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SPD Minden spendet 500 Euro an Tierschutzverein Minden und Umgebung e.V.

Rudi Pieper, Thorsten Bülte, Petra Yarwood und Peter Kock

Die wirtschaftlichen Auswirkungen der abflauenden Corona-Pandemie und des feigen russischen Angriffkrieges auf die Ukraine stellen auch die Tierheime vor große Herausforderungen. Zwar erhalten die Tierheime und ihre Trägervereine Zuschüsse vom Kreis und den Kommunen, aber diese reichen alleine nicht aus, um die steigenden Kosten für die Unterbringung und Verpflegung der Tiere zu decken. Deshalb sind die Heime und Vereine auf Spenden angewiesen – ob als Geldspende oder als Sachspende.

Eine Spende von 500 Euro überreichten vor wenigen Tagen der Mindener SPD-Stadtverbandsvorsitzende Thorsten Bülte und der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Kock an Petra Yarwood (2. Vorsitzende des Tierschutzverein Minden und Umgebung e.V.) und Rudi Pieper (Schatzmeister des Vereins).

Der Verein betreibt in Minden (Zweihöfe 27) auf einen landwirtschaftlichen Grundstück ein Tierheim mit großen Auslauf für Hunde. Hauptamliche und ehrenamtliche Mitarbeiter:innen kümmern sich um die Pflege von fast allen Arten von Tieren – von Kaninchen bis hin zu Schafen. Besonders die zunehmende Zahl von verhaltensauffälligen Hunden stellt die Tierheime vor große Herausforderungen. Bevor diese in die Vermittlung gehen, müssen diese erst wieder soziales Verhalten erlernen und vor allem wieder Vertrauen zum Menschen aufbauen. Dies ist ein langwieriger Prozess.

Am 2. April veranstaltet der Verein in der Zeit von 11 bis 17 Uhr auf dem Gelände des Tierheims ein Frühlingsfest. Dort wird es unter anderem eine Tombola, Flohmarktstände, einen Flohmarkt für Tierartikel – und Bücher und Essenstände geben.

Weitere Infos zum Tierheim und der Arbeit des Trägervereins gibt es auf der Webseite des Vereins.

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Mindener SPD besucht Ambulanten Kinder- und Jugendhospizdienst Minden-Lübbecke und überreicht Spende

v.l. n. r.: Thorsten Bülte, Daniela Stieglitz, Peter Kock und Ann-Kristin Hain

Das Thema Tod und Sterben ist für viele heute noch ein Tabuthema und dies besonders, wenn es um das Sterben von jungen Menschen geht. Für Familien eines lebensverkürzend erkrankten Kindes ändert sich mit der Diagnose das bisherige Leben grundlegend und stellt sie vor große Herausforderungen. Hier übernehmen die Kinderhospize die Rolle eines Unterstützers. Auch bei uns in Minden steht der Ambulante Kinder- und Jugendhospizdienst Minden-Lübbecke den Betroffenen zur Zeite. Aktuell begleiten 37 Ehrenamtliche die Familien – teilweise über mehrere Jahre.

Für ihre wertvolle Arbeit werden die Ehrenamtlichen von zwei hauptamtlichen Koordinator:innen ausgebildet. Hauptsächlich wird die Arbeit der Hospize durch Spenden finanziert und dies wird im Zeiten knapper Kassen immer mehr zur Herausforderung. Ebenso die Mehrsprachigkeit der zu betreuenden Familien und ein großer Betreuungskreis.

Um sich über die Arbeit des heimischen Ambulante Kinder- und Jugendhospizdienst zu informieren haben Thorsten Bülte und Ann-Kristin Hain vom Mindener SPD-Stadtverbandsvorstand und SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Kock vor einigen Tagen den Verein besucht. Während des Termins überreichten sie einen Spendenscheck über 500 Euro an Daniela Stieglitz (Öffentlichkeitsbeauftragte). Die Spenden wurden im Rahmen der 50-Jahr-Feier des SPD-Stadtverbandes Minden Anfang Januar gesammelt.

Weitere Informationen zu Spenden und aktive Unterstützung der Arbeit sind auf der Webseite des Ambulanten Kinder- und Jugendhospizdienst Minden-Lübbecke zu finden.

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Für Laumann liegt die Krankenhausentwicklung in der Verantwortung der Bundesländer – Aber in der Realität sieht es zumindest in NRW ganz anders aus!

Foto: pixabay.com

Angesichts des öffentlichen Disputes über die Zuständigkeiten bei der Krankenhausplanung zwischen Landesminister Laumann und Bundesminister Lauterbach und vor dem Hintergrund der völlig unzureichenden Finanzierung der stationären Gesundheitsversorgung in NRW erklärt der SPD-Kreisvorstand Minden-Lübbecke:

 „Wir im Mühlenkreis beobachten die öffentliche Debatte über die Verantwortung für die Krankenhausentwicklung in NRW natürlich mit besonderem Interesse. Die SPD in Minden-Lübbecke nimmt dabei zur Kenntnis, dass Landesminister Laumann vehement betont, dass dies Aufgabe der Länder sei.

Die Sozialdemokrat:innen müssten allerdings feststellen, dass diesem Anspruch in NRW keine Taten folgten, sondern diese vielmehr in eklatantem Widerspruch dazu stünden: So hat das von Laumann geführte Ministerium den von diesem selbst verlangten Neubauplänen der Mühlenkreiskliniken in Bad Oeynhausen und im Altkreis Lübbecke nur eine völlig unzureichende finanzielle Förderung in Aussicht gestellt – die dann im Übrigen auch noch zu zwei Dritteln aus Bundesmitteln besteht.

Das unterstreicht mehr als deutlich, dass es Laumann nur um Revierkämpfe geht, aber nicht um die Wahrnehmung seiner eigenen Verantwortung für eine nachhaltige stationäre Gesundheitsversorgung in NRW und im Mühlenkreis.

Die Minden-Lübbecker SPD fordert daher die Landesregierung erneut dazu auf, in Wahrnehmung dieser Verantwortung die Krankenhausfinanzierung in NRW endlich auskömmlich auszustatten, insbesondere für die kommunalen Träger.“

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Mitgliederehrung des SPD Ortsvereins Minden-Süd

Der SPD Ortsverein Minden-Süd hat am 17.02.2023 seine Mitglieder geehrt.

Zu der Veranstaltung erschienen neben den drei Jubilaren weitere Mitglieder des Ortsvereins. Achim Post (MdB, SPD) war aus Berlin angereist und führte die Ehrung von Henry Jahn (25 J.), Heinrich Hoppmeier (40 J.) und Friedrich Horstmeier (50 J.) durch und blickte zusammen mit dem 1. Vorsitzenden Jan H. Thies auf die Jahre zurück, in denen die drei in die SPD eingetreten sind.

Beim anschließendem Kaffeetrinken und Kuchenessen, konnten sich alle über die politische Ereignisse der vergangenen Jahre unterhalten und auf aktuelle politische Herausforderungen der Gegenwart schauen.

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50 Jahre SPD-Stadtverband Minden – Es ist Zeit zum feiern!

Anfang Januar hat die SPD in Minden im Kulturzentrum BÜZ den 50. Geburtstag des Stadtverbandes gefeiert. Der Einladung gefolgt waren viele Vertreterinnen und Vertreter aus verschiedenen Parteien und der Stadtgesellschaft. 

Im Gespräch mit dem heutigen SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Thorsten Bülte schaute der Mindener Alt-Bürgermeister und Gründungsvorsitzende Heinz Röthemeier auf die Gründung des Stadtverbandes, dem Zusammenschluss aller Ortsvereine im Stadtgebiet zurück. Bültemeier war von 1977 bis 1991 Mindener Bürgermeister und war im Jahr 1973 der Gründungsvorsitzende des heutigen Stadtverbandes.

Die Gründung des Stadtverbandes ging einher mit der landesweiten Gebietsreform. Dadurch wurde der Ortsverein Minden, der bis dahin der größte in Minden war, in sechs neue Ortsvereine aufgeteilt, beginnend mit dem Ortsverein Königstor. Eine Entwicklung, die seinerzeit keine ungeteilte Zustimmung fand, aus heutiger Sicht aber eine Erfolgsgeschichte politischer Basisarbeit darstellt.

„Im Dreiklang starker Ortsvereine, eines handlungsfähigen Stadtverbandes und einer kommunikationsbereiten Fraktion lässt sich gelingende Politik in Minden gestalten“, sagte der Stadtverbandsvorsitzende Thorsten Bülte. So seien 50 Jahre SPD Stadtverband auch gelebte Basisdemokratie.          

50 Jahre SPD Minden in Bildern, mit Grußworten und Anekdoten


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Haushaltsrede 2023

In der Stadtverordnetenversammlung vom 9. Februar wurde der Haushalt 2023 beraten. Für den Haushalt 2023 hat die SPD mit ihren Anträgen konkrete Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger im Blick. Wir bekennen uns zur Schaffung eines Quartierszentrums auf der Rechten Weserseite und einer zukunftsfähigen Planung für das Jugendhaus Alte Schmiede. Wir wollen das Ehrenamt in Sport und Freizeit sowie die Quartiere stärken. Dazu gehört es auch anzuerkennen, dass wir eine Ausweitung der Streetworker-Arbeit in unserer Stadt brauchen, angesichts von zu vielen hilfebedürftigen Kindern und Jugendlichen. Wir sind davon überzeugt, dass in all dem Schlüssel für unser letztlich gutes Miteinander in Minden liegen.

Haushaltsrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Peter Kock

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Die Menschen in Minden-Lübbecke haben entschieden: Ali Dogan wird der neue Landrat des Mühlenkreises

Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Christian Obrok mit Ali Dogan (Foto: Christian Obrok)

Nach über 100 Tagen Wahlkampf, den Ali Dogan und die Mitglieder der SPD Minden-Lübbecke mit voller Motivation geführt haben, konnte insgesamt ein gutes Ergebnis eingefahren werden.

Ali Dogan konnte bei der Stichwahl (am 29.01.) 55,82 Prozent der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigen und Jörg-Michael Schrader (CDU) 44,18 Prozent. 

“Wir freuen uns alle riesig über das Ergebnis. Wir haben von Anfang an die richtigen Themen besetzt und sind bei den Menschen angekommen“, so Ali Dogan gegenüber dem WDR. Prägendes Thema waren vor allem die Zukunft der Mühlenkreiskliniken. Und diesem Thema will sich Dogan als erstes annehmen.

Dogan bedankte sich im Kreishaus bei den Wähler:innen für ihr Vertrauen und bei den vielen Menschen, die ihm in den vergangenen Wochen und Monaten tatkräftig unterstützt haben. Gemeinsam mit den Minden-Lübbecker:innen und den demokratischen Parteien und Fraktionen im Kreistag (“Die AfD gehört nicht dazu.”) will er den Mühlenkreis nach vorne bringen. “Ich freue mich darauf. Ich werde jeden Tag alles geben – zum Wohle der Gesellschaft in MInden-Lübbecke”, so Dogan zum Abschluss seiner kurzen Rede.

Auch der SPD-Kreisvorsitzende Michel Buhre zeigte sich im MT-Videointerview erfreut über den Ausgang der Landratswahl. Buhre machte deutlich, dass man mit Ali Dogan einen Landrat bekommt, der fachlich kompetent und die Menschen mitnehmen kann.

Dies habe man auch im Wahlkampf mit der breiten Unterstützung von Ali Dogan durch die Minden-Lübbecker SPD-Mitglieder gesehen. Ob am Infostand, bei den Frühverteilungen, in den sozialen Netzewerken oder bei den vielen Haustürgesprächen.

Mit Blick auf die Kreispolitik setzt Buhre auf die “integrierende Kraft” des neuen Landrats und sprach eine Einladung an die demokratischen Parteien zur gemeinsamen Gestaltungsarbeit aus. “In der Kommunalpolitik gibt es keine festen Koalitionen und wir haben ja auch in der Vergangenheit keine Anti-Opposition gemacht”, so Buhre gegenüber dem Westfalen-Blatt.

Berichte der heimischen Presse:
NW vom 30.01.2023
WB vom 30.01.2023
MT vom 30.01.2023

Ergebnisse im Überblick

Kreisweit:

Für Minden:

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“Das von Frank Dunklau auf Facebook gezeigte Verhalten und die dahinter offenbar zu Tage tretende politische Haltung ist für ein Ratsmitglied vollkommen unwürdig!”

Foto: pixabay.com

Die SPD-Fraktion zur Berichterstattung des Mindener Tageblatt zum Verhalten des AfD-Fraktionsmitgliedes Frank Dunklau und der Mindener AfD-Fraktion:

“Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Minden verurteilt das Verhalten und die Reaktionen der AFD-Fraktion und ihres Mitglieds Frank Dunklau scharf. Diese sind Gegenstand der gestrigen Berichterstattung im Mindener Tageblatt und können dem Stadtrat nicht egal sein. Offenbar toleriert das Ratsmitglied Dunklau Äußerungen des Rechtsextremisten Marcus Winter und spielt damit dessen Spiel. Dieser ist seit langem in Minden und Umgebung aktiv und als solcher auch bekannt.

Dieses Verhalten und die dahinter offenbar zu Tage tretende politische Haltung ist für ein Ratsmitglied vollkommen unwürdig. Auch wenn freie Meinungsäußerung zu schützen ist, stellt sich die Frage, ob hier noch entsprechend der Rechte und Pflichten von Stadtverordneten und ihrer Verpflichtung zum öffentlichen Wohl entsprochen wird. Es scheint auch angebracht zu sein, eine Prüfung des Kontakts im Rahmen seines Beschäftigungsverhältnisses vorzunehmen. Es handelt sich um eine öffentliche Einrichtung, die es zu schützen gilt. All das verträgt sich nicht mit einem demokratisch gerechtfertigten politischen Mandat. Es kann auch nicht sein, dass politisches Gebaren in sozialen Netzwerken losgelöst von scheinheiligem Tun im Stadtrat getrennt betrachtet werden.

Genauso unerträglich ist die heutige dreiste Reaktion der AFD-Fraktion auf Presseanfragen. Die hier vorgetäuschte Ahnungslosigkeit ist eine Frechheit, da sie jeder Grundlage entbehrt. Die Person Marcus Winter ist hinlänglich bekannt, der Umkreis ist es ebenso. Die AFD-Fraktion kann die Öffentlichkeit und den Stadtrat nicht für dumm verkaufen. Die SPD-Fraktion fordert eine klare Distanzierung von dem Verhalten ihres Mitglieds Frank Dunklau und seiner Tolerierung rechtsextremen Gedankenguts in den sozialen Netzwerken.

Für die SPD-Fraktion ist eine Zusammenarbeit mit dieser Fraktion weiterhin ausgeschlossen. Die Politik in Minden muss hier insgesamt klare Grenzen ziehen. Hierzu waren in der Vergangenheit nicht alle bereit; immer wieder gibt es Austausch im politischen Raum unserer Stadt. Wir lehnen diesen ab.”

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Mühlenkreis-SPD geht mit Ali Dogan ins Rennen um das Amt des Minden-Lübbecker Landrats

SPD-Kreisvorsitzender Michael Buhre und Ali Dogan

Am 15. Januar sind die Minden-Lübbecker:innen dazu aufgerufen einen neuen Landrat zu wählen. Dies ist notwenig geworden, weil die bisherige Amtsinhaberin Anna Katharina Bölling zur Detmolder Regierungspräsidentin ernannt wurde.

Am gestrigen Donnerstag hat die Mühlenkreis-SPD im Espelkamper Bürgerhaus ihren Landratskandidaten offizell aufgestellt. Vorausgegangen war ein mehrstufiges Bewerbungsverfahren und aus diesem sind der 40-jährige Ali Dogan (Jurist und Erster Beigeordneter der Stadt Sankt Augustin) und der 66-jährige Johannes Weinig (Diplom-Ingenieur und Professor an der FH in Minden) hervorgegangen.

Auf der Konferenz in Espelkamp stellten zunächst beide Kandidaten sich und ihre Ziele für den Mühlenkreis vor. In der abschließenden Abstimmung konnte sich Ali Dogan mit deutlicher Mehrheit der Delegiertenstimmen gegen Weinig durchsetzen: Dogan erhielt 122 Stimmen und Weinig 14 Stimmen.

„Ich freue mich riesig auf den anstehenden Wahlkampf und bin überzeugt davon, dass wir mit einer motivierten Mannschaft an den Start gehen und die Bürgerinnen und Bürgern überzeugen werden“, so Dogan und dankte Wenig für den fairen Umgang während des Vorauswahlverfahrens.

Weitere Infos zum SPD-Landratskandidaten Ali Dogan

Berichte der heimischen Presse:
NW vom 22.10.2022
MT vom 22.10.2022
WB vom 22.10.2022

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SPD-Kreisvorstand nominiert Ali Dogan für die Landratswahl im Januar 2023

Nachdem die bisherige Landrätin Anna Katharina Bölling das Amt der Regierungspräsidentin in Detmold übernommen hat, wird im Januar ein/e neue/r Landrat/Landrätin gewählt. In den vergangenen Wochen hat eine Findungskommission mehrere Bewerbungsgespräche geführt.

Der Minden-Lübbecker SPD-Kreisvorstand hat am Samstag nun einstimmig Ali Dogan als Landratskandidaten nominiert. Der 40-jährige Jurist stammt aus Herford und ist zurzeit Erster Beigeordneter der Stadt Sankt Augustin. Überzeugt hat er den Kreisvorstand sowohl mit seiner beruflichen Kompetenz und Erfahrung als auch mit seiner offenen und gewinnenden Art.

Neben Dogan kandidiert Johannes Weinig für die SPD-Landratskandidatur. Der 66-jährige Mindener ist Diplom-Ingenieur und Professor an der FH in Minden.

Am 20. Oktober wird eine Delegierten-Konferenz offiziell den SPD-Kandidaten wählen. Die Landratswahl findet am 15. Januar statt.

Berichte der heimischen Presse von der Pressekonferenz am Samstag:
NW-Bericht vom 03.10.2022
WB-Bericht vom 03.10.2022
MT-Bericht vom 03.10.2022

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SPD-Fraktion: Neue Perspektiven für das Rechte Weserufer schaffen!

Gestern hat die SPD-Fraktion im Rat von Minden für ihren im Mai angekündigten Antrag zur Multihalle eine Mehrheit bekommen. Mit dem Antrag will die SPD nun die Perspektiven für den ehemaligen Güterbahnhof, das Gelände rund um den Bahnhof weiter entwickeln.

Mit zukunftsweisender Infrastruktur, für moderne Mobilität und Platz für den RailCampus OWL. Wir sind auch von einer Halle für Minden überzeugt, dafür kann nun ein Neustart beginnen. Der bisherige Weg wurde zu einer Sackgasse. Wo eine solche Halle entstehen kann, am bisherigen Standort oder an neuem Ort, ist offen. Wir beteiligen uns weiter konstruktiv an guten Entwicklungen.

Antrag der SPD-Fraktion

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SPD-Fraktion besucht Biologische Station


Ihre erste Fraktionssitzung nach der sommerlichen Sitzungspause führte die SPD-Kreistagsfraktion unter der Leitung von Birgit Härtel (auf dem Foto 5. von rechts) zur Biologischen Station Minden-Lübbecke. Deren Leiter und Geschäftsführer Dirk Esplör (auf dem Foto ganz rechts) informierte die Sozialdemokrat*innen sehr anschaulich über die Geschichte und die aktuellen Ziele und Aufgaben der Station.

Vor dem Hintergrund des immer spürbarer werdenden Klimawandels stand dabei die Betreuung der Naturschutzgebiete Weseraue, Bastauniederung, Großes Torfmoor, Große Aue und Heisterholz im Mittelpunkt des Interesses. Die Schutzgebietsbetreuung umfasst unter anderem die Zusammenarbeit mit der Landwirtschaft, den Dialog mit diversen Nutzergruppen, der Beratung von Behörden, Institutionen und Bürger*innen, Stellungnahmen und Beteiligungen bei allen Vorgängen in den Betreuungsgebieten sowie regelmäßige Gebietskontrollen.

1985 in Trägerschaft eines Vereins gegründet, arbeitet die Biologische Station seit 1990 mit finanzieller Förderung des Kreises und des Landes zudem auch in der Umweltbildung. Vielfältige Angebote speziell für Kinder und Jugendliche bilden dabei einen wichtigen Schwerpunkt der Arbeit.

Im Anschluss an den Vortrag, die angeregte Diskussion und einen Rundgang in Nordholz fasste Birgit Härtel die Eindrücke ihrer Fraktion zusammen: „Es ist sehr beeindruckend, in welchem Umfang, mit welcher Kompetenz und welchem Engagement haupt- und ehrenamtliche Naturschütz*innen sich hier für den Erhalt und die Renaturierung unserer Umwelt und Kulturlandschaft einsetzen“. Die zunehmende Trockenheit in der Region sei für die Schwerpunkte der Biologischen Station eine besondere Herausforderung, der sich der Kreis Minden-Lübbecke insgesamt zu stellen habe.

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