Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Die Landesregierung schweigt weiter zur Entwicklung der Krankenhäuser in NRW. Auf die Kleine Anfrage 3203 „Dissens bleibt Dissens? Wie will NRW die Krankenhauslandschaft retten?“ der SPD-Fraktion antwortet die Landesregierung nur […]
Auch in diesem Jahr hat die Mühlenkreis-SPD wieder zum Jahresempfang eingeladen. Der diesjährige Empfang fand in der Alten Gießerei in Espelkamp statt. Als Ehrengast durften die Minden-Lübbecker Sozialdemokrat*innen und die […]
Auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung hat der Ortsverein seinem Vorstand eine neue Struktur gegeben. Mit einer Satzungsänderung ist nun auch im OV die Leitung durch eine Doppelspitze möglich. Damit sollen die […]
Zum heute vorgestellten Straßenerhaltungsprogramm der Landesregierung erklärt Gordan Dudas, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Unser Druck in der Verkehrspolitik macht sich offenbar bezahlt. Zumindest scheint Minister Krischer seine […]
Zum heute vorgestellten Konjunkturbericht für Nordrhein-Westfalen erklärt André Stinka, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Den von Ministerin Neubaur vorgestellten Konjunkturbericht kann man kurz zusammenfassen: Seit CDU und Grüne […]
Heute hat der Deutsche Bundestag die Entkriminalisierung von Cannabis für Erwachsene beschlossen und damit endlich einen Paradigmenwechsel in der Cannabispolitik eingeleitet. Mit dem Cannabisgesetz werden der Gesundheitsschutz sowie der Kinder- […]
Auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung hat der SPD-Ortsverein Königstor seinen neuen Vorstand gewählt. Zur Vorsitzenden wurde erneut Maike Kochinke gewählt. Auch bei den Stellvertretern ergab sich keine Veränderung. Diese Vorstandsposten werden […]
Der SPD-Ortsverein Nordstadt-Bärenkämpen hat bei der Jahreshauptversammlung im Albert-Schweitzer-Haus Heiko Wesemann zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der Stadtverordnete tritt die Nachfolge von Reinhard Pieper an, der den Ortsverein seit 2012 geleitet […]
Laut Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration musste in den Wintermonaten jede fünfte Kindertageseinrichtung in Nordrhein-Westfalen die Öffnungszeiten einschränken, teilweise oder ganz schließen. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, […]
Wie aus der Antwort von Bildungsministerin Feller auf eine Kleine Anfrage zur Schulfinanzierung hervorgeht, ist mit einer Neuregelung der Finanzbeziehungen in dieser Legislaturperiode nicht mehr zu rechnen. Hierzu erklärt Dilek […]
Im Jahr 2023 haben die Autofahrer*ínnen in NRW laut ADAC auf 255.000 Kilometern 143.600 Stunden im Stau gestanden. Hierzu erklärt Jochen Ott, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Wer sich […]
Die geplante Bezahlkarte für Asylbewerber soll laut Landesregierung in Nordrhein-Westfalen nicht flächendeckend eingeführt werden. Die Kommunen sollen jeweils entscheiden, ob sie die Karte einführen. Hierzu erklärt Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende […]
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