Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Am Mittwoch sagte der Bahnbeauftragte der Bundesregierung, Michael Theurer, in der Reportagesendung „ZDFzoom“, dass man in den nächsten 50 Jahren den sog. integrativen Taktfahrplan, auch Deutschlandtakt genannt, umsetzen wolle. Dies […]
Der Innenausschuss des Landtags NRW hat heute die aktuelle Polizeiliche Kriminalitätsstatistik diskutiert. Hierzu erklärt Christina Kampmann, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Polizeiliche Kriminalitätsstatistik ist die Visitenkarte eines […]
In einer gemeinsamen Sitzung von Wirtschafts- und Kommunalausschuss findet morgen (01.03.) die abschließende Beratung zweier Gesetzentwürfe zur Windkraft in NRW statt. Die Ausschüsse geben eine Empfehlung für die Abstimmung im […]
Die Frage ob zwischen Bielefeld und Hannover eine neue ICE-Strecke gebaut wird oder ein Ausbau im Bestand realisiert wird beschäftigt die Region schon seit Jahren. Die Planungen für eine ICE-Neubaustrecke […]
Wie aus der Antwort der NRW-Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion im Landtag von NRW (Drs. 18/2768) hervorgeht, gibt es zurzeit in NRW nur vier Medizinische Versorgungszentren (MVZ), die […]
Am 24. Februar jährt sich der russische Angriff auf die Ukraine. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Vor einem Jahr hat Russland die Ukraine überfallen. Seitdem […]
Der SPD Ortsverein Minden-Süd hat am 17.02.2023 seine Mitglieder geehrt. Zu der Veranstaltung erschienen neben den drei Jubilaren weitere Mitglieder des Ortsvereins. Achim Post (MdB, SPD) war aus Berlin angereist […]
Zu der heute vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2022 erklärt Christina Kampmann, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die heute vorgestellten Zahlen sind kein Ruhmesblatt für den Innenminister. […]
Starkes Übergewicht ist eines der größten Risikofaktoren für die Gesundheit. Ein übermäßiger Zuckerkonsum fördert Übergewicht und weitere Krankheiten wie Diabetes. Trotz Selbstverpflichtung deutscher Lebensmittelhersteller ist der Zuckergehalt in Softdrinks laut […]
Derzeit streiten sich Bundeswirtschaftsminister Habeck und Bundesfinanzminister Lindner über die Ausrichtung des Rahmens für den kommenden Bundeshaushalt. Dazu erklärt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Achim […]
Das Bundesverfassungsgericht hat am gestrigen Donnerstag geurteilt, dass der Einsatz einer neuartigen Datenanalyse-Software in Hamburg und Hessen verfassungswidrig ist. Auch das Land NRW hat für aktuell 39 Millionen Euro eine […]
Seit Beginn des Krieges steht der Bund eng an der Seite von Ländern und Kommunen. Das wird auch so bleiben, sagt Fraktionsvize Dirk Wiesenach dem Flüchtlingsgipfel im Bundesinnenministerium. „Ich begrüße […]
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