Die SPD kämpft für digitale Teilhabe
Die Entscheidung von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, digitale Endgeräte für bedürftige Schüler*innen über die Jobcenter zu bezuschussen, ist zentral für die digitale Teilhabe während der Pandemie.
Über Redaktion
Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Einträge von
Schlüsselgesetz für ein faires und modernes Urheberrecht beschlossen
Das Bundeskabinett hat heute die Weichen für ein ausgewogenes und modernes Urheberrecht gestellt. Der Entwurf von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht schafft ein Urheberrecht, das eine faire und angemessene Vergütung der Kreativen […]
Bahnstrecke Bielefeld-Hannover: Achim Post zur Veröffentlichung der Details der Trassenvarianten
Nachdem die Bahn jetzt die Details der geplanten fünf Varianten für die neue Bahntrasse durch unsere Region auf ihrer Seite https://www.hannover-bielefeld.de/info-brief veröffentlicht hat, erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post: “Nun […]
SPD Frauen: Karlsruher Urteil ist Meilenstein auf dem Weg zur Parität
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlbeschwerde wegen fehlender Paritätsregelungen im Bundeswahlgesetz erklären die ASF Bundesvorsitzende Maria Noichl und die frühere Parl. Staatssekretärin im BMFSJ Elke Ferner: „Auch wenn das Bundesverfassungsgericht die […]
Ein großer Schritt nach vorn
Pflegekräfte verdienen bessere Löhne und müssen sich auf gute Arbeitsbedingungen verlassen können. Ein bundesweit geltender Tarifvertag ist nun in Sicht.
Landesbauordnung braucht endliche verbindliche Regeln für mehr Barrierefreiheit
Zur heutigen Erklärung der Verbände Sozialverband VdK NRW, SoVD NRW und LAG Wohnberatung NRW erklärt Josef Neumann, Inklusionsbeauftragter und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Barrierefreiheit muss in […]
Corona-Impfstoffe: EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen muss jetzt für Klarheit und Offenheit sorgen
Zur aktuellen Situation bei der Versorgung der EU-Mitgliedsstaaten mit Corona-Impfstoffen erklärt der stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag und Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion Achim Post: „So richtig es […]
Exportkontrolle für Impfstoffe: Kampf um Vakzine nicht weiter eskalieren
Die EU-Kommission hat angekündigt, eine Genehmigungspflicht für den Export von Covid-19-Impfstoffen einzuführen. Bernd Lange, Vorsitzender des Handelsausschusses: “Schade, dass es so weit kommen musste. Noch letzte Woche hatten die Staats- […]
Bahnstrecke Bielefeld-Hannover: Heimische SPD-Abgeordnete fordern Klarheit von Verkehrsminister Scheuer
Die heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Wiebke Esdar (Bielefeld), Dr. Matthias Miersch (Hannover-Land II), Achim Post (Minden-Lübbecke), Stefan Schwartze (Herford) und Marja-Liisa Völlers (Nienburg II – Schaumburg) sind sich zur Bahnstrecke Bielefeld-Hannover einig: […]
In die Erfahrung und Kompetenz vor Ort vertrauen
Das vom Heinsberger Landrat Stephan Pusch gestern bei Facebook veröffentlichte Video zum Corona-Update und die darin geäußerte Kritik am Impfprozedere kommentieren Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender und heimischer SPD-MdL, und Stefan Kämmerling, […]
Gebühren weiter aussetzen – Sicherheit in Kitas erhöhen
Die Familien in NRW leisten einen immensen Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie. Durch ihre Bereitschaft, die Kinder zu Hause zu betreuen und nicht in die Kita zu geben, kommen sie […]
Wir müssen womöglich unsere Impfstrategie anpassen
Eine Einschränkung der Verimpfung des Impfstoffs von Astrazeneca auf unter 65-jährige würde bedeuten, dass wir unsere Impfstrategie anpassen müssen.
News der Bundes-SPD
- Zusammenhalt statt Spaltung 13. November 2024
- Wir übernehmen Verantwortung für Deutschland 7. November 2024
News der NRWSPD
- NRWSPD: »Wir haben verstanden« 27. Oktober 2025
- »Pläne der Landesregierung sind enttäuschend« 21. Oktober 2025
- Die NRWSPD trauert um Petra Kammerevert 18. Oktober 2025
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