Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Die SPD-Fraktion bringt am heutigen Mittwoch den Antrag „Investitionen in beste Gesundheit. Krankenhäuser, Pflegeschulen und Pflegeheime fit für die Zukunft machen!“ in den Landtag ein. Hierzu erklären Lisa Kapteinat, stellvertretende […]
Die SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen fordert im aktuellen Antrag „NRW muss funktionieren: Sanierungsstau bei Sportstätten beseitigen und die Zukunft unserer Sportanlagen sichern“, das ausgelaufene Förderprogramm „Moderne Sportstätte“ in Höhe von […]
Unter dem Motto „Beste Investition – Finanzbildung. Wenn aus Minus Plus wird“ findet aktuell die bundesweite Aktionswoche Schuldnerberatung statt, mit der auf die Wichtigkeit finanzieller Bildung für die Vermeidung von […]
Heute veröffentlichte der Verband Erziehung und Wissenschaft die Ergebnisse einer repräsentativen forsa-Umfrage unter Lehrkräften zur schulischen Inklusion. Die Ergebnisse hat die SPD-Fraktion zum Anlass genommen, eine Mündliche Anfrage für die […]
Bundesfinanzminister Klingbeil hat erste Vorschläge vorgelegt, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen. Ein wichtiger Schritt, sagt SPD-Fraktionsvizin Wiebke Esdar. Der zweite muss aber folgen. „Es ist ein starkes Signal, […]
Kulturstaatsminister Weimer plant eine Digitalabgabe, die vor allem große Internetkonzerne treffen würde. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher der SPD im Bundestag, begrüßt das. „Wir begrüßen ausdrücklich, dass der Beauftragte […]
Zur heutigen Abstimmung zum Gesetzentwurf „Gesetz über die Errichtung des Landesamtes für Gesundheit und Arbeitsschutz Nordrhein-Westfalen sowie zur Novellierung landesrechtlicher Vorschriften über den öffentlichen Gesundheitsdienst und den Arbeitsschutz“ (Drucksache 18/10841) […]
Der Ausschuss für Schule und Bildung hat sich in seiner heutigen Sitzung auf Antrag der SPD-Fraktion mit der Aktuellen Viertelstunde „Erneute Drohschreiben an Schulen in NRW – und weiterhin kein […]
Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz zur Verlängerung der Mietpreisbremse beschlossen. Ziel ist es, die Mietpreisbremse bis 2029 weiter zu verlängern – als einen […]
Die SPD-Fraktion hat für die Sitzung des Landtagsausschusses für Schule und Bildung am 28. Mai 2025 eine Aktuelle Viertelstunde mit dem Titel „Erneute Drohschreiben an Schulen in NRW — und […]
Die angekündigten Zölle der Trump-Regierung auf EU-Exportgüter könnten auf beiden Seiten des Atlantiks Unternehmen und Verbraucher schwer belasten. Daher sollte die deutsche und europäische Politik alles daran setzen eine Zollspirale […]
Zu Beginn der Legislaturperiode hat die NRW-Landesregierung ein neues Klimaanpassungsgesetz in Aussicht gestellt. Während Sommer um Sommer die Städte aufheizen, fehlt die Gesetzes-Novelle bis heute. Mit dem Antrag „NRW muss […]
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