Anfang November war der SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post zu Besuch beim SPD-Ortsverein Minden-Stemmer. In seinen Redebeitrag schaute Post auf den Bundestagswahlkampf zurück und ging auf die zu dem Zeitpunkt noch laufenden Koalitionsverhandlungen mit der Union ein.
Jubilarehrung und Stippgrützeessen mit Rückblick auf Eintrittsjahre
Schon zur Tradition geworden ist das Stippgrützeessen mit Jubilarehrung des SPD-Ortsvereins Häverstädt.
Auch in der SPD Minden war die Diskussion um die Elternbeiträge und die städtischen Gelder für den Offenen Ganztag an den Mindener Grundschulen in den letzten Wochen ein beherrschendes Thema. ” Wenn auch der bisherige Ablauf wegen der fehlenden Beteiligung der Eltern und der zumindest unzureichenden Beteiligung der Politik auch aus Sicht der SPD deutlich zu kritisieren ist, sind die von der Verwaltung verfolgten Ziele richtig: Es muss auch für die Zukunft sicher gestellt werden, dass gut geeignete Frauen und Männer die Betreuung im Offenen Ganztag gewährleisten.
Gespräche mit der Linken zukünftig nicht ausschließen
Keine Schwarz/Rote Koalition im Bund, das hat der SPD Ortsverein Minden auf seiner jüngsten Mitgliederversammlung am 24.09.2013 gefordert. Der Ausgang der Bundestagswahl zeigt, dass eine Mehrheit links der Mitte im Bundestag moglich ist. Zukunftig soll im Wahlkampf der SPD keine Festlegung getroffen werden, mit wem eine Koalition moglich ist oder nicht. Wer im Bundestag ist, ist demokratisch legitimiert. Für Koalitionen müssen die programmatischen Übereinstimmungen gesucht werden. Vorfestlegungen sind nicht hilfreich.
Der SPD Ortverein Minden hat das Wahlergebnis ausführlich analysiert. Mit dem Ergebnis in Minden selbst kann der Ortsverein zufrieden sein, liegt es doch deutlich über dem Bundesdurchschnitt. Zugleich freut sich der Ortsverein sehr, dass Achim Post Mitglied des Bundestags ist. Er gratuliert zum Einzug ins Bundesparlament, wobei das Erststimmenergebnis in Minden ebenfalls einen guten Erfolg darstellte. Der Vorsitzende dankte allen Helferinnen und Helfern für ihren Einsatz.
Das Gesamtergebnis ist jedoch enttäuschend und die nun diskutierte große Koalition ist schon deshalb nicht wünschenswert, weil dann weit mehr als 80 Prozent der Parlamentarier in die Regierungsdisziplin eingebunden sind. Die Verfassungswirklichkeit ist, dass die Regierungsparteien mit der Regierung stimmen. Die wirkliche Opposition sind ja nur die nicht in der Regierung vertreten Parteien. Mit einer großen Koalition ist der Spielraum für eine parlamentarische Opposition zu schmal. Zudem wird gefordert, dass innerhalb der SPD eine intensive Mitgliederbeteiligung bei der Entscheidung für Koalitionen, welcher Art auch immer, erfolgt. Die Mitglieder dürfen nicht ubergangen werden.
Eine Einengung des politischen Gestaltungsraumes vor der Wahl wurde kritisiert. Eine Zusammenarbeit soll vor der Wahl nicht ausgeschlossen werden. Es kommt auf die programmatischen Übereinstimmung mit der SPD an. Mit solchen Parteien müssen alle Formen der Zusammenarbeit, auch Koalitionen möglich sein. Ausdrücklich fordert der Ortsverein Minden, dass nach zukünftigen Wahlen Gespräche auch mit der Linken gefuhrt werden und eine Zusammenarbeit nicht mehr ausgeschlossen wird. So wie zur Regierungszeit von Willy Brandt der Wandel durch Annäherung erreicht wurde, muss das auch heute möglich sein.
Gleich elf Mitglieder wurden während der Versammlung des SPD-Ortsvereins Todtenhausen im Dorfgemeinschaftshaus für ihre Parteitreue ausgezeichnet.
(Foto: (hinten v.l.) Walter Piepenbrink, Hans-Jürgen Weber, Dieter Böttger, Karl-Heinz Meilwes, Rainer Sundermeyer, Manfred Hübner, Christoph Meyer, Burkhard Witte, Walter Franke, Dr. Michael Wehking sowie (vorne v.l.) Marita Döbler, Hans-Werner Franke, Wilfried Müller und Renate Bretthauer.)
Minden: Aktiv hat Achim Post am letzten Samstag im Straßenwahlkampf mitgemacht. Auf dem Stadtfest in der oberen Altstadt in Minden unterstütze er die Genossen des Mindener Ortsvereines und konnte viele interessante Gespräche mit den Bürgern führen.
Bei Besuchen an den Ständen der verschiedenen sozialen und ehrenamtlichen Organisationen wie AWO, Friedenswoche, Malz oder Lebenshilfe wurde über Mindestlohn und Rentensicherung diskutiert. Achim Post konnte dabei auf die klaren Forderungen des SPD Regierungsprogrammes verweisen. Für eine soziale Sicherheit braucht es einen Regierungswechsel in Berlin.
SPD Minderheide erfreut über Vorgehen der Bundes SPD
Auf der Jahreshauptversammlung des SPD Ortsverein Minderheide konnte der Ortsvereinsvorsitzende Hans-Jürgen Wolff über Erfolge der Anträge des Ortsvereins im letzten Jahr berichten. So unter anderem darüber, dass der Antrag zur des Ortsvereins zur Intensivtierhaltung auf dem Unterbezirksparteitag der SPD, veranlasst durch die Bauabsichten zur Erweiterung eines Schweinemastbetriebes eines Landwirtes in Minderheide, Niederschlag gefunden habe in Reaktionen auf Landesebene und in einer Initiative der Bundes-SPD im Bundestag, wie aus einer Pressemitteilung zu vom 16.01.2013 entnehmen sei.
Gratulanten und Geehrte, von links: Landtagsabgeordnete Inge Howe, 1. Vorsitzender Wolfgang Ochsenfarth, Hartwig Weiß, Bernd Barner und Heinrich Rodax. | Foto: pr
Bölhorster Sozialdemokraten ehren Jubilare
Minden (mt/mob). Insgesamt 170 Jahre engagierter Einsatz für die Ziele der SPD: Diese Bilanz verdankt der SPD-Ortsverein seinen fünf Jubilaren, die während einer Feierstunde geehrt wurden. Brigitte Martin, Heinrich Rodax und Hartwig Weiß sind seit 40 Jahren Mitglieder der SPD, Bernd Barner und Klaus Mahn seit 25 Jahren.
Der Erste Vorsitzende Wolfgang Ochsenfarth sprach den Jubilaren seinen Glückwunsch aus und dankte für die Mitarbeit im Ortsverein. Die Ehrung der Mitglieder nahm die Landtagsabgeordnete Inge Howe vor. In ihrer Laudatio überbrachte sie die Grüße der Fraktion und der Partei.
MT-online vom 31.03.2011
Während der jüngsten Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Kutenhausen konnte mit Gerhard Rohlfing ein echtes sozialdemokratisches Urgestein für seine 40-jährige Mitgliedschaft im Ortsverein geehrt werden.
Gerhard Rohlfing wurde 1955 in Kutenhausen geboren und trat 1972 dem SPD Ortsverein Kutenhausen bei. Im SPD-Ortsverein entwickelte sich Gerhard Rohlfing schnell zu einer der tragenden Säulen der ehrenamtlichen Arbeit vor Ort, zunächst als Beisitzer im Vorstand und ab 1994 als stellvertretender Vorsitzender des Ortsvereins. Für die Kommunalwahl 1984 wurde Gerhard Rohlfing dann auf dem Platz 27 der SPD-Reserveliste für den Mindener Rat nominiert.
Die SPD erreichte damals mit 26 Sitzen zwar die absolute Mehrheit, für 27 Plätze reichte es aber knapp nicht. Trotzdem gehörte Gerhard Rohlfing dann von 1986 bis 1989 als Nachrücker für ein ausgeschiedenes Mitglied dem Mindener Rat an. Bei der Kommunalwahl wurde er wieder auf Platz 27 der SPD-Reserveliste positioniert, was zunächst erneut keinen Erfolg brachte, da die SPD sich mit 26 von 51 Sitzen begnügen musste.
Als Bürgermeister Heinz Röthemeier (SPD) 1991 von seinem Amt zurücktrat und auch auf sein Ratsmandat verzichtete, rückte Gerhard Rohlfing erneut als Ersatzbewerber in den Rat auf, dem er dann wiederum bis zur Kommunalwahl 1994 angehörte. Von 1994 bis 1996 war er dann sachkundiger Bürger der SPD im Feuerschutzausschuss. Seit 1994 gehört Gerhard Rohlfing dem Vorstand des SPD-Stadtverbandes Minden an und war dort zeitweilig auch Mitglied des geschäftsführenden Vorstandes. Von 2002 bis 2008 war er dann Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Kutenhausen und ist seit 2008 wieder Beisitzer im Vorstand. Neben seiner Mitgliedschaft in der SPD ist Gerhard Rohlfing auch seit Jahrzehnten Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Minden und er ist auch Gründungsmitglied des Heimatvereins Kutenhausen von 1989 e.V.
Inge Howe gab einen kurzen Rückblick auf die Entwicklung der SPD seit 1972 und würdigte Gerhard Rohlfings herausragenden Verdienste und seinen Einsatz für die Grundwerte der Sozialdemokratie, sie dankte ihm auch für sein ebenfalls seit Jahren bestehendes Engagement in der Gewerkschafts- und Personalratsarbeit.
Als Dank und Anerkennung erhielt Gerhard Rohlfing die Ehrennadel der SPD und eine von dem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel und der Landesvorsitzenden Hannelore Kraft unterzeichnete Urkunde.
Inge Howe bat die Mitglieder des Ortsverein Kutenhausens sich im anstehenden Landtagswahlkampf wieder aktiv zu engagieren. „Die zahlreichen politischen Erfolge der letzten zwei Jahre, von der Abschaffung der Studiengebühren, über den Schulkompromiss, den Stärkungspakt Stadtfinanzen, bis hin zur Gebührenfreiheit für das letzte Kindergartenjahr, zeigen, dass die sich die rot-grüne Koalition für die Menschen in Nordrhein-Westfalen eingesetzt hat. Auf diese Erfolge können wir auch ein Stück weit stolz sein“, so Inge Howe.
SPD Kutenhausen ehrt Dieter Hergert
Minden (mt/mob). Der SPD Ortsverein Kutenhausen ehrte jetzt die Jubilare Dieter Hergert (40 Jahre SPD-Mitgliedschaft), Gerda Danziger (25 Jahre SPD-Mitgliedschaft) und Ute Klages (25 Jahre SPD-Mitgliedschaft).
SPD-Landtagsabgeordnete Inge Howe nannte zu Beginn der Veranstaltung politische Erfolge, die die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen aus ihrer Sicht in der letzten Zeit erreichen konnte. “Insbesondere die Abschaffung der Studiengebühren, aber auch die auf den parlamentarischen Weg gebrachte Verbesserung der Mitbestimmung im Landespersonalvertretungsgesetz waren uns Sozialdemokraten ein wichtiges Anliegen.”
Der SPD-Stadtverband Minden zeigt sich bestürzt über den Diebstahl des Stolpersteins zum Gedenken an den durch die Nazis verfolgten und ermordeten Mindener Bürger Carl Cramer. „Für uns Sozialdemokraten sind solche Verbrechen immer besonders bitter. Viele unserer damaligen Parteimitglieder hatten unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft zu leiden und viele haben ihren Einsatz für Demokratie und Freiheit mit dem Leben bezahlen müssen. Man denke nur an die Familie von Max Ingberg, welcher auch Stolpersteine gewidmet worden sind“, so der Stadtverbandsvorsitzende Michael Jäcke.
SPD-Stadtverband und Ratsfraktion begrüßen Maßnahmen der Wirtschaftsförderung der Mindener Stadtverwaltung
Der Arbeitskreis für Wirtschaft und Finanzen von SPD-Stadtverband und Ratsfraktion begrüßt die Aktivitäten der Stadtverwaltung zum Ausbau der Breitbandversorgung in weiteren Stadtteilen von Minden. „Ein möglichst flächendeckender Zugang zu Breitbanddiensten, insbesondere über DSL, ist von großer Bedeutung für die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung der Stadt Minden“, so der stellvertretende Vorsitzende des Arbeitskreises André Gerling.
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