Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Heute wurde im Rahmen der Sportministerkonferenz das Feinkonzept für die Reform des Spitzensportsystems vorgestellt. Die Maßnahmen, die Bund, Länder, der organisierte Sport und Athletenvertreter:innen in den vergangenen Monaten intensiv erarbeitet […]
Zur heute veröffentlichen Studie „Investieren jetzt!“ des Deutschen Gewerkschaftsbundes NRW erklärt Alexander Baer, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Studie zeigt sehr deutlich, was wir seit Jahren sagen: Ohne massive […]
Die Bundesnetzagentur plädiert für einen Verzicht auf eine weitere Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen. Die Ende 2025 auslaufenden Nutzungsrechte sollten um fünf Jahre verlängert werden. Die Vorschläge sind aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion […]
Kritik an Ursula von der Leyens Plänen zur Lage der Union Jens Geier, Vorsitzender der SPD-Europaabgeordneten: “Die anhaltend hohe Inflation belastet die Menschen in Europa. Doch für europäische Sozialgesetze wendet […]
Im ersten Schritt hin zur weitreichenden Krankenhausreform werden für Patientinnen und Patienten online-Verzeichnisse für Krankenhäuser, deren Leistungen und Qualität erstellt. Ziel der Reform ist eine bessere Qualität der Behandlungen, sagt […]
Der heutige Tag der Wohnungslosen muss Ansporn sein, das Menschenrecht auf Wohnen umzusetzen und damit Wohnungslosigkeit in Deutschland bis 2030 zu überwinden. Vor dem Hintergrund der steigenden Zahlen an obdach- […]
Zur heutigen Pressekonferenz der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW) zur finanziellen Lage der Kliniken in NRW erklärt Thorsten Klute, gesundheits- und pflegepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im NRW-Landtag: Es ist richtig, dass es […]
Heute hat der Bundestag das Gebäudeenergiegesetz (GEG) abschließend in der 2./3. Lesung beschlossen. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung wird eine deutschlandweit verbindliche Grundlage für die Wärmewende geschaffen. […]
Stabile Renten, erhöhte Regelsätze im Bürgergeld, Investitionen in die Fachkräftegewinnung und Eingliederung in den Arbeitsmarkt: Mit dem Bundeshaushalt 2024 für den Bereich Arbeit und Soziales wird die Ampel-Koalition ihrer sozialen […]
Am Freitag wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, […]
Wir führen den Kurs der Ampel bei der Inneren Sicherheit konsequent fort, sagt Martin Gerster. Neben neuen Stellen bei der Bundespolizei finanzieren wir im Haushalt 2024 auch Politische Bildung, Sport […]
In Zeiten von Krieg, Inflation und Energiekrise ist für die SPD-Bundestagsfraktion klar: Wir müssen zusammenhalten, um unseren Wohlstand zu sichern. In diesem Zeichen steht auch der Wirtschaftshaushalt 2024. Bernd Westphal, […]
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