Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Zu den heute von IT.NRW vorgestellten Zahlen zu den Gewerbesteuereinnahmen der NRW-Kommunen im 1. Halbjahr 2020 erklärt Stefan Kämmerling, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Um den Kommunen unter […]
Boris Johnson fordert bis zum 15.10.2020 eine Einigung zu einem Handelsabkommen Großbritanniens mit der EU. Fraktionsvize Achim Poststellt klar: “Europas Haltung in den Verhandlungen muss weiter durch Fairness und Klarheit gleichermaßen […]
Die heutige Konferenz der Ausschussvorsitzenden für Gesundheit, Forschung und Digitales der nationalen Parlamente und des Europäischen Parlaments im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zeigt, dass die europäische Forschungs- und Innovationspolitik neue Impulse […]
Die Anhörung im Finanzausschuss zur Besteuerung von E-Zigaretten und Tabakerhitzern hat gezeigt, dass diese nikotinhaltigen Produkte in hohem Maße gesundheitsschädlich sind. In Studien wurden auch krebserregende Stoffe im Dampf und […]
Am Montag startet die Auszahlung des Kinderbonus. Für SPD-Fraktionsvizin Katja Mast ist das ein klares Signal an Familien. “Es sind Familien, die dieses Land durch die Krise tragen. Und deshalb […]
Zu der jüngsten Umfrage der Schulleitungsvereinigung NRW unter 1068 Schulen erklärt Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Diese Umfrage steht im krassen Gegensatz zu den Behauptungen der […]
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Europa und Internationales im Landtag NRW haben CDU und FDP einen Antrag der SPD-Fraktion für ein Lieferkettengesetz abgelehnt.
Frauen leisten nach wie vor einen Großteil der Sorgearbeit. Das ist nicht gerecht, sagt die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast. “Frauen leisten nach wie vor einen Großteil der Sorgearbeit. Die Zahlen bestätigen […]
In der Altenpflege gibt es sie bereits, nun plant das Gesundheitsministerium sie auch für Klinik-Pflegekräfte: die Corona-Prämie. Fraktionsvizin Bärbel Bas begrüßt diesen Schritt. “Wer außerordentliches leistet – zumal in außergewöhnlichen […]
„Die SPD-Fraktion im Bundestag stellt sich ganz klar hinter die Automobilindustrie und ihre Beschäftigten“, sagt SPD-Fraktionsvize Sören Bartol. Bei ihrer Fraktionsklausur haben die SPD-Abgeordneten dazu ein Positionspapier beschlossen.
Die SPD-Bundestagsfraktion will als Reaktion auf die Corona-Pandemie den Sozialstaat deutlich ausbauen. „Der Sozialstaat ist da, wenn man ihn braucht. Er ist die zentrale Instanz, die die Gesellschaft, aber auch […]
Nach der Causa Wirecard ist klar: Wirtschaftsprüfungen müssen dringend reformiert werden. Fraktionsvize Achim Post macht deutlich, dass Wirtschaftsminister Altmaier jetzt nicht weiter blockieren darf. „Über Jahre hinweg haben die privatwirtschaftlichen […]
News der Bundes-SPD News der NRWSPD
SPD Stadtverband Minden
Lübbecker Str. 202
32429 Minden
Mail: info@spdminden.de