Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Zur Aussage des Staatssekretärs Lorenz Bahr im heutigen Familienausschuss des Landtags bezogen auf die KiBiz-Revision erklärt Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Eigentlich wollte das Ministerium […]
Der Familienausschuss des Landtags diskutierte heute in einer Aktuellen Viertelstunde über den zwischenzeitlichen Förderstopp beim Kita-Ausbau in Nordrhein-Westfalen. Hierzu erklärt Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: […]
Der Deutsche Bundestag berät heute in 1. Lesung das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG). Damit beginnt das parlamentarische Verfahren für die tiefgreifendste Reform der Krankenhausversorgung in den letzten 20 Jahren. Die Reform wird […]
Die im Januar im Bundestag beschlossenen Änderungen im Staatsangehörigkeitsrecht treten am heutigen Donnerstag in Kraft. Damit schaffen wir ein Einwanderungsrecht, das unserer vielfältigen Gesellschaft und unserem modernen Einwanderungsland gerecht wird. […]
Der erste Bericht des Polizeibeauftragten des Bundes, Uli Grötsch, der seit März 2024 im Amt ist, wurde heute der Öffentlichkeit präsentiert. Das neu geschaffene Amt des Polizeibeauftragten des Bundes wurde […]
Mit dem heutigen Tag tritt die Novellierung des deutschen Staatsangehörigkeitsrechts in Kraft. U.a. können von nun an Menschen mit Zuwanderungsgeschichte bereits nach fünf statt bisher acht Jahren die deutsche Staatsbürgerschaft […]
Die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) in OWL traf sich am 22.06.24 zur Regionalkonferenz. Im Mittelpunkt der Konferenz standen das Thema ‚Tarifbindung‘ sowie die Wahlen zum neuen Regionalvorstand. Bessere Arbeitszeiten, mehr […]
„Liebe Demokratie, wir müssen reden – 75 Jahre Grundgesetz und Deutscher Bundestag“ Der Deutsche Bundestag lädt erneut 25 junge Menschen mit einem besonderen Interesse an Politik und Medien zu einem […]
Micha Heitkamp, Vorsitzender der Mühlenkreis-SPD, zum Ausgang der Europawahl: “Europaweit gibt es kein einheitliches Bild. Aber es lässt sich zumindest feststellen, dass die Sozialdemokratie in Europa stabil geblieben ist. Trotz […]
Zum Ausgang der Europawahlen erklären die Vorsitzenden der NRWSPD: Achim Post, Vorsitzender der NRWSPD: »Das Ergebnis ist für die SPD enttäuschend. Wir werden aus dieser klaren Niederlage unsere Rückschlüsse für […]
Der heimische Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der NRWSPD Achim Post erklärt zum Ausgang der Europawahl: „Das Ergebnis für die SPD ist eine klare Niederlage. Ich gratuliere der Union. Sie ist eindeutig […]
Heute beschließt der Bundestag die Novelle des Bundesimmissionsschutzgesetzes. Damit sorgen wir für mehr Tempo bei der Genehmigung allerlei Industrie- und Erneuerbare-Anlagen. Die Vereinbarungen aus dem Bund-Länder Pakt für Planungsbeschleunigung werden […]
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