Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Zum Weltaidstag am 1. Dezember erinnert die SPD-Bundestagsfraktion, auch in Zeiten von Corona den Kampf gegen AIDS nicht zu vergessen und zu vernachlässigen. Das HI-Virus ist immer noch eine weltweite […]
Die Abgeordneten des Beschäftigungsausschusses im Europäischen Parlament haben heute für die Trennung von Arbeitszeit und Freizeit gestimmt. Gabriele Bischoff, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Europaabgeordneten: „Die COVID-19-Pandemie hat die Digitalisierung stark beschleunigt. […]
Der europäischen Grenzschutzagentur Frontex wird vorgeworfen, bei der illegalen Zurückweisung von Schutzsuchenden, sogenannten Pushbacks, weggeschaut und sogar mitgemacht zu haben. Die Mitglieder des Innenausschusses des Europäischen Parlaments haben Frontex-Exekutivdirektor Fabrice […]
Anlässlich des diesjährigen Welt-AIDS-Tages erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die wertvolle präventive Arbeit der Aidsberatungsstellen in NRW darf durch die Corona-Pandemie nicht ins Hintertreffen geraten. […]
Die Bahnstrecke Hannover – Bielefeld soll ausgebaut werden. Zum geplanten Streckenverlauf sind neue Informationen des Bundesverkehrsministeriums veröffentlicht worden, die vor allem Ostwestfalen-Lippe stark betreffen würden. Die Bundesregierung hat der Deutschen […]
Lange haben CDU/CSU sich gegen die geplanten Verbesserungen gesträubt, doch nun ist Schluss mit miesen Arbeits- und Lebensbedingungen in der Fleischindustrie. Die SPD setzt ein Gesetz gegen Ausbeutung der Leiharbeiter […]
Der Deutsche Bundestag hat heute weitere Verbesserungen im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz in erster Lesung beraten. Damit werden Elterngeld, ElterngeldPlus und Partnerschaftsbonus flexibler und einfacher. Die SPD-Fraktion im Bundestag freut sich […]
Unter dem Oberbegriff „Rail Campus OWL“ planen Hochschulen, Bahn und Wirtschaft in Minden einen neuen, bundesweit einzigartigen Standort für Forschung und Entwicklung. Hier soll ein Innovationsökosystem für die zukünftigen Herausforderungen […]
Die Belastung des Bundes zur Abfederung der Corona-Pandemie hat Grenzen. Die Bundesregierung muss unverzüglich in Verhandlungen mit den Ländern über eine finanzielle Beteiligung treten.
Digitaler und demografischer Wandel, Klimawandel und Urbanisierung – und aktuell die COVID-19-Pandemie stellen unsere Städte vor große Herausforderungen. Auf Initiative der SPD hat die Koalition ein neues Programm im Bereich […]
Vor dem Hintergrund der seit heute vorliegenden Beantwortung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales (27.11.2020) auf die Kleine Anfrage „Personal am Limit – wo bleibt die Unterstützung der Landesregierung […]
Die Landesregierung hat ein Förderprogramm für die Anschaffung von mobilen Luftfiltergeräten zur Bekämpfung der Corona-Pandemie aufgelegt. Dies gilt ausschließlich für Klassenräume und Lehrerzimmer in Schulgebäuden. Kitas gehen hingegen leer aus.
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