Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Im Rahmen des Onlineformats „SPD Zukunftsdialog“ erklärte Bundesfinanzminister Olaf Scholz am Mittwoch, dass er davon ausgeht, dass der Bund auch 2021 die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse – wegen der anhaltenden […]
Zu der angekündigten Masken-Kontroll-Show von Verkehrsminister Wüst am kommenden Montag erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Maskenverweigerer in Bus und Bahn gefährden die Gesundheit aller. Gerade ältere […]
Zum heute im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie vorgelegten Bericht zu den Vorfällen in einer Kita im Kreis Viersen erklärt Regina Kopp-Herr, stellvertretende Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: […]
Die Diskussion um die Sicherheit von Veranstaltungen wurde bereits 2018 im Landtag durch einen Antrag der SPD-Fraktion angestoßen. Heute hat sich der Innenausschuss mit der Überarbeitung des Orientierungsrahmens zur Genehmigung, […]
Zum heute im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie vorgelegten Bericht zur so genannten Teststrategie der Landesregierung stellt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, fest: „Nur 4,4% […]
Auch im Sommer 2021 können wieder Schüler*innen und junge Berufstätige mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages für ein Jahr in die USA reisen. Diese Möglichkeit eröffnet das zwischen dem Deutschen […]
In der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses stand auch das Rückmeldeverfahren der NRW-Soforthilfe auf der Tagesordnung. Hierzu erklärt Frank Sundermann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Das Informationschaos und die […]
Anlässlich der Kommunalwahl am 13.09. gibt es einen Kandidatencheck des WDR zu dem Landrats-,OB- und Bürgermeisterwahlen in Nordrhein-Westfalen. Der WDR hat den Kandidat*innen drei Fragen gestellt und zur Beantwortung dieser […]
Europa muss jetzt mit allem Nachdruck und aller Klarheit an der Seite der Demonstranten und demokratischen Kräfte in Belarus stehen, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post.
Zu heutigen Vorstellung des Lagebilds Clankriminalität erklärt Sven Wolf, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Das Lagebild ist enttäuschend. Bisher ist kein einziger Boss verhaftet worden. Es geht jetzt […]
Der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Thorsten Bülte schreibt zum Schulstart in dieser Woche Die Schule hat wieder begonnen. Das ist meine Schule, hier wurde ich vor 51 Jahren eingeschult. Ich wohne immer noch […]
Am Freitag und am heutigen Samstag waren die SPD-OV aus dem Mindener Süden in Wahlkampf-Aktion. Am Freitag mit einem Infostand am WEZ an der Lübbecker Straße und am heutigen Samstag […]
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