Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Die Mühlenkreis-SPD wird mit Achim Post um das Bundestagsmandat im Wahlkreis Minden-Lübbecke I (Mühlenkreis ohne Bad Oeynhausen) kämpfen. 80 Prozent der Delegierten stimmten am Samstag für den jetzigen Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden […]
Die EU-Kommission hat heute eine Studie zu den Auswirkungen des Mobilitätspakets, ein umfassendesGesetzespaket für unter anderem faire Arbeitsbedingungen im Transportsektor, veröffentlicht.
Udo Bullmann, SPD-Europabeauftragter und Mitglied des Europäischen Parlaments, zum Treffen der G-7-Gesundheitsminister mit EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides: Für die SPD steht fest: Der weltweite Kampf gegen COVID-19 muss entschieden geführt werden […]
Ich rate jedem dazu, sich impfen zu lassen. Die Impfstoffe von AstraZeneca, Biontec/Pfizer und Moderna sind alle drei wirksam. Alle drei verhindern einen schweren oder tödlichen Verlauf.
SPD Abgeordnete befragen Landesregierung zu Auswirkungen neuer Abstandsregeln für Windenergieanlagen Alle Experten und ernstzunehmende Politiker wissen es seit Jahren: Soll die Energiewende gelingen, müssen Windenergieanlagen einen wesentlichen Beitrag zur Stromerzeugung […]
Die zeitweiligen Grenzkontrollen zu Tschechien und Tirol sind angesichts der Ausbreitung von Virus-Mutanten derzeit angemessen. Wir erwarten allerdings, dass Innenminister Seehofer die Einwände und Sorgen unserer europäischen Partner nicht einfach […]
Wir brauchen eine schlüssige, breit angelegte Teststrategie, die der Gesundheitsminister jetzt dringend erarbeiten muss. Das darf jetzt nicht wieder verstolpert werden: Die neuen Selbsttests sind eine wichtige Ergänzung einer möglichen […]
Mit dem heutigen Tag kann die sogenannte Neustarthilfen beantragt werden. Die Finanzhilfen richten sich insbesondere an Soloselbstständige, die nur geringe Betriebskosten haben. Die SPD-Fraktion im Bundestag setzte sich dafür ein, […]
Es bleibt richtig, dass wir in der jetzigen Situation Homeoffice verpflichtend gemacht haben. Genau so richtig war, die Verordnung zum 15. März zu befristen. Und: Nach der Pandemie werden wir […]
In seiner heutigen Pressekonferenz hat NRW-Familienminister Stamp angekündigt, dass die Kitas ab dem 22. Februar wieder im eingeschränkten Regelbetrieb geöffnet sein sollen.
Seit dem Wochenende gelten in Deutschland verschärfte Einreiseregelungen für bestimmte Corona-Risikogebiete mit Grenzkontrollen. Dies hat zur Kritik von Seiten der EU-Kommission und Ausnahmeregelungen geführt. Dazu erklärte der stellv. Vorsitzende der […]
Ngozi Okonjo-Iweala wird heute voraussichtlich zur neuen Generaldirektorin der Welthandelsorganisation ernannt. Die renommierte Entwicklungsökonomin wird damit Nachfolgerin des Brasilianers Roberto Azevêdo.
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