Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Menschen mit Behinderungen brauchen besonders hohen Schutz. Wir gedenken der Ermordung hunderttausender Menschen mit Behinderungen und Kranker während der Nazi-Herrschaft. Angelika Glöckner, kommissarische behindertenpolitische Sprecherin: „300.000 – so hoch ist […]
Der heute vom Bundeskabinett verabschiedete Jahreswirtschaftsbericht 2022 „Für eine sozial-ökologische Marktwirtschaft – Transformation innovativ gestalten“ bescheinigt der deutschen Wirtschaft trotz aller Turbulenzen eine solide Basis. Bernd Westphal, wirtschaftspolitischer Sprecher: „Der […]
Erinnerung ist unser aller Verantwortung, um der Vergangenheit gerecht zu werden und für die Zukunft zu lernen. Das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau steht als eines von hunderten Lagern sinnbildlich für […]
Der Industrie-Ausschuss im Europäischen Parlament stimmt am Mittwoch, 26. Januar 2022 über die aktuellen Regeln für den Wegfall von Roaming-Gebühren innerhalb der EU ab. Das Ziel: Europäische Verbraucher*innen sollen im […]
Michael Vassiliadis, Vorsitzender der Gewerkschaft IG Bergbau, Chemie und Energie (IG BCE) war heute zu Gast in der Sitzung der SPD-Fraktion im Landtag NRW. Eine sozial gerechte Energiewende und die […]
Zur Wahl von Friedrich Merz zum neuen CDU-Vorsitzenden erklärt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag Achim Post: „Im dritten Anlauf hat’s geklappt. Mein […]
„Die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro ist ein Zeichen von Respekt, Solidarität und Gerechtigkeit gegenüber allen, die jeden Tag mit ihrer Arbeit unsere Gesellschaft am Laufen halten. Vom Lohn […]
Millionen Frauen und Männer bekommen in diesem Jahr noch eine kräftige Lohnerhöhung: Ab Oktober steigt der Mindestlohn auf 12€. Den Gesetzentwurf hat Arbeitsminister Hubertus Heil bereits in die Abstimmung mit […]
In der heutigen Sitzung des Gesundheitsausschusses des Landtags NRW hat das Gesundheitsministerium über die Kapazitäten bei Corona-Tests informiert. Hierzu erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Dass […]
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung hat sich Ministerin Yvonne Gebauer zum Schulbetrieb in Pandemiezeiten und der Beschaffung von Schnelltests für die nordrhein-westfälischen Schulen geäußert. Hierzu […]
Das RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung hat an diesem Mittwoch das Investitionsbarometer NRW 2021 zur Situation der Krankenhäuser vorgestellt. Hierzu erklären Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende, und Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher […]
Die Europaabgeordneten stimmen morgen, Donnerstag, 22. Januar, final über ein neues Gesetz für digitale Dienste ab. Zuvor findet am heutigen Mittwoch eine Debatte zu der Verordnung statt und es werden […]
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