Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Nicht nur pandemiebedingt ist die Zahl der Straftaten auch im vergangenen Jahr wieder auf ein Rekordtief gesunken, stellt der stellvertretende innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Uli Grötsch, mit Blick auf die […]
In der heutigen Sitzung des Hauptausschusses fand die abschließende Beratung zum Glücksspielstaatsvertrag 2021 statt. Hierzu erklärt Elisabeth Müller-Witt, Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW im Hauptausschuss: „Als SPD-Fraktion lehnen wir […]
Der von Olaf Scholz vorgelegte Nachtragshaushalt stellt weitere kräftige Finanzmittel dafür zur Verfügung, dass das Impfen beschleunigt wird und Hilfen für Beschäftigte und Unternehmen weiter fließen. Achim Post: „Der von […]
Der Schienenverkehr ist bereits heute so sauber, sicher und effizient wie kein anderes Verkehrsmittel und erlebt in den vergangenen Jahren viel Aufschwung. Das würdigt nun auch die Europäische Union und […]
Wohnen muss für alle bezahlbar sein. Daran muss sich jede Mietenpolitik messen lassen. Die SPD-Bundestagsfraktion versteht sich ganz klar als Partei der Mieterinnen und Mieter und arbeitet weiter daran, einen […]
Ab der kommenden Woche dürfen die Schulen in Kommunen mit einer Inzidenz unter 200 vom Distanzlernen wieder in den Wechselunterricht umsteigen. Das hat Schulministerin Yvonne Gebauer heute bekannt gegeben. Hierzu […]
Deutschland befindet sich mitten in der dritten Welle der Corona-Pandemie. Trotz regelmäßiger Treffen von Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten und seit Monaten geltenden einschränkenden Maßnahmen für die Menschen in den Bundesländern, steigen […]
Die EU-Kommission bereitet das größte Investitionsprogramm ihrer Geschichte vor: Bis zum Jahr 2026 will sie für die europäischen Corona-Hilfen jährlich im Schnitt 150 Milliarden Euro am Kapitalmarkt leihen. Die Strategie […]
Der Finanzausschuss hat heute die Begrenzung sogenannter Share Deals beim Erwerb von Grundstücken und Immobilien beschlossen. Mittels Share Deals umgehen Immobilienkonzerne seit Jahren die fällige Grunderwerbsteuer. SPD und Union hatten […]
Die Organisation für Natur- und Artenschutz WWF (World Wide Fund for Nature) hat heute die Studie „Stepping up? The continuing impact of EU consumption on nature worldwide” veröffentlicht. Sie stellt neue […]
Die SPD-Bundestagsfraktion steht voll hinter der Testpflicht für Unternehmen. Ich fordere alle Arbeitgeber auf, Ihre Widerstände endlich aufzugeben und Tests anzubieten. Katja Mast: “Die SPD-Bundestagsfraktion steht voll hinter der Testpflicht […]
Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen haben heute gemeinsam eine Sondersitzung des Landtags NRW für Donnerstag, 15.04.2021, zum Tagesordnungspunkt „Sofortiges Handeln nötig! – NRW muss jetzt […]
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