Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Zu den Ergebnissen des Impfgipfels zwischen Bund und Ländern erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Die größte Herausforderung wird darin bestehen, die Logistik bei der Belieferung […]
Statement von Katja Mast: Rassismus ist leider immer noch weit verbreitet, sagt die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast. “Deshalb brauchen wir ein Demokratiefördergesetz.” „Rassismus ist Gift für unsere Gesellschaft. Dieses Gift […]
Die Bildungspolitiker der SPD in Bund und Ländern aus Legislative und Exekutive fordern, dass mit einer Bundesinitiative „Chancengleichheit in der Bildung“ die Lernchancen in der Corona-Pandemie gestärkt werden und die […]
„Wir stellen klare Fragen und bekommen unklare und unbefriedigende Antworten“, so die heimischen SPD-Abgeordneten Dr. Wiebke Esdar (Bielefeld), Dr. Matthias Miersch (Hannover-Land II), Achim Post(Minden-Lübbecke I), Stefan Schwartze (Herford/Bad Oeynhausen) […]
Während des Lockdowns sind die Ungleichheiten im Bildungssystem vertieft worden. Wir müssen jetzt die Weichen dafür stellen, dass diese Ungleichheiten abgebaut und entstandene Rückstände wieder aufgeholt werden.
Auf der Sonder-Agrarministerkonferenz konnte keine Einigung zur Gemeinsamen europäischen Agrarpolitik (GAP) erzielt werden. Aus Sicht der SPD-Fraktion im Bundestag müssen nun alle Anstrengungen unternommen werden, die GAP so umzustrukturieren, dass […]
Die Europäische Union hat ihre Mittel für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) durch das Projekt „Recovery Assistance for Cohesion and the Territories of Europe“ (REACT-EU, Aufbauhilfe für den […]
Durch die Pleite der Greensill Bank drohen auch mindestens vier Kommunen in Nordrhein-Westfalen schwere Millionenverluste. Neben der Stadt Monheim (38 Millionen Euro) sind auch die Städte Köln (15 Millionen der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen der Stadt Köln), Emmerich […]
Ich bin erleichtert, dass wir weiterhin auf den Impfstoff von AstraZeneca bauen können als wichtige Säule unserer Impfstrategie. Das Impfen kann nun zügig wieder aufgenommen werden.
Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat für die kommende Sitzung des Plenums einen Antrag gestellt, damit Kinder und das Personal in den Kitas täglich getestet werden können. Bislang haben die […]
Im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags NRW hat heute Frau Prof. Christiane Woopen als Mitglied im Corona-Expertenrat der NRW-Landesregierung darüber berichtet, dass sie der Landesregierung bereits im […]
Zu den Angriffen der Landesregierung von Armin Laschet auf Kommunen in NRW stellt Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD, fest: Verschwörungstheorien der Landesregierung helfen Kommunen und Schulen, die Gesundheitsschutz und Bildungsgerechtigkeit […]
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