Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Die EU-Kommission hat heute einen Vorschlag für eine einheitliche Handy-Ladebuchse vorgelegt. Die Frage der Ladegeräte beschäftigt die EU-Institutionen seit mehr als einem Jahrzehnt. 2009 hatten sich 14 Handy-Hersteller – unter […]
Update für handelspolitisches Instrument zur Stärkung von Arbeitnehmerrechten und Umweltstandards Die EU-Kommission hat heute ihre Vorschläge für die Überarbeitung des sogenannten Allgemeinen Präferenzsystems präsentiert (APS). Mit diesem unilateralen handelspolitischen Instrument […]
20.000 Euro zusätzlich für die freie Kulturszene in 2021 sind das erste Resultat des neu geschaffenen SPD-Arbeitskreises Kultur. Das Ziel des neu gegründeten Arbeitskreises skizziert Valeria Casselmann ganz einfach. “Wir […]
Seit 2013 bekleidete Werner Wesemann das Amt des Ortsbürgermeisters, das damals noch Ortsvorsteher hieß. In diesem Jahr hat Wesemann sein Amt zur Verfügung gestellt und sein Herzenswunsch war es, dass […]
Die heutige Presseeinladung der Staatskanzlei NRW kommentiert Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD, wie folgt: „In den letzten Wahlkampftagen greift der verzweifelte CDU-Kandidat Armin Laschet zu schmutzigen Methoden. Nach Unwahrheiten in TV-Auftritten und […]
Wie die Rheinische Post heute berichtet, werfen Solo-Selbstständige der Landesregierung vor, die Förderbedingungen der Corona-Soforthilfen nachträglich verändert zu haben. Dies deckt sich mit der Antwort auf eine Kleine Anfrage der […]
Wenige Tage vor der Bundestagswahl spitzt sich die Diskussion um gerechte Lohn- und Rentenpolitik zu. Jetzt schalten sich Gewerkschaften und Betriebsräte ein – mit klarer Rückendeckung für Olaf Scholz und […]
Der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, erklärt zum 3. und letzten „Triell“ der Spitzenkandidaten vor der Bundestagswahl: “Aller guten Dinge sind drei. Auch heute […]
Am Rande eines Wahlkampftermins in Bielefeld hat nw.de mit Olaf Scholz und dem Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden der NRW-Landesgruppe Achim Post gesprochen. Thematisch ging es u.a. um Mobilfunklöcher und Chancen […]
Olaf Scholz will als Kanzler den Anstieg der Mieten energisch bremsen. In München stellte er das SPD-Programm für bezahlbares Wohnen vor und kündigte eine Bau-Offensive an. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz nannte […]
Zur heutigen Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauen zum Antrag der SPD-Fraktion gegen Cybersexismus und Gewalt im digitalen Raum erklärt Anja Butschkau, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: […]
Die Regeln für einen Wechsel von europäischen Entscheidungsträger*innen in die private Wirtschaft sind bisher in den EU-Institutionen nicht einheitlich, ebenso wie die Anforderungen an Transparenz. Hinzu kommt, dass die EU-Institutionen […]
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