Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Zu den heute von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann vorgestellten Grundzügen einer neuen Krankenhausplanung für Nordrhein-Westfalen, nach denen sich Krankenhäuser künftig auf bestimmte Leistungen spezialisieren sollen, erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der […]
“Der sichere Betrieb in KiTas und Schulen im Herbst hat absolute Priorität”, sagt Oliver Kaczmarek. Heißt vor allem: schnell zugängliche Impfangebote für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren. „Für die SPD-Fraktion ist klar: […]
Wohnen und Arbeiten sind die Themen, die den Vorsitzenden der NRW-SPD und Fraktionsvorsitzendem im Düsseldorfer Landtag Thomas Kutschaty auf seiner Sommertour begleiten. Was liegt da näher, als sich ein aktuelles […]
Der laufende Evakuierungseinsatz in Kabul ist nun auch formal vom Kabinett bestätigt worden. Bis zu 600 Soldat:innen sollen in den kommenden Wochen deutsche Staatsangehörige und Schutzbedürftige ausfliegen. Mehrere Hundert Menschen […]
Das Bundesverfassungsgericht hat die geltende Verzinsung von Steuernachforderungen und Steuererstattungen mit einem Zinssatz von sechs Prozent für verfassungswidrig erklärt. Erforderlich ist jetzt eine baldige Neuregelung auf der Basis eines niedrigeren […]
Zum heute von Verkehrsminister Wüst vorgestellten Haushaltsentwurf 2022 erklärt Carsten Löcker, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Landesregierung ergeht sich gern in Eigenlob, wenn sie erhöhte Haushaltsansätze als […]
Zur Sondersitzung des Bundestages hat die SPD-Fraktion Beschlüsse zur Lage in Afghanistan, den Hochwassergebieten und der Pandemie gefasst, die der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich erläutert. „Die SPD-Bundestagsfraktion dankt den Soldatinnen und Soldaten und den […]
Im heute veröffentlichten Bildungsmonitor der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft landet Nordrhein-Westfalen bei den Bildungsausgaben im bundesweiten Ranking auf dem letzten Platz. Demnach liegen beispielsweise die Bildungsausgaben je Grundschüler rund 1.000 […]
Zum heutigen Start des Schuljahres 2021/2022 erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Wir wünschen allen Schülerinnen und Schülern und natürlich auch den Lehrerinnen und Lehrern einen […]
Wie ist die weitere Entwicklung der Mindener Häfen, insbesondere am Regioport? Dazu hatten die heimischen SPD Landtagsabgeordneten Christina Weng und Ernst-Wilhelm Rahe die Abgeordnete Susana dos Santos Hermann aus Köln […]
Zur heutigen Pressekonferenz von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann zur aktuellen Corona-Lage erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Zwei Tage vor Auslaufen der aktuellen Corona-Schutzverordnung hat die Landesregierung […]
Zur heutigen Erklärung der STIKO, auch für alle 12- bis 17-Jährigen eine allgemeine Impfempfehlung auszusprechen, erklärt Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Mit der heutigen Entscheidung der […]
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