Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Ein Entwurf für ein Lobbyregister für den Bundestag liegt vor. Fraktionsvize Dirk Wiese und Matthias Bartke fordern, dass dieser auch gleichermaßen für die Bundesregierung gilt. „Über die Sommerpause haben wir uns intensiv mit der konkreten […]
Wie sieht die Zukunft im Kreis Minden-Lübbecke aus? Wagen wir gemeinsam einen Zeitsprung, gehen in das Jahr 2030 und treffen Familie Gieseking. Dieses Video auf YouTube ansehenDatenschutzhinweis für YouTube-Videos Das […]
Wie sieht die Zukunft im Kreis Minden-Lübbecke aus? Wagen wir gemeinsam einen Zeitsprung, gehen in das Jahr 2030 und treffen Familie Gieseking. Dieses Video auf YouTube ansehenDatenschutzhinweis für YouTube-Videos Das […]
Für die Sitzung des NRW-Landtags in der kommenden Woche hat die SPD-Fraktion erneut einen Antrag zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge eingebracht. Der Antrag steht am 27. August auf der Tagesordnung.
Der Zukunftsdialog ging am Mittwoch in die nächste Runde – mit einem spannenden Thema! „Wirtschaft nach Corona. Bleibt alles anders?“ Darüber diskutierte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans, unter anderem mit Kanzlerkandidat, Vizekanzler […]
Im Rahmen des Onlineformats „SPD Zukunftsdialog“ erklärte Bundesfinanzminister Olaf Scholz am Mittwoch, dass er davon ausgeht, dass der Bund auch 2021 die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse – wegen der anhaltenden […]
Zu der angekündigten Masken-Kontroll-Show von Verkehrsminister Wüst am kommenden Montag erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Maskenverweigerer in Bus und Bahn gefährden die Gesundheit aller. Gerade ältere […]
Zum heute im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie vorgelegten Bericht zu den Vorfällen in einer Kita im Kreis Viersen erklärt Regina Kopp-Herr, stellvertretende Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: […]
Die Diskussion um die Sicherheit von Veranstaltungen wurde bereits 2018 im Landtag durch einen Antrag der SPD-Fraktion angestoßen. Heute hat sich der Innenausschuss mit der Überarbeitung des Orientierungsrahmens zur Genehmigung, […]
Zum heute im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie vorgelegten Bericht zur so genannten Teststrategie der Landesregierung stellt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, fest: „Nur 4,4% […]
Auch im Sommer 2021 können wieder Schüler*innen und junge Berufstätige mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages für ein Jahr in die USA reisen. Diese Möglichkeit eröffnet das zwischen dem Deutschen […]
In der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses stand auch das Rückmeldeverfahren der NRW-Soforthilfe auf der Tagesordnung. Hierzu erklärt Frank Sundermann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Das Informationschaos und die […]
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32429 Minden
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