Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Der aktuelle OECD-Bericht macht klar, dass die Steuern auf kleine und mittlere Arbeitseinkommen sinken müssen. Die Koalition hat Steuererleichterungen für mittlere Einkommen mit CDU/CSU im Koalitionsvertrag bereits vereinbart, sie müssen […]
Die heute veröffentlichte Studie der Bertelsmann Stiftung zeigt erneut ganz deutlich: Nordrhein-Westfalen hat dringenden Handlungsbedarf bei der hausärztlichen Versorgung. In den kommenden fünf Jahren wird ein Viertel der Hausärztinnen und […]
Wie die WAZ heute berichtet, führt Bremen die systematische Arbeitszeiterfassung für Lehrkräfte ein. Auch in NRW findet der Vorstoß unter Lehrkräfteverbänden und Gewerkschaften viel Zustimmung. Bereits 2023 hat die SPD-Fraktion […]
In dieser Woche hat die nordrhein-westfälische Landesregierung das Landesstraßenerhaltungsprogramm 2025 vorgestellt. Darin werden jährlich alle Straßenerhaltungsmaßnahmen aufgelistet, die im laufenden Jahr durchgeführt werden sollen. Neben der ungewöhnlich späten Veröffentlichung des […]
Nach Bekanntwerden der sogenannten Ausbildungsoffensive von Microsoft in NRW stellen sich zahlreiche Fragen, die den Umsetzungsprozess, aber auch das Zustandekommen der Kooperation mit der Landesregierung betreffen. So ist weder bekannt, […]
Mit dem Antrag „NRW muss funktionieren: Funktionierende Wasserstraßen statt Stillstand“ stellt die SPD-Fraktion heute die enorme Bedeutung der Wasserstraßen in Nordrhein-Westfalen in den Mittelpunkt. Denn sowohl die NRW-Wirtschaft als die […]
Die SPD-Fraktion bringt am heutigen Mittwoch den Antrag „Investitionen in beste Gesundheit. Krankenhäuser, Pflegeschulen und Pflegeheime fit für die Zukunft machen!“ in den Landtag ein. Hierzu erklären Lisa Kapteinat, stellvertretende […]
Die SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen fordert im aktuellen Antrag „NRW muss funktionieren: Sanierungsstau bei Sportstätten beseitigen und die Zukunft unserer Sportanlagen sichern“, das ausgelaufene Förderprogramm „Moderne Sportstätte“ in Höhe von […]
Unter dem Motto „Beste Investition – Finanzbildung. Wenn aus Minus Plus wird“ findet aktuell die bundesweite Aktionswoche Schuldnerberatung statt, mit der auf die Wichtigkeit finanzieller Bildung für die Vermeidung von […]
Heute veröffentlichte der Verband Erziehung und Wissenschaft die Ergebnisse einer repräsentativen forsa-Umfrage unter Lehrkräften zur schulischen Inklusion. Die Ergebnisse hat die SPD-Fraktion zum Anlass genommen, eine Mündliche Anfrage für die […]
Bundesfinanzminister Klingbeil hat erste Vorschläge vorgelegt, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen. Ein wichtiger Schritt, sagt SPD-Fraktionsvizin Wiebke Esdar. Der zweite muss aber folgen. „Es ist ein starkes Signal, […]
Kulturstaatsminister Weimer plant eine Digitalabgabe, die vor allem große Internetkonzerne treffen würde. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher der SPD im Bundestag, begrüßt das. „Wir begrüßen ausdrücklich, dass der Beauftragte […]
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