„Innovationen fördern und schützen“
Die EU-Kommission hat heute sowohl ihre Pharmastrategie für Europa als auch ihren Aktionsplan für geistiges Eigentum vorgestellt.
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Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Einträge von
„Unternehmerschaft und Wirtschaft im Wandel unterstützen“
Der Initiativbericht zur neuen Industriestrategie für die Europäische Union wird am heutigen Mittwoch, 25. November 2020, durch das Plenum des Europäischen Parlaments abgestimmt.
OVG-Urteil zur Sonntagsöffnung ist eine Ohrfeige für die Landesregierung
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der NRWSPD begrüßt das Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Münster zur Sonntagsöffnung im nordrhein-westfälischen Einzelhandel. „Das Urteil zeigt erneut, dass die Interessen der Arbeitnehmer*innen für die […]
Öffentlich-rechtlichen Rundfunk stärken und neuem Rundfunkbeitrag zustimmen
Für die Medien- und Netzpolitische Kommission des SPD-Parteivorstandes sprechen sich die beiden Vorsitzenden Heike Raab und Carsten Brosda für die von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) empfohlene Anhebung […]
Landesregierung läuft bei der Ladenöffnung mit Ansage vor die Wand
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat heute die von der Landesregierung angestrebte Sonntagsöffnung in der Vorweihnachtszeit aufgehoben.
Jede Frau hat das Recht, frei von Gewalt zu leben
Der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen ist Appell für uns alle – ob Frauen oder Männer – wachsamer und engagierter zu sein.
„Nachhaltiger Konsum darf kein Luxus für Privilegierte bleiben“ – Europaparlament fordert Recht auf Reparatur
Das Europäische Parlament hat am Dienstag, 24. November 2020 für Änderungen an einem Initiativbericht zu einem Recht auf Reparatur gestimmt. Demnach sollen die Rechte der Verbraucher und Verbraucherinnen gestärkt werden, […]
Europäische Sammelklage: Meilenstein für Verbraucherrechte
Das Europäische Parlament stimmt am Dienstagabend, 24. November 2020, über die Einführung einer europäischen Verbandsklage ab. Verbraucherorganisationen könnten demnach künftig vor Gericht gegen unlautere Händler vorgehen Mit der Verbandsklagerichtlinie würden […]
Bericht der EU-Umweltagentur: “Luftqualität dauerhaft verbessern”
Die Europäische Umweltagentur hat am heutigen Montag, 23. November 2020, ihren Bericht zur Luftqualität in Europa vorgestellt.
CDU und FDP wollen Haushalt nicht verbessern
In der heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses haben CDU und FDP alle Änderungsanträge der SPD-Fraktion abgelehnt.
„Schutz auf Online-Produkte ausweiten“
Der Initiativbericht zur Produktsicherheit im EU-Binnenmarkt wird am heutigen Montag, 23. November 2020 im Europäischen Parlament vorgestellt. Am Mittwoch soll das Plenum darüber abstimmen. Evelyne Gebhardt, Mitglied im Ausschuss für […]
Gerade in Krisenzeiten ist die Rehabilitation wichtig
Gerade in Krisenzeiten sind Maßnahmen der Vorsorge und Rehabilitation für stark belastete Familien wichtig. Diese Angebote dürfen nicht wegbrechen. Die Pflegebeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, Heike Baehrens, zum Schutzschirm für Reha: „Es freut […]
News der Bundes-SPD
- So reformieren wir die Erbschaftsteuer: Fair. Einfach. Zukunftsfest. 13. Januar 2026
- Stark gegen rechts 10. Dezember 2025
- Im Kampf um die Öffentlichkeit – Wie wir digitale Räume für unsere Demokratie zurückerobern 1. Dezember 2025
News der NRWSPD
- »Unternehmen in NRW würden spürbar von Plänen der EU-Kommission profitieren« 4. Februar 2026
- »Realitätsfremd und zutiefst ungerecht« 2. Februar 2026
- »Die Zeiten des geräuschlosen Regierens sind vorbei« 27. Januar 2026
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