Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Zur heutigen Erklärung der STIKO, auch für alle 12- bis 17-Jährigen eine allgemeine Impfempfehlung auszusprechen, erklärt Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Mit der heutigen Entscheidung der […]
Achim Post zur aktuellen Situation in Afghanistan: “Die Bilder aus Afghanistan sind zutiefst erschütternd. Man muss es leider so hart sagen: Die internationale Gemeinschaft ist beim Versuch, Afghanistan zu befrieden […]
„Ein Aufbruch ist möglich für unser Land“, machte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz beim Wahlkampfauftakt in Bochum klar. „Wir können eine Regierung bekommen, die die Zukunftsaufgaben anpackt.“ Die SPD stehe dafür bereit. […]
Ich hoffe sehr, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer nicht zu spät den Weg freimacht für die erleichterte Einreise der Ortskräfte, die in den letzten Jahren für die Bundeswehr oder für Bundesministerien tätig […]
Aufgrund des raschen Vormarsch der Taliban spitzt sich die Sicherheitslage in Afghanistan zu. Noch immer warten afghanische Ortskräfte, die unsere Soldatinnen und Soldaten bei ihrem Einsatz unterstützten, auf eine Ausreise […]
Reformkommission tagt. Wählerwille aus dem Zweitstimmenergebnis muss entscheidend für Sitzverteilung im Deutschen Bundestag sein. Carsten Schneider: „Die heutige Entscheidung gibt kurzfristig Rechtssicherheit für den Wahltag. Gleichzeitig ist klar, dass die […]
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will gleich nach der Wahl das Tempo anziehen – zum Beispiel für einen deutlich höheren Mindestlohn, beim Ausbau der Erneuerbaren Energien und für viel mehr bezahlbare Wohnungen. […]
Unsere Impfkampagne darf nicht weiter stagnieren. Neue und gezieltere Impfangebote sind jetzt dringend gefragt, um mehr Menschen für das Impfen zu gewinnen. Bärbel Bas: “Wir sind beim Impfen noch nicht […]
Zur heutigen Pressekonferenz von Schulministerin Gebauer erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „In den Tagen und Wochen nach dem Schulstart wird es leider nicht ausbleiben, dass es […]
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts der Beschwerde des öffentlich-rechtlichen Rundfunks stattzugeben. Die vorläufige Erhöhung des Rundfunkbeitrags stellt eine hochwertige Berichterstattung sicher. Zugleich unterstützen wir den notwendigen Reformprozess des […]
100 Euro zahlen – einen Gutschein über 120 Euro bekommen. Das ist die Idee des Projekts „Stadtgutscheine Minden“, das auf Initiative von Ann-Kristin Hain aus dem Ortsverein Minden erfolgreich auf […]
Zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts und der erfolgreichen Verfassungsbeschwerde zum Ersten Medienänderungsstaatsvertrag erklärt Alexander Vogt, medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Mit seiner populistischen Wahlkampfaktion hat Reiner Haseloff (CDU) den […]
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