Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Bundesinnenministerin Nancy Faser hat angesichts der Folgen der Erdbeben in der Türkei und in Syrien angekündigt, Betroffenen über ein unbürokratisches Visa-Verfahren die Möglichkeit zu gewähren, zeitweise bei Angehörigen in Deutschland […]
Anfang Januar hat die SPD in Minden im Kulturzentrum BÜZ den 50. Geburtstag des Stadtverbandes gefeiert. Der Einladung gefolgt waren viele Vertreterinnen und Vertreter aus verschiedenen Parteien und der Stadtgesellschaft. […]
In der Stadtverordnetenversammlung vom 9. Februar wurde der Haushalt 2023 beraten. Für den Haushalt 2023 hat die SPD mit ihren Anträgen konkrete Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger im Blick. […]
Eine öffentliche Anhörung in dieser Woche hat Wege aufgezeigt, wie eine weitere Reduktion der Anwendung von Pflanzenschutzmitteln gelingen kann. Franziska Kersten, zuständige Berichterstatterin; Sylvia Lehmann, zuständige Berichterstatterin; Isabel Mackensen-Geis, zuständige […]
In dieser Woche sind die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten in Brüssel zu einem außerordentlichen EU-Rat zusammengekommen. Themen waren unter anderem die aktuelle Situation in der Ukraine, die Lage bei […]
Der Bundestag hat heute in erste Lesung über die Mittel für das Deutschlandticket beraten. Damit rückt die Einführung des Deutschlandtickets Anfang Mai in greifbare Nähe. Detlef Müller: „Das Deutschlandticket revolutioniert […]
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen fand ein Fachgespräch zum Antrag der SPD-Fraktion „Kostenfreie Menstruationsartikel in öffentlichen Einrichtungen, so selbstverständlich wie Toilettenpapier – das Land muss […]
In der heutigen gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend sowie dem Ausschuss für Schule und Bildung fand eine Sachverständigenanhörung zum Antrag der SPD-Fraktion „Betreuungs-Gipfel jetzt! Herausforderungen des […]
Wie zuletzt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in NRW moniert hat, droht der Landesregierung auch im Jahr 2023 ein Scheitern bei dem selbstgesteckten Ziel, jedes Jahr 3.000 Nachwuchspolizist*innen einzustellen. Bereits […]
Vom EU-Gipfel geht ein starkes Signal der Solidarität mit der Ukraine aus, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. Er fordert Europa aber auch auf, zügig die eigenen Hausaufgaben anzugehen. “Vom EU-Gipfel geht […]
Der Haushaltsausschuss hat die Mittel für die Honorierung des Ökosystems Wald für 2023 freigegeben. Damit stellen wir die Weichen für eine zukunftsfähige Waldbewirtschaftung. Esther Dilcher, zuständige Berichterstatterin: „Mit dem Beschluss […]
Mit dem Gesetzentwurf zur Einführung digitaler Mitgliederversammlungen in Vereinen ermöglichen wir Vereinen, auch ohne Satzungsänderungen ihre Mitgliederversammlung im virtuellen Raum abhalten zu können. Damit gehen wir einen großen Schritt Richtung […]
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