Die Weser ist ein zentraler Punkt der Stadtplanung, der Freizeitgestaltung und des Lebens der Mindener Bürger und Besucher.
Über Jahrzehnte hinweg und noch heute werden Salzabwässer der Kaligruben in Thüringen und Hessen über die Werra in die Weser und damit in die Nordsee entsorgt. Auch wenn in der Zwischenzeit, nach der Wende, die Salzfracht sich etwas verringert hat K+S als Produzent ist nicht bestrebt das zu ändern.
Auch dieses Jahr fand wieder das traditionelle Osterfeuer in Kutenhausen statt. Dieses Mal war die lokale SPD der austragende Verein. Es gab natürlich auch wieder das traditionelle Ostereisuchen. Im Vorfeld waren die Jusos Minden-Lübbecke als Osterhasen unterwegs und haben die Eier versteckt.
Für jedes gefundene Osterei erhielten die Kinder ein kleines Osterpräsent aus den Händen der Mitglieder des SPD-Ortsverein Kutenhausen und dem SPD-Landratskandidaten Dr. Ralf Niermann.
Am Abend wurde das Osterfeuer von der Feuerwehr Minden-Kutenhausen entfacht und die Besucher ließen den Ostersamstag an den Bier- und Essenstständen, ausklingen.
Jahreshauptversammlung des Ortsvereins im Gemeinschaftshaus
Wahlen standen im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsverein Hahlen im Gemeinschaftshaus.In seinem Rückblick auf das vergangene Jahr berichtete Ortsvereinsvorsitzender Thomas Darlath zunächst von den Veranstaltungen des Ortsvereins in 2013. Insbesondere die Veranstaltungen mit dem heimischen Bundestagsabgeordneten Achim Post zum Bundestagswahlkampf sowie das Grünkohlessen fanden großen Anklang.
Bild: Der neue Vorstand des SPD-Ortsvereins Hahlen: Werner Wesemann (von links), Christina Weng, Sabine Flintzak, Horst Tessler, Klaus Bischoff und Thomas Darlath.
Die weitere Verwendung des derzeit leer stehenden Gebäudes der Grundschule Stemmer, der neu zu errichtende Glockenturm und die Entwicklung beim Fritz-Homann-Bad waren Themen während der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Stemmer im Hotel „Zur Stemmer Post“. Susanne Fabry wurde bei der Vorstandswahl zur neuen Vorsitzenden des Ortsvereins gewählt.
Foto: Wilfried Fabry, Gaby Holzner-Sommer, Andre Benecke, Susanne Fabry, Klaus Horstmann, Hans-Jürgen Weber und Karl-Heinz Lange.
Die Delegierten der Mindener SPD wählten den SPD-Stadtverbandvorsitzenden Michael Jaecke während ihrer Stadtverbanskonferenz zum Spitzenkandidaten für die Stadtratswahl am 25. Mai und nominierten ihn als Spitzenkandidasten für die Bürgermeisterwahl im kommenden Jahr. Er erhielt 80 Prozent der Delegiertenstimmen.
Die 80 Prozent nimmt Jaecke gelassen und zeigte sich überzeugt, dass er bis zur offizielen Wahl des Bürgermeisterkandidaten der SPD Minden die restlichen Delegierten von seiner Person überzeugen kann.
Der amtierende Bürgermeister Michael Buhre stimmte die Sozialdemokraten mit „Minden – eine starke Stadt“ auf die Nominierung seines Nachfolgers ein. Buhre erinnerte in seiner Rede daran, was in den vergangenen schwierigen zehn Jahren bereits erreicht wurde. Einzelhandel, Stadtentwicklung, Kultur, Sport, Bildung, Schulen und Haushaltssanierung sind mit Konzepten versehen und werde entwickelt. Einrichtungen, die Ende der 90er Jahre für eine Schließung im Gespräch gewesen seien, wie das Anne Frank-Haus oder das Stadttheater stehen heute gut da.
„Eine starke Stadt sei eine Stadt, in der sich Menschen auf allen Ebenen engagieren und in der eine gute Kultur des Umgangs miteinander herrsche. Gute Politik wiederum zeichne sich dadurch aus, auch Chancen zu nutzen“, so Michael Buhre abschließend.
In seiner Bewerbungsrede machte Michael Jaecke auch deutlich, dass schon vieles erreicht wurde, aber man bei der Weiterentwicklung der Stadt nicht nachlassen dürfe und dass man besonders die sozial Schwächeren in den Fokus des politischen Handelns nehmen müsse.
In den Bereichen „Stadtentwicklung und Kinder- und Jugendpolitik“ will Jaecke Schwerpunkte setzen und sieht „Minden 2020“ als eine Stadt, in der die Lebensqualität und die Menschen im Mittelpunkt stehen. Der U3-Ausbau werde auch weiter vorrangetrieben werden, aber es müsse auch darauf geachtet werden, dass die Struktur der Kindergarten- und Ganztagesbeiträge sozial ausgewogen gestaltet wird. Der Jugendbereich mit seinen Jugenhäusern wie Westend und Juxbude sollen weiter ausgebaut werden. Auch die Zuwanderung wird im Fokus des politischen Handelns stehen, es muss eine „Willkommenskultur in Minden“ gelebt werden.
Als Herausforderungen sieht er den demografischen Wandel, ein zukunftsweisendes Verkehrskonzept und die Stärkung der Zentralität Mindens.
Die SPD Ratsfraktion Mindens hält sich im Zusammenhang mit der Neugestaltung der Fußgängerzonen und der damit einhergehenden Aufstellung der Lampen an die Aussagen im Masterplan der Stadt Minden. Unter dem Stichwort „Lichtregie“ ist da die Beleuchtung als Gestaltungselement im öffentlichen Raum genannt. Ziel einer Lichtregie sei es, die unterschiedlichen Stadtbereiche und Quartiere zu koordinieren und entsprechende Lichtstimmungen zu erzeugen.
Auf der Jahreshauptversammlung des SPD OV Minderheide wurde der Vorstand im Amt bestätigt. Hans-Jürgen Wolff soll weitere zwei Jahre dem Ortsverein führen. Ihm stehen zur Seite, Heiner Meyer und Detlef Reh als stellvertretende Vorsitzende sowie Volker Schmidt als Kassierer und Olaf Wortmann als Kassierer. Als beisitzer fungieren Klaus Kruschel, Heinz-Werner Borgmann, Heinz-Günter Manberg, Hans-Günther Waltke, Klaus Mauritz, Bernd Schütte und Gesine Heuke-Bohn.
Anfang November war der SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post zu Besuch beim SPD-Ortsverein Minden-Stemmer. In seinen Redebeitrag schaute Post auf den Bundestagswahlkampf zurück und ging auf die zu dem Zeitpunkt noch laufenden Koalitionsverhandlungen mit der Union ein.
Jubilarehrung und Stippgrützeessen mit Rückblick auf Eintrittsjahre
Schon zur Tradition geworden ist das Stippgrützeessen mit Jubilarehrung des SPD-Ortsvereins Häverstädt.
Auch in der SPD Minden war die Diskussion um die Elternbeiträge und die städtischen Gelder für den Offenen Ganztag an den Mindener Grundschulen in den letzten Wochen ein beherrschendes Thema. “ Wenn auch der bisherige Ablauf wegen der fehlenden Beteiligung der Eltern und der zumindest unzureichenden Beteiligung der Politik auch aus Sicht der SPD deutlich zu kritisieren ist, sind die von der Verwaltung verfolgten Ziele richtig: Es muss auch für die Zukunft sicher gestellt werden, dass gut geeignete Frauen und Männer die Betreuung im Offenen Ganztag gewährleisten.
Gespräche mit der Linken zukünftig nicht ausschließen
Keine Schwarz/Rote Koalition im Bund, das hat der SPD Ortsverein Minden auf seiner jüngsten Mitgliederversammlung am 24.09.2013 gefordert. Der Ausgang der Bundestagswahl zeigt, dass eine Mehrheit links der Mitte im Bundestag moglich ist. Zukunftig soll im Wahlkampf der SPD keine Festlegung getroffen werden, mit wem eine Koalition moglich ist oder nicht. Wer im Bundestag ist, ist demokratisch legitimiert. Für Koalitionen müssen die programmatischen Übereinstimmungen gesucht werden. Vorfestlegungen sind nicht hilfreich.
Der SPD Ortverein Minden hat das Wahlergebnis ausführlich analysiert. Mit dem Ergebnis in Minden selbst kann der Ortsverein zufrieden sein, liegt es doch deutlich über dem Bundesdurchschnitt. Zugleich freut sich der Ortsverein sehr, dass Achim Post Mitglied des Bundestags ist. Er gratuliert zum Einzug ins Bundesparlament, wobei das Erststimmenergebnis in Minden ebenfalls einen guten Erfolg darstellte. Der Vorsitzende dankte allen Helferinnen und Helfern für ihren Einsatz.
Das Gesamtergebnis ist jedoch enttäuschend und die nun diskutierte große Koalition ist schon deshalb nicht wünschenswert, weil dann weit mehr als 80 Prozent der Parlamentarier in die Regierungsdisziplin eingebunden sind. Die Verfassungswirklichkeit ist, dass die Regierungsparteien mit der Regierung stimmen. Die wirkliche Opposition sind ja nur die nicht in der Regierung vertreten Parteien. Mit einer großen Koalition ist der Spielraum für eine parlamentarische Opposition zu schmal. Zudem wird gefordert, dass innerhalb der SPD eine intensive Mitgliederbeteiligung bei der Entscheidung für Koalitionen, welcher Art auch immer, erfolgt. Die Mitglieder dürfen nicht ubergangen werden.
Eine Einengung des politischen Gestaltungsraumes vor der Wahl wurde kritisiert. Eine Zusammenarbeit soll vor der Wahl nicht ausgeschlossen werden. Es kommt auf die programmatischen Übereinstimmung mit der SPD an. Mit solchen Parteien müssen alle Formen der Zusammenarbeit, auch Koalitionen möglich sein. Ausdrücklich fordert der Ortsverein Minden, dass nach zukünftigen Wahlen Gespräche auch mit der Linken gefuhrt werden und eine Zusammenarbeit nicht mehr ausgeschlossen wird. So wie zur Regierungszeit von Willy Brandt der Wandel durch Annäherung erreicht wurde, muss das auch heute möglich sein.
Gleich elf Mitglieder wurden während der Versammlung des SPD-Ortsvereins Todtenhausen im Dorfgemeinschaftshaus für ihre Parteitreue ausgezeichnet.
(Foto: (hinten v.l.) Walter Piepenbrink, Hans-Jürgen Weber, Dieter Böttger, Karl-Heinz Meilwes, Rainer Sundermeyer, Manfred Hübner, Christoph Meyer, Burkhard Witte, Walter Franke, Dr. Michael Wehking sowie (vorne v.l.) Marita Döbler, Hans-Werner Franke, Wilfried Müller und Renate Bretthauer.)
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