Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Um eine weitere Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern, setzt Arbeitsminister Hubertus Heil auf mehr Homeoffice und mehr Sicherheit am Arbeitsplatz. Arbeitgeber müssen Homeoffice überall dort möglich machen, wo es die […]
Udo Bullmann, SPD-Europabeauftragter und Mitglied des Europäischen Parlaments, zum Amtsantritt von Joe Biden als 46. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika: Nach vier Jahren Chaos unter Donald Trump beginnt heute […]
Seit Einstieg in den zweiten sog. Lockdown sind auch alle Aktivitäten der Sportvereine eingestellt. Für eine perspektivische Wiederaufnahme der Sportangebote speziell für Kinder und Jugendliche haben die 16 Landesverbände der […]
Anfang Februar sollen die Impfzentren mit den Impfungen in ganz NRW beginnen. Dann sollen rund 800.000 hochbetagte Menschen außerhalb von Pflege- und Seniorenheimen in der ersten Phase geimpft werden. Nicht […]
Nach dem gestrigen Beschluss von Bund und Ländern wird die Pflicht zum Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen in öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften auf das Tragen medizinischer Masken konkretisiert. Das Land hat gegenüber […]
Zu der heute bekannt gewordenen Verschiebung des Impfstarts in NRW erklärt Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende, und Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Noch am Montag hat Gesundheitsminister […]
Die Lage ist weiterhin ernst. Die Zahlen fallen zwar leicht, wegen der Mutation bleibt die Gefahr einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus aber weiterhin groß.
Der heimische Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, zu den heute beschlossenen erweiterten Überbrückungshilfen: „Betriebe und Beschäftigte in Deutschland bleiben im Griff der Pandemie. Der heute erzielte Durchbruch […]
Dank des Wumms aus dem Bundesfinanzministerium mussten Unternehmen weniger staatliche Hilfen in Anspruch nehmen als befürchtet und auch die Steuereinnahmen haben sich besser entwickelt als gedacht.
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die von Finanzminister Olaf Scholz vorangebrachten Verbesserungen bei der Überbrückungshilfe III und der Neustarthilfe für Soloselbständige. Das schafft wirksame Hilfen für geschlossene Betriebe und insbesondere für in Schwierigkeiten […]
In Bayern gilt die FFP2-Maskenpflicht für den ÖPNV und den Einzelhandel. Ministerpräsident Laschet und Gesundheitsminister Laumann haben sich bisher zurückhaltend bis skeptisch zu einer möglichen Pflicht für NRW geäußert.
Bei der Verlängerung des Lockdowns sind klare Strategien notwendig, für den Schutz der Pflegeheime, die Organisation von Bildung und Betreuung für Kinder sowie den Schutz am Arbeitsplatz.
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