Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Der Schulausschuss des Landtags NRW thematisiert heute in einer Anhörung von Fachleuten das Handlungskonzept Unterrichtsversorgung der Landesregierung. Hierzu erklärt Dilek Engin, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Landesregierung […]
Zur Forderung des Mieterbundes NRW nach einer Wohnungsbaugesellschaft des Landes erklärt Sebastian Watermeier, Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW für Bauen, Wohnen und Digitalisierung: “Wir unterstützen die Forderungen des Mieterbundes […]
Unter dem Motto „Die Kunst der gleichen Bezahlung“ findet der Equal Pay Day 2023 in Deutschland auch in diesem Jahr am 7. März statt. Auch der auf neuer Datenbasis errechnete […]
Der Equal Pay Day markiert die Lohnlücke zwischen Frauen und Männer. Diese liegt durchschnittlich bei 18 Prozent. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist klar: echte Gleichstellung haben wir erst, wenn der Gender […]
Der Bundestag hat heute weitere Weichen zur Beschleunigung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien in Deutschland gestellt. Das Parlament verabschiedete das Gesetz zur Änderung des Raumordnungsgesetzes, das gleichzeitig auch die Spielräume […]
Am Mittwoch sagte der Bahnbeauftragte der Bundesregierung, Michael Theurer, in der Reportagesendung „ZDFzoom“, dass man in den nächsten 50 Jahren den sog. integrativen Taktfahrplan, auch Deutschlandtakt genannt, umsetzen wolle. Dies […]
Der Innenausschuss des Landtags NRW hat heute die aktuelle Polizeiliche Kriminalitätsstatistik diskutiert. Hierzu erklärt Christina Kampmann, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Polizeiliche Kriminalitätsstatistik ist die Visitenkarte eines […]
In einer gemeinsamen Sitzung von Wirtschafts- und Kommunalausschuss findet morgen (01.03.) die abschließende Beratung zweier Gesetzentwürfe zur Windkraft in NRW statt. Die Ausschüsse geben eine Empfehlung für die Abstimmung im […]
Die Frage ob zwischen Bielefeld und Hannover eine neue ICE-Strecke gebaut wird oder ein Ausbau im Bestand realisiert wird beschäftigt die Region schon seit Jahren. Die Planungen für eine ICE-Neubaustrecke […]
Wie aus der Antwort der NRW-Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion im Landtag von NRW (Drs. 18/2768) hervorgeht, gibt es zurzeit in NRW nur vier Medizinische Versorgungszentren (MVZ), die […]
Am 24. Februar jährt sich der russische Angriff auf die Ukraine. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Vor einem Jahr hat Russland die Ukraine überfallen. Seitdem […]
Der SPD Ortsverein Minden-Süd hat am 17.02.2023 seine Mitglieder geehrt. Zu der Veranstaltung erschienen neben den drei Jubilaren weitere Mitglieder des Ortsvereins. Achim Post (MdB, SPD) war aus Berlin angereist […]
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