungsstellen in NRW darf durch die Corona-Pandemie nicht ins Hintertreffen geraten. […]

30. November 2020 von Redaktion

MdL

„Ausbau entlang der bestehenden Trasse ist die einzig richtige Lösung für die Region“

Die Bahnstrecke Hannover – Bielefeld soll ausgebaut werden. Zum geplanten Streckenverlauf sind neue Informationen des Bundesverkehrsministeriums veröffentlicht worden, die vor allem Ostwestfalen-Lippe stark betreffen würden. Die Bundesregierung hat der Deutschen […]