Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Die EU-Kommission hat am Donnerstag, 24. April 2025, das sogenannte „Roadworthiness Package“ vorgestellt. Unter anderem sollen Autos, die älter als zehn Jahre sind, jährlich zum TÜV – anstatt wie bisher alle […]
Bis zum 29. April können die Mitglieder der SPD über den Koalitionsvertrag zwischen SPD und den Unionsparteien beim digitalen Mitgliedervotum abstimmen. Für Mitglieder die keinen Internet-Zugang besitzen gibt es im […]
Die EU-Kommission hat soeben verkündet, den US-Konzernen Apple und Meta Geldstrafen in Millionenhöhe aufzuerlegen. Die Behörde wirft den Tech-Unternehmen fehlende Anpassungen an die bestehende EU-Gesetzgebung für digitale Märkte (Digital Markets […]
SPD, CDU und CSU haben am heutigen Mittwoch, den 9. April, in Berlin den in den letzten Wochen verhandelten Koalitionsvertrag vorgestellt. Dazu erklärt Achim Post, Vorsitzender der NRWSPD und Mitglied […]
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft NRW hat heute den Frühjahrsreport 2025 und die Ergebnisse einer Studie zur psychischen Gesundheit an Schulen in Nordrhein-Westfalen vorgestellt. Hierzu erklärt Dilek Engin, schulpolitische Sprecherin […]
Ende März fand im Bürgerhaus Espelkamp der außerordentliche Kreisparteitag der Mühlenkreis-SPD statt. Eigentlich sollte dort der langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post durch den heutigen Vorsitzenden der Friedrich-Ebert-Stiftung und ehem. Europaparlamentspräsidenten Martin […]
Ziel der Kohäsions- und Strukturpolitik ist es, den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt in der EU zu stärken. Bisher sind die Regionen zentrale Akteure in der EU-Kohäsionspolitik, bei der Verhandlung, […]
Morgen startet in Nordrhein-Westfalen die Umsetzung der neuen Krankenhausplanung mit einem Großteil der Regelungen. Zudem übergibt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann Förderbescheide an vier Krankenhäuser aus dem 2,5 Milliarden Euro-Topf für die […]
Eine besondere Ehrung durfte der SPD-Fraktionsvorsitzende und SPD-Bürgermeisterkandidat für Minden Peter Kock vor einigen Tagen bei der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Rechte Weserseite vornehmen. Seit über 75 Jahren ist Werner Böhne […]
Die SPD-Fraktion bringt am heutigen Freitag, 28. März 2025, den Antrag „Es werde Licht – Angsträume beseitigen! Nordrhein-Westfalen braucht ein Sonderprogramm zur Bekämpfung dunkler Orte“ in den Landtag ein. Hierzu […]
Die Landesregierung hat eine Änderung des Schülerinnen- und Schülerdatenübermittlungsgesetzes NRW formuliert, damit Schülerinnen und Schüler ohne eine konkrete Anschlussperspektive beim Übergang von der Schule in das Berufsleben besser unterstützt werden […]
„NRW muss funktionieren! Mehr Resozialisierung für mehr Sicherheit“ heißt der Antrag, den die SPD-Fraktion heute, 27. März 2025, im Landtag zur Abstimmung stellt. Hierzu erklärt Sonja Bongers, rechtspolitische Sprecherin der […]
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