Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, zur heutigen Wahl von Thomas Kutschaty zum Spitzenkandidaten der NRWSPD für die Landtagswahl im Mai: „Die NRWSPD geht […]
85 Tage vor der Landtagswahl am 15. Mai 2022 hat die NRWSPD Thomas Kutschaty als ihren Ministerpräsidentenkandidaten nominiert. Kutschaty erhielt auf einem digitalen Landesparteitag 96,8 Prozent der Stimmen. In seiner […]
Das unklare Verhalten Russlands im Ukraine-Konflikt bereitet Sorge – SPD-Chef Lars Klingbeil fordert die russische Regierung zu raschen Entspannungssignalen auf. Zugleich lasse man „nicht locker, einen diplomatischen Ausweg zu finden“. […]
Die Bundesregierung hat einen Plan vorgelegt um die Nitrat-Belastung in Deutschland endlich in den Griff zu bekommen. Wir haben die Pflicht unser Grundwasser vor zu hohem Nitrat-Eintrag zu schützen. Dazu […]
Der Mangel an preiswerten Wohnungen spitzt sich zu: Daher haben wir in der Ampel vereinbart, dass wir den Bau von jährlich bis zu 100.000 Wohnungen durch Mittel des sozialen Wohnungsbaus […]
Achim Post unterstützt interkulturellen Austausch im Mühlenkreis Das Parlamentarische Partnerschafts-Programm (PPP) bietet jährlich die Möglichkeit, interkulturellen Austausch zu erleben und prägende Erfahrungen zu machen. Beim PPP handelt es sich um […]
Anlässlich des zweiten Jahrestages des Hanau-Attentats spricht die SPD-Fraktion im Bundestag den Angehörigen der Ermordeten ihr tiefstes Mitgefühl aus. Und wir sagen deutlich: Rechtsextremismus und Rassismus in unserer Gesellschaft […]
Am morgigen Samstag jährt sich der rechtextreme Anschlag in Hanau zum zweiten Mal. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Auch nach zwei Jahren ist die Trauer […]
Bundesbauministerin Klara Geywitz hat angekündigt, eine weitere Klimamilliarde für den Bau und Sanierung von Sozialwohnungen bereitzustellen. Mit den Mitteln werden Wohnungen des Energieeffizienzstandards 55 gefördert. Die SPD-Fraktion im Bundestag begrüßt […]
Zur Abschaffung der PCR-Pooltests an Grund- und Primusschulen erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Das veränderte Verfahren in den Grund- und Primusschulen ist die logische Folge […]
Der Bundestag diskutiert heute im Vorfeld des Internationalen Frauentages über die Gleichstellung von Frauen und Männern. Eines der ersten Projekte, dass die Ampel-Koalition angeht: die ersatzlose Streichung des sogenannten Werbeverbots […]
Heute bringt die Landesregierung ihren Gesetzentwurf zur Änderung des Denkmalrechts in den Landtag ein. Hierzu erklärt Andreas Becker, baupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Gegen alle Warnungen sowie den […]
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