Unsere Bundeswehr ist eine Erfolgsgeschichte
Die Bundeswehr feiert heute ihr 65-jähriges Bestehen. Dazu gratuliert die SPD-Bundestagsfraktion allen Soldatinnen und Soldaten sowie allen Zivilbeschäftigten herzlich.
Über Redaktion
Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Einträge von
Schon wieder eine einsame Maßnahme der Landesregierung
Zur Verkündung der Landesregierung, die Weihnachtsferien in NRW wegen der Corona-Pandemie früher starten zu lassen, erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Der Zick-Zack-Kurs der Landesregierung macht einen […]
EuGH-Entscheidung über kontaktloses Zahlen: “Verbraucherschutz gestärkt”
Laut der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs am Mittwoch, dem 11. November 2020, werden Banken künftig die Haftung für missbräuchliche Zahlungen mit kontaktlosen Karten nicht auf ihre Kunden abschieben können.
Bildung in Corona-Zeiten sicher gewährleisten
+++ SPD und Grüne machen Schulgipfel am 17. November +++ Die steigenden Corona-Infektionszahlen stellen Schulen und Träger nahezu täglich vor immer größere Herausforderungen. Im Bemühen, Schulen zu sicheren Lernorten zu machen, […]
Timo Wölken: „Impfstrategien fertigstellen“
Die EU-Kommission hat den fertig ausgehandelten Vertrag zur Sicherung des aussichtsreichen Impfstoffs von Biontech/Pfizer für die EU gebilligt. „Noch ist unsicher, wer zuerst mit einem erfolgreichen Impfstoff auf den Markt […]
Lassen Sie uns Nägel mit Köpfen machen
Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, zu Söder / Frauenquote: „Endlich hat auch CSU-Chef Markus Söder eingesehen, dass sich in den Aufsichtsräten und Vorständen freiwillig nichts bewegt. Über 90 Prozent der Vorstände […]
Rückenwind für politische Bildung junger Menschen
Das Bundeskabinett hat heute eine Stellungnahme zum 16. Kinder und Jugendbericht beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die damit verbundene Aufmerksamkeit für das Thema „Politische Bildung im Kindes- und Jugendalter“.
Nutzfahrzeuggipfel: Andreas Scheuer sollte endlich liefern
Die Nutzfahrzeugbranche diskutiert heute im Bundesverkehrsministerium, wie die Klimaschutzziele erreicht werden können. Die SPD-Fraktion im Bundestag ist überrascht vom Vorstoß des Verkehrsministers Andreas Scheuer, der eine Abwrackprämie für Lkw ins […]
„Die Botschaft ist klar: Steuerbetrug an der Allgemeinheit darf sich nicht lohnen. Die Täter müssen für ihre Taten zur Rechenschaft gezogen werden.“
Bei der Aufarbeitung des Cum-Ex-Skandals und der Verfolgung der damit verbundenen Steuerhinterziehung drückt die Große Koalition aufs Gaspedal. Durch eine Gesetzesänderung sollen schwere Steuerhinterziehungen zukünftig später verjähren und entsprechende Gewinne […]
Einigung auf EU-Langfristhaushalt: „Das stärkt europäische Zusammenarbeit“
UnterhändlerInnen von EU-Kommission, Europäischem Parlament und Rat haben sich auf einen mehrjährigen EU-Finanzrahmen geeinigt. Jens Geier, Vorsitzender der SPD-Europaabgeordneten und stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss: “Mit dieser Einigung erleben wir […]
Reinhard Wandtke bleibt stellvertretender Landrat
Zweiter Stellvertretender Landrat im Mühlenkreis bleibt Reinhard Wandtke: Der Hüllhorster Sozialdemokrat wurde am Montag vom Minden-Lübbecker Kreistag mit großer Mehrheit wiedergewählt. Als Stellvertreter der neuen Landrätin repräsentiert Wandtke somit auch künftig den […]
Eine starke und solidarische Antwort auf die aktuelle Krise
Die Einigung auf den neuen EU-Haushalt ist gerade im Angesicht der Krise ein starkes Signal der Handlungs- und Kompromissfähigkeit Europas.
News der Bundes-SPD
- So reformieren wir die Erbschaftsteuer: Fair. Einfach. Zukunftsfest. 13. Januar 2026
- Stark gegen rechts 10. Dezember 2025
- Im Kampf um die Öffentlichkeit – Wie wir digitale Räume für unsere Demokratie zurückerobern 1. Dezember 2025
News der NRWSPD
- »Unternehmen in NRW würden spürbar von Plänen der EU-Kommission profitieren« 4. Februar 2026
- »Realitätsfremd und zutiefst ungerecht« 2. Februar 2026
- »Die Zeiten des geräuschlosen Regierens sind vorbei« 27. Januar 2026
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