Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Zum Ukraine-Konflikt erklärt der Vorsitzende der Mühlenkreis-SPD Michael Buhre: „Die SPD in Minden-Lübbecke verurteilt die militärischen Angriffe Russlands auf die Ukraine als einen durch nichts zu rechtfertigenden Bruch grundlegender internationaler […]
Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die Ukraine wird nicht folgenlos bleiben: Die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr muss sich verbessern, fordert die SPD-Fraktion im Bundestag. Dies betrifft viele Bereiche. Wolfgang Hellmich, verteidigungspolitischer Sprecher: […]
Am Mittwoch haben die Ampelparteien im Koalitionsausschuss ein 10-Punkte-Entlastungspaket als Reaktion auf die steigenden Energiepreise vereinbart. Dazu der stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag Achim Post gegenüber der Süddeutschen Zeitung: […]
Der russische Angriff auf die Ukraine ist ein dramatischer Bruch des Völkerrechts und eine Zäsur für die europäische Friedensordnung. Die SPD-Fraktion im Bundestag stellt sich an die Seite der Ukraine […]
Der gesetzliche Mindestlohn soll zum 1. Oktober 2022 auf zwölf Euro pro Stunde steigen. Das hat das Bundeskabinett am Mittwoch auf den Weg gebracht. Dagmar Schmidt: „Mit der Erhöhung des […]
Größere Unternehmen in der EU sollen künftig bei Umwelt- und Menschenrechtsverstößen stärker in die Pflicht genommen werden. Die EU-Kommission hat soeben einen Gesetzesvorschlag für ein EU-weites Lieferkettengesetz vorgelegt, das künftig […]
Ernst-Wilhelm Rahe (MdL) enttäuscht von heimischen Landtagskolleginnen aus CDU und FDP Regionale Brauereien leiden besonders unter den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie. Mit ausgefallenen Veranstaltungen und Umsatzrückgängen in der Gastronomie sind […]
In der Debatte um eine zukunftsfähige Energieversorgung und die Höhe der Energiepreise haben die Ministerpräsidenten Wüst und Söder einen Energieplan gefordert. Hierzu erklärt André Stinka, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im […]
Zur den aktuellen Entwicklungen im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine erklärt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post: „Mit der Anerkennung der Separatisten-Gebiete und der Entsendung russischer Truppen in die Ostukraine […]
Dieses Video auf YouTube ansehenDatenschutzhinweis für YouTube-Videos „Die Bilanz der Landesregierung kann in wenigen Worten zusammengefasst werden: Was sinken sollte, steigt, und was wachsen müsste, schrumpft.“ Kutschaty versprach, das zu […]
Die SPD-Fraktion im Landtag NRW stellt aufgrund der jüngsten Berichte zu offenbar erlassenen Ausnahmen bei der Corona-Quarantäne für Mitarbeitende der Firma Tönnies eine Berichtsanforderung und verlangt Aufklärung des Ministeriums für […]
Heute hat Innenminister Herbert Reul die Polizeiliche Kriminalstatistik für NRW für das Jahr 2021 vorgestellt. Hierzu erklärt Hartmut Ganzke, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Dass die in der […]
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