Die Konzentration auf Risikogruppen ist richtig
In den kommenden Wochen und Monaten wird voraussichtlich ein Impfstoff zur Verfügung stehen. Wir brauchen ein transparentes und nachvollziehbares Verfahren, wer wann und warum geimpft werden kann.
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Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Einträge von
„EU & USA können wieder Partner werden“
Joe Biden ist zum 46. US-Präsidenten gewählt worden. Jens Geier, Vorsitzender der SPD-Europaabgeordneten: „Europa atmet auf. Herzlichen Glückwunsch zur Wahl an Joe Biden und Kamala Harris. Damit arbeitet künftig ein […]
“Mit Joe Biden haben die USA und auch die transatlantischen Beziehungen die Chance auf einen Neuanfang!”
Joe Biden ist zum 46. US-Präsidenten gewählt worden. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, hat den Ausgang der Wahl in den sozialen Netzen kommentiert: „Die USA […]
Die Fleischlobby darf nicht gewinnen
Schlachthöfe sind Corona-Hot-Spots, es gibt keine Woche ohne massives Infektionsgeschehen. Werkverträge und Leiharbeit müssen aus der Fleischindustrie verschwinden.
Kontinuität und Erneuerung
SPD-Kreistagsfraktion wählt Führung Mit einer erneuerten Vorstandsstruktur und veränderter personeller Aufstellung unter bewährter Führung geht die SPD-Kreistagsfraktion in die neue Wahlperiode. Die 18 Fraktionsmitglieder wählten ihre neue Führungscrew dabei annähernd […]
Landesregierung darf Beschäftigte der Lokalradios nicht im Stich lassen
Für die Beschäftigten der 44 NRW-Lokalradios galt bis Ende September eine Beschäftigungsgarantie. Diese Beschäftigungsgarantie ist ausgelaufen. Einige Verlage fordern jetzt einen Stellenabbau in den Redaktionen.
Exponentiell steigenden Corona-Fallzahlen planvoll begegnen – NRW braucht einen Corona-Testgipfel
Am Mittwoch, 11. November, dreht sich die Debatte im Landtag NRW um die Einberufung eines Corona-Testgipfels. Auf Initiative der SPD-Fraktion werden die Abgeordneten über den Antrag„Flickenteppich Corona-Testungen muss ein Ende […]
Einigung auf Rechtsstaats-Konditionalität in Europa
Gestern wurde eine wichtige Einigung zwischen dem Europaparlament und den Vertretern des Rates zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit erzielt. Zukünftig soll es ein Verfahren zur Kürzung von EU-Mitteln für Mitgliedstaaten geben, […]
Union muss Blockade beim Ausbau der Gebäude-Ladeinfrastruktur aufgeben
Seit März liegt der Gesetzesentwurf zum Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG) vor. Um den Hochlauf der Elektromobilität nennenswert voranzubringen, muss der Entwurf allerdings noch deutlich verbessert werden – doch CDU und CSU blockieren.
Für mehr Lebensqualität im Alter
Der Deutsche Bundestag debattiert heute den 8. Altersbericht „Ältere Menschen und Digitalisierung“. Der Bericht liefert zahlreiche Vorschläge, wie die digitale Spaltung unserer Gesellschaft verringert werden kann. Die SPD-Bundestagsfraktion knüpft gerne […]
“Ein starkes Signal für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit!”
Vertreter:innen von EU-Kommission, Rat und Europäischem Parlament haben sich gestern auf Regeln zum Schutz des EU-Haushaltes bei Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit geeinigt. Mit dem neuen Rechtsstaatsmechanismus soll es zukünftig möglich […]
Grundsicherung: Regelbedarfssätze steigen
Der Deutsche Bundestag hat heute die Neubemessung der Regelsätze in der Grundsicherung beschlossen. Alle fünf Jahre werden die Regelsätze an die tatsächlichen aktuellen Lebenshaltungskosten angepasst. In Zukunft werden zudem auch […]
News der Bundes-SPD
- Zusammenhalt statt Spaltung 13. November 2024
- Wir übernehmen Verantwortung für Deutschland 7. November 2024
- Jetzt reden. Zukunft bewegen. 1. November 2024
News der NRWSPD
- Achim Post zum vorgelegten Koalitionsvertrag von SPD, CDU und CSU 9. April 2025
- Achim Post: »Stephan Weil hat Niedersachsen geprägt« 1. April 2025
- »Solche Formate müsste es viel häufiger geben« 1. April 2025
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