Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Die SPD Minden hat am vergangenen Samstag (14.08.2021) bei strahlendem Sonnenschein ihren Wahlkampfauftakt am Bootshaus der KSG Minden e.V. begangen. Zunächst wurde die Teamfähigkeit im Drachenboot unter Beweis gestellt. Nach […]
Zu den heute von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann vorgestellten Grundzügen einer neuen Krankenhausplanung für Nordrhein-Westfalen, nach denen sich Krankenhäuser künftig auf bestimmte Leistungen spezialisieren sollen, erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der […]
“Der sichere Betrieb in KiTas und Schulen im Herbst hat absolute Priorität”, sagt Oliver Kaczmarek. Heißt vor allem: schnell zugängliche Impfangebote für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren. „Für die SPD-Fraktion ist klar: […]
Wohnen und Arbeiten sind die Themen, die den Vorsitzenden der NRW-SPD und Fraktionsvorsitzendem im Düsseldorfer Landtag Thomas Kutschaty auf seiner Sommertour begleiten. Was liegt da näher, als sich ein aktuelles […]
Der laufende Evakuierungseinsatz in Kabul ist nun auch formal vom Kabinett bestätigt worden. Bis zu 600 Soldat:innen sollen in den kommenden Wochen deutsche Staatsangehörige und Schutzbedürftige ausfliegen. Mehrere Hundert Menschen […]
Das Bundesverfassungsgericht hat die geltende Verzinsung von Steuernachforderungen und Steuererstattungen mit einem Zinssatz von sechs Prozent für verfassungswidrig erklärt. Erforderlich ist jetzt eine baldige Neuregelung auf der Basis eines niedrigeren […]
Zum heute von Verkehrsminister Wüst vorgestellten Haushaltsentwurf 2022 erklärt Carsten Löcker, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Landesregierung ergeht sich gern in Eigenlob, wenn sie erhöhte Haushaltsansätze als […]
Zur Sondersitzung des Bundestages hat die SPD-Fraktion Beschlüsse zur Lage in Afghanistan, den Hochwassergebieten und der Pandemie gefasst, die der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich erläutert. „Die SPD-Bundestagsfraktion dankt den Soldatinnen und Soldaten und den […]
Im heute veröffentlichten Bildungsmonitor der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft landet Nordrhein-Westfalen bei den Bildungsausgaben im bundesweiten Ranking auf dem letzten Platz. Demnach liegen beispielsweise die Bildungsausgaben je Grundschüler rund 1.000 […]
Zum heutigen Start des Schuljahres 2021/2022 erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Wir wünschen allen Schülerinnen und Schülern und natürlich auch den Lehrerinnen und Lehrern einen […]
Wie ist die weitere Entwicklung der Mindener Häfen, insbesondere am Regioport? Dazu hatten die heimischen SPD Landtagsabgeordneten Christina Weng und Ernst-Wilhelm Rahe die Abgeordnete Susana dos Santos Hermann aus Köln […]
Zur heutigen Pressekonferenz von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann zur aktuellen Corona-Lage erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Zwei Tage vor Auslaufen der aktuellen Corona-Schutzverordnung hat die Landesregierung […]
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