Die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung geht mit einem neuen Vorsitzenden ins Kommunalwahljahr 2020. Peter Kock übernimmt zum Februar das Amt des Fraktionsvorsitzenden von Bernd Müller. Dieser wird als stellv. Fraktionsvorsitzender dem Vorstand weiter angehören.
Im Interview mit dem MT schaut Bernd Müller auf seine Arbeit als Fraktionsvorsitzender zurück.
Bei schönem Herbstwetter waren über 30 Interessierte der Einladung des SPD Ortsvereins und der Kulturgemeinschaft gefolgt und wollten einmal Näheres über das alte Gefangenlager und dem Franzosenfriedhof hören. Aber auch interessante Informationen über die jetzige Nutzung und der jüngeren Vergangenheit waren gefragt.
Pfarrer Clemens Becht von der St. Lukas Kirche, der auch den Schaukasten der Kulturgemeinschaft mit Informationen bestück, konnte den Anwesenden anhand von Berichten und Karten die Vergangenheit des Geländes erläutern und wusste auch über die auf dem Franzosenfriedhof beigesetzten Toten aus den verschiedensten Nation zu berichten.
Auf dem weiteren Rundgang durch das unter Naturschutz gestellte ehemaligen von Hubschraubern genutzte Gelände wurde deutlich wie sich nach den Verlassen der Kaserne durch die Engländer das Gebiet verändert hat. Die Natur holt sich alles zurück. So war von der großen Freifläche für die Einflugschneise der Hubschrauber kaum noch etwas zu erkennen. Schottische Hochlandrinder weiden auf der Fläche und Biotope und Feuchtgebiete tragen dazu bei, dass die Natur hier ein Refugium wieder findet. Die alten Munitionsbunker sind kaum wieder zu finden, versteckt unter Bäumen werden sie heute vermietet.
(hinten von links) Kai Piepenbrink, Karl- Heinz Meilwes, Bernd Müller, Annegret Kuhlmann, Sebastian Hasemann sowie (vorne von links) Walter Piepenbrink, Frieda Picht und Fritz Schwier
Insgesamt 185 Jahre Parteimitgliedschaft durfte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Mindener Stadtrat Bernd Müller bei der letzten Mitgliederversammlung der SPD Todtenhausen ehren. Seit 70 Jahren ist Frieda Picht treues Mitglied der Sozialdemokraten.
Die Tibet-Fahne ist in Minden offiziell vom Tisch. Doch die örtliche SPD-Basis hat das Thema nicht vergessen und den Stadtverbandsvorstand in die Pflicht genommen. Der Ortsverein Königstor war im März mit einem Antrag durchgedrungen, eine Veranstaltung zu dem Thema zu planen. Inzwischen habe dafür auch eine Referentin zugesagt, sagt der Stadtverbandsvorsitzende Oliver Brosch-Guesnet auf MT-Nachfrage.
Mitglieder des SPD Ortsverein in der Innenstadt waren gemeinsam mit zahlreichen Unterstützer*innen am vergangenen Samstag (6. April) im Mindener Glacis unterwegs. Rund 20 Mindenerinnen und Mindener packten tatkräftig bei der Müll-Sammel-Aktion mit an. „Uns geht es darum einen Beitrag zu leisten und das Glacis für alle attraktiv zu machen“, unterstreicht der Vorsitzende Pascal Schwederske.
Los ging es um zehn Uhr an der Ulmenstraße. Mit dabei waren die Lebenshilfe und die Weserfreunde. Dass auch einige motivierte Mindener Bürger*innen Müll gesammelt haben, findet Schwederske sehr gut. Freiwilliges Engagement ist nicht selbstverständlich und die helfenden Hände aus der Bürgerschaft waren wichtig. Organisiert wurde die Aktion von Christiane Linder und Ute Becker, die beide bei den Glacisschützern aktiv sind. Wer in Zukunft bei diesen Aktionen mitmachen will, kann sich entweder direkt an die Glacisschützer oder an Ortsvorsteher Innenstadt Andreas Herbusch wenden. Auch in diesem Jahr klappten die Vorbereitung und die Organisation sehr gut, denn die Glacisschützer machen die Sammelaktion bereits seit 2011.
Die Gruppe räumte die Bereiche rund um das Simeonsglacis, das Königs- und Marienglacis sowie den Schwanenteich und das Weserglacis auf. Nachdem das Glacis von Müll befreit war, gab es für alle Freiwilligen Essen und Trinken. Beim gemeinsamen Zusammensein stellte die Gruppe fest, dass von Jahr zu Jahr weniger Müll auf den Wegen und im Waldpark herumliegt. „Hoffentlich ein Trend, der sich weiter fortsetzt“.
Für den SPD Ortsverein Innenstadt war das eine gelungene Aktion, die auch im kommenden Jahr weitergemacht wird. Unsere Mitglieder können sich das schon mal in den Kalender schreiben, so Schwederske.
Die SPD Minden geht mit Michael Jäcke als Bürgermeisterkandidat in die Kommunalwahl 2020. 97% der Delegierten der gestrigen Stadtverbandskonferenz in der Aula der ehem. Schule in Meißen nominierten ihn für eine 2. Amtszeit.
Zu den ersten GratulantInnen gehörten unsere Abgeordneten aus Land und Bund, Christina Weng und Achim Post, SPD-Europakandidat Micha Heitkamp, Versammlungsleiter Peter Kock sowie der Stadtverbandsvorsitzende Oliver Brosch-Guesnet.
Hoch erfreut zeigten sich die Ortsvorsteherin von Kutenhausen, Birgitt Keil und ihr Todtenhauser Kollege Walter Piepenbrink über einen Bescheid der Stadt Minden, in dem die Einrichtung eines Fußgängerüberwegs in Höhe des EDEKA Markts und der Volksbank befürwortet wird. Diesen hatten sie ebenso wie die örtlichen SPD-Stadtverordneten, Bärbel Jürgensmeyer und Karl-Heinz Meilwes seit langen gefordert.
Seitens der Polizei und des Straßenverkehrsamtes wurde dabei auch die Notwendigkeit eines Gehweges auf der Westseite der Kutenhauser Straße bestätigt. Aus diesem Grund wird nun die Einrichtung eines Fußgängerüberweges gemeinsam mit dem Bau eines Gehweges zwischen diesem Überweg und der Bushaltestelle „Eickhof“ projektiert und entsprechende Haushalts- und Fördermittel für 2020 beantragt.
Bei ihren Planungen steht die Stadt im engen Kontakt mit dem Planungsbüro, das die Umgestaltung des EDEKA-Parkplatzes verantwortet.
Kai Piepenbrink im Gespräch mit Johanna Meilwes
Der SPD-Ortsverein Todtenhausen möchte mit neuen Kandidaten in den Kommunalwahlkampf 2020 gehen. Sebastian Hasemann (33, Kreistag) und Kai Piepenbrink (33, Stadtrat) sollen – geht es nach den Mitgliedern des Ortsvereins – im kommenden Jahr zur Wahl stehen.
Die Todtenhauser Sozialdemkokraten votierten bei der Jahreshauptversammlung einstimmig für diesen Verjüngungskurs. Piepenbrink soll die Nachfolge von Karl-Heinz Meilwes (63) antreten. Der bisherige Stadtverordnete zeigte sich erfreut, dass mit Kai Piepenbrink ein junger Kandidat zur Verfügung steht, der in der vergangenen Legislaturperiode schon als sachkundiger Bürger in Rat mitgearbeitet habe und als gebürtiger und hier festverwurzelter Todtenhauser die Situation vor Ort kenne.
„Es ist schön, dass es junge Menschen gibt die sich engagieren und da sollten wir Älteren – auch wenn es vielleicht nicht leicht fällt – nicht an unseren Posten kleben“, erklärte Meilwes. Gleiches gilt auch für den Kandidaten für den Kreistag. Hierfür schlug die Versammlung als Kandidaten einstimmig Sebastian Hasemann vor, auch er ist schon seit einiger Zeit im Ortsverein als stellvertretender Vorsitzender engagiert und in den örtlichen Strukturen fest verankert.
Breite Unterstützung der von Achim Post vorgestellten SPD-Vorschläge für Grundrente und Hartz-IV-Reform
Rückblick auf die Ortsvereinsarbeit: Durchsetzung des Quartiersmanagement Innenstadt als besonderer Erfolg gewürdigt
Eingerahmt vom Bundestagsabgeordeneten Achim Post (dritter von links) und dem Ortsvereinsvorsitzenden Pascal Schwederske (vierter von rechts) nehmen einige Jubilare des SPD-Ortsvereins Minden Glückwünsche und Auszeichnungen entgegen (von links): Peter Kock, Oliver Vogelsmeier, Lothar Ibrügger, Imina Ibrügger, Margarita Jachmann, Oliver Brosch-Guesnet und Michael Buhre.
Die diesjährige Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Minden wurde von zahlreichen Ehrungen geprägt. Achim Post, heimischer Bundestagsabgeordneter, ehrte mehrere anwesende Parteimitglieder für 10, 25, 40 und sogar 50 Jahre Mitgliedschaft. Darunter waren Imina und Lothar Ibrügger (beide 50 Jahre Mitgliedschaft), ehemaliger Mindener Bundestagsabgeordneter und Staatssekretär a.D., der SPD-Kreisvorsitzende Michael Buhre sowie der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Oliver Brosch-Guesnet (beide 40 Jahre).
Während mit ihnen und vielen weiteren Mitglieder für Jahrzehnte erfolgreicher Parteiarbeit ausgezeichnet wurden, konnte Achim Post ebenso jungen Mitgliedern, wie dem 17-jährigen Joris Buhre, das Parteibuch als Zeichen des Eintritts überreichen und auch Neuanträge entgegen nehmen.
Zuvor diskutierten die Ortsvereinsmitglieder intensiv und kritisch die Berliner Politik. Die Größte Zustimmung erhielt Achim Post für seinen Bericht der aktuell vorgelegten Reformvorhaben in der Renten- und Arbeitsmarktpolitik. Die Einführung einer Grundrente sowie der Wandel des Sozialstaats wurden als überfälliger Schritt begrüßt. Die „Eigenständigkeit und Klarheit der SPD“ auch in der Großen Koalition sei notwendig, um „die Partei zu neuer Stärke“ führen zu können, formulierte Post seine Forderung an die Bundes-SPD.
Der Europa-Politiker Post ging jedoch auch auf die anstehende Europawahl sowie die kritische Lage angesichts einer neuen drohenden Rüstungsspirale und Konfrontationen zwischen den USA, Europa und Russland ein. Die SPD als Partei der Friedenssicherung und internationalen Verständigung würde heute mehr denn je gebraucht, um eine starke europäische Stimme für Frieden und Abrüstung zu gewährleisten, so Post in seinem Bericht.
Joris Buhre (17, Mitte) nimmt sein Parteibuch als eines der neuen Mitglieder vom Bundestagsabgeordneten Achim Post (links) und dem Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Minden, Pascal Schwederske (rechts) entgehen.
Pascal Schwederske hatte zuvor die erfreuliche Entwicklung des Ortsvereins geschildert, der mit aus kreisweit überdurchschnittlich vielen neuen Mitgliedern im letzten Jahr wieder stärker geworden sei. Die vielen Neueingetretenen seien mehrheitlich auch in der Partei geblieben und „keine Eintagsfliegen“, so Schwederske. Der Ortsverein konnte verschiedene örtliche Projekte durchsetzen wie vor allem den Einstieg in ein Quartiersmanagement in der Innenstadt.
Diese langjährige Forderung wurde nun im Haushalt 2019 erstmals mit einer Anschubfinanzierung berücksichtigt, so Peter Kock, Stadtverordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt in seinem kommunalpolitischen Rückblick. Die Projekte wie ein öffentlicher Einkaufsbummel, um auf die Einkaufssituation in der Innenstadt aufmerksam zu machen, waren ebenso ein Erfolg wie die aktive Mitwirkung bei den Workshops zur Gestaltung der Oberen Altstadt oder dem Glacis. „Die SPD ist vor Ort und bei den Leuten. Wir gestalten mit“, so konnte Schwederske seinen Rückblick auf sein erstes Jahr als Ortsvereinsvorsitzender zusammenfassen.
von Links: Lothar Ibrügger, Detlef Otten und Friedchen Gundlach
Die SPD Rodenbeck hat bei ihrer diesjährigen Jahreshauptversammlung ihre Kandidaten für die Stadtverordnetenwahl im kommenden Jahr aufgestellt. Stefan Kambartel und Bernd Müller, der Vorsitzende der SPD-Fraktion, sollen kandidieren. Am Rande der Jahreshauptversammlung durfte der ehem. SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Ibrügger zwei verdiente Mitglieder ehren.
Auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung der SPD – Rechte Weserseite am 22.Februar, wurde Lothar Ibrügger als Gastredner begrüßt. Er sprach über die Planungen der Bundesbahn unter Berücksichtigung der neuerlich diskutierten neuen Bahnstrecke und des Nah- und Fernverkehrs. Anschließend ehrte er die anwesenden Jubilare.
Geehrt wurden Karl-Heinz Kutzner und Renate Riechmann-Gäbler für 30 Jahre so wie Heinrich Dietmar Borcherding, Wilfried Bischof und Wolfgang Buhrmester für 50 Jahre Parteizugehörigkeit.
Zum Ende der Veranstaltung gab Jan-Niklas Sietas seinen Rücktritt als Ortsvereinsvorsitzender bekannt, da er zwischenzeitlich in Braunschweig Arbeit gefunden und somit seinen Wohnsitz dahin verlegt hat.
Somit muss auf der nächsten Mitgliederversammlung am 18. April ein neuer Vorsitzender gewählt werden.
Im Süden was Neues: Die bisherigen Ortsvereine Bölhorst und Dützen-Haddenhausen haben sich im vergangnen Oktober zum neuen SPD-Ortsverein Minden-Süd zusammengeschlossen. Das neugewählte Vorstandsteam um die Vorsitzende Melanie Ochsenfarth hat sich viel vorgenommen.
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