Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Die Einführung eines Bürgergeldes ist ein zentrales Vorhaben der Ampel-Koalition. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat heute die Eckpunkte des Vorhabens und einen ersten Gesetzesentwurf vorgestellt. Die SPD-Fraktion im Bundestag begrüßt die […]
Nach allem was wir bisher wissen, hilft eine Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke nicht beim Schließen der Gaslücke. Statt absurde Verbindungen zwischen Atomkraft und Tempolimit zu knüpfen, sollte jetzt das Strommarktdesign angepasst […]
In NRW sind 2,7 Prozent der Lehrerinnen- und Lehrerstellen unbesetzt. Im Jahr 2017 waren es noch 1,9 Prozent. Das geht aus einer aktuellen Berichterstattung der Deutschen Presseagentur mit Verweis auf […]
Die nachhaltige Sicherung einer für das gesamte Kreisgebiet möglichst wohnortnahen und hochwertigen stationären Gesundheitsversorgung in öffentlicher Trägerschaft war, ist und bleibt für die SPD-Kreistagsfraktion Minden-Lübbecke ein hohes Gut. Vor diesem […]
Auf der Dachterrasse des Kanzleramtes versammelten sich die Haushälterinnen und Haushälter der Ampelkoalition zum Gruppenfoto. In der Mitte Bundeskanzler Olaf Scholz, Finanzminister Christian Lindner und Fraktions-Vize Achim Post. Der heimische […]
Zum 24. Mal hat die SPD-Bundestagsfraktion Betriebsrätinnen und Betriebsräte, Schwerbehindertenvertretungen sowie Personalrätinnen und Personalräte aus ganz Deutschland zu ihrer Jahreskonferenz in den Bundestag eingeladen. Die Konferenz stand unter dem Motto […]
Die SPD-Fraktionen in Bund und Ländern haben die „Hannoveraner Erklärung“ zur Stärkung der Feuerwehren in Deutschland verabschiedet. Für die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat Elisabeth Müller-Witt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, das Positionspapier […]
Am Donnerstag entscheidet der Kreistag Minden-Lübbecke über die Neubaupläne der Mühlenkreiskliniken Krankenhäuser in Bad Oeynhausen und Lübbecke. Die Jusos Minden- Lübbecke haben hierzu eine klare Meinung: Sie sind für eine […]
Im Zuge der Debatte um Energieeinsparungen hat der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg (CDU), am Wochenende geäußert, eine Wohnung sei auch bei 18 oder 19 Grad noch gut […]
Zur Positionierung der Minden-Lübbecker SPD-Kreistagsfraktion zu den geplanten Neubauten der Mühlenkreiskliniken erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Mindener Stadtrat, Peter Kock: „Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Minden unterstützt die […]
Zur Forderung des Städtetags, den ab 2026 bundesweit geltenden Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder im schwarz-grünen Koalitionsvertrag zu regeln, erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Den […]
Heute hat das Statistische Bundesamt die Zahlen der aktuellen Baugenehmigungen im Vergleich zum Vorjahresmonat veröffentlicht. Während die Baugenehmigungen bei den Einfamilienhäusern drastisch zurückgehen (minus 22 Prozent), steigt die Zahl der […]
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