Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Auch im Sommer 2024 können wieder Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages für ein Jahr in die USA reisen. Diese Möglichkeit eröffnet das zwischen […]
Achim Post im DPA-Interview: “Um in Zeiten der Krise und der notwendigen Transformation im globalen Wettbewerb zu bestehen, brauchen wir mutige weitere Weichenstellungen für wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit und gezielte Zukunftsinvestitionen. Gerade […]
Die Abgeordneten des Europaparlaments stimmen heute darüber ab, ob sie das sogenannte Gesetz zur Wiederherstellung der Natur ablehnen oder nicht. SPD-Fraktionsvize Achim Post schaut dabei vor allem auf die Konservativen. […]
Die Mindestlohnkommission hat eine Erhöhung des Mindestlohnes von 12,00€ auf 12,41€ (+3,4%) zum 1. Januar 2024 und auf 12,82€ (+3,3%) zum 1. Januar 2025 vorgeschlagen. Damit bleibt die Anhebung deutlich […]
Das Bundeskabinett hat heute seinen Entwurf für den Bundeshaushalt 2024 beschlossen. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren. Wir werden hier sehr genau darauf achten, dass wichtige Zukunftsinvestitionen und starke soziale Sicherheit […]
Ab dem 1. Juli starten wir die nächste Stufe des Bürgergeldes. Damit schaffen wir die Basis für eine vertrauensvollere Zusammenarbeit, erklärt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. „Ab dem 1. Juli starten wir […]
Auf dem kommenden Landesparteitag kandidiert der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post mit Sarah Philipp (Duisburg) für den Vorsitz der NRWSPD. Achim Post spricht im NW-Interview über die Lage der Ampel, zum Personalstreit in der CDU […]
Die Fraktionsspitzen von SPD, Grünen und FDP haben eine Einigung über die Details der Regelungen im Gebäudeenergiegesetz erzielt. Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) kann nun noch vor der Sommerpause verabschiedet werden. Die Spitzen […]
Zu den heute vom Landesverband Erneuerbare Energien (LEE NRW) vorgelegten Ausbauzahlen für Wind- und Solaranlagen in Nordrhein-Westfalen erklärt André Stinka, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Der Fortschritt beim […]
Heute wurde ein Pakt gegen Lebensmittelverschwendung unterzeichnet. Dieser wurde zwischen dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) und 14 Unternehmen des Groß- und Einzelhandels vereinbart. Rita Hagl-Kehl, zuständige Berichterstatterin: „Vom […]
NRW-Finanzminister Dr. Marcus Optendrenk hat heute den Haushaltsgesetzentwurf für das kommende Jahr 2024 durch das Kabinett gebracht und Eckpunkte veröffentlicht. Dazu erklärt Alexander Baer, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag […]
Anlässlich ihres Aktionstags „Alarmstufe ROT – Krankenhäuser in Not“ warnen die NRW-Kliniken vor unabsehbaren Folgen ihrer defizitären Finanzausstattung. Hierzu erklärt Thorsten Klute, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die […]
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