Resolution der SPD zum IDAHOBIT
Der SPD-Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung folgende Resolution beschlossen: In 69 Ländern steht Homosexualität unter Strafe und in einigen droht darauf sogar der Tod. Weltweit werden Menschen auf Grund […]
Über Redaktion
Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Einträge von
“In der aktuellen Steuerdebatte verschweigen Peter Altmaier und die FDP die Kehrseite ihrer Argumentation.”
Zur aktuellen Steuerdebatte von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und der FDP auf ihrem Bundesparteitag erklärt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Achim Post: “In der aktuellen Steuerdebatte verschweigen Peter […]
Familien leisten wahnsinnig viel
Familien tragen unser Land durch die Pandemie. Als Anerkennung erhalten Familien im Mai pro Kind noch einmal 150 Euro Kinderbonus, der auf Sozialleistungen nicht angerechnet wird. Katja Mast: „Familien tragen […]
Es fehlen klare Worte von Frau Baerbock
Die ‚Affäre Kurz‘ zieht immer weitere Kreise in Österreich. Ich würde mir wünschen, dass Frau Baerbock als deutsche Grünen-Vorsitzende klare Worte in Richtung ihrer österreichischen Parteifreunde findet. Achim Post: „Die ‚Affäre Kurz‘ zieht […]
Öffnungsschritte mit Vorsicht und Verlässlichkeit gehen – Altenpflegeeinrichtungen dabei nicht vergessen
Zur heutigen Ankündigung von Gesundheitsminister Laumann und Wirtschaftsminister Pinkwart, ab dem kommenden Wochenende die Gastronomie und Einzelhandel, Tourismus, Kultur und Sport schrittweise zu öffnen, erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion […]
Die Zukunft muss den Erneuerbaren gehören
Die rasche Novellierung des Klimaschutzgesetzes ist ein wichtiger Beschluss. Entscheidend sind jetzt die konkreten Maßnahmen auf unserem Weg in ein klimaneutrales Deutschland im Jahr 2045. Matthias Miersch: „Die rasche Novellierung […]
Eine gute Nachricht für alle Mieter:innen
Dass Vermieter künftig die Hälfte des CO2-Preises für Öl und Gas tragen müssen ist eine gute Nachricht für alle Mieterinnen und Mieter. Johannes Fechner: “Dass Vermieter künftig die Hälfte des […]
Corona Medikamentenforschung wird deutlich gestärkt
Mit einer neuen Förderrichtlinie wird die Bundesregierung die klinische Forschung zur Behandlung schwerer Covid-Fälle in den wichtigen klinischen Phasen II und III mit zusätzlichen 300 Millionen Euro fördern. Damit setzt […]
Politik muss für Sicherheit sorgen
Gerade in der Corona-Krise machen die Menschen sich Sorgen um die Zukunft. Eine Lehre aus der Krise: Politik muss für Sicherheit und Zuversicht sorgen. Katja Mast: „Gerade in der Corona-Krise […]
Verzicht auf Ausgleichsabgabe ist richtig
Es ist richtig, dass der Bund auch in diesem Jahr auf 10 Prozent der ihm zustehenden Mittel aus der Ausgleichsabgabe verzichtet. Kerstin Tack: „Betriebsschließungen in Werkstätten für behinderte Menschen reißen die […]
Kinder und Jugendliche brauchen dringend Erholung – und eine Perspektive aus der Krise
Das Corona-Aufholpaket der Bundesregierung sieht umfangreiche Freizeit-, Ferien- und Sportaktivitäten für Kinder und Jugendliche vor. Die dafür verantwortlichen Betreuerinnen und Betreuer – ob Beschäftigte oder Ehrenamtliche – haben nach derzeitiger […]
Landesregierung gefährdet durch ihr überholtes Klimaschutzgesetz Arbeitsplätze
Der Wirtschaftsausschuss des Landtags NRW hat sich heute mit der Frage beschäftigt, welche Konsequenzen aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Bundes-Klimaschutzgesetz für das Klimaschutzgesetz in NRW gezogen werden müssen. Hierzu […]
News der Bundes-SPD
- Jetzt unterschreiben und Steuerschlupflöcher schließen 13. Oktober 2026
- Stark gegen rechts 21. September 2026
- Zusammen Zukunft schreiben. 16. September 2026
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