Auch Kriminelle machen Home-Office
Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Innenausschuss des NRW-Landtags heute über einen Telefonbetrugsfall von „falschen Polizeibeamten“ beraten, dem zahlreiche Seniorinnen und Senioren in NRW zum Opfer gefallen sind.
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Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Einträge von
Wir dürfen Unternehmen nicht im Regen stehen lassen
15. Januar 2021 in Bundestagsfraktion /von RedaktionWir brauchen dringend eine Verlängerung der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht, fordert SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese.
Coronahilfen: “Ein durchsichtiges Ablenkungsmanöver von Armin Laschet”
14. Januar 2021 in Bundestagsfraktion /von RedaktionDer Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Fraktion im Bundestag, Achim Post, im Handelsblatt zu dem durchsichtigen Ablenkungsmanöver von Armin Laschet vom Chaos in der eigenen Landesesregierung und dem […]
UN-Umweltprogramm veröffentlicht Klima-Anpassungsbericht: “Lücken bei Anpassungen an den Klimawandel”
14. Januar 2021 in SPD Europa /von RedaktionDas Pariser Klima-Abkommen sieht vor, dass alle Vertragsstaaten Maßnahmen zur Anpassung planen und umsetzen, um die Ziele des Abkommens zu erreichen und sich an die Klimaveränderungen anzupassen. Ein heute veröffentlichter […]
Die gesetzliche Rente muss das Rückgrat der Alterssicherung bleiben
14. Januar 2021 in Bundestagsfraktion /von RedaktionFür alle, die nicht Topverdiener sind, ist eine starke gesetzliche Rente auch in Zukunft unverzichtbar, um ein anständiges Leben im Alter zu finanzieren. Ziel muss es sein, alle Erwerbstätigen einzubeziehen.
Eltern bekommen jetzt die dringend benötigte Unterstützung
14. Januar 2021 in Bundestagsfraktion /von RedaktionMit unserem heutigen Beschluss weiten wir den Anspruch auf das Kinderkrankengeld aus. Damit schaffen wir eine schnelle und rückwirkende Lösung, die den Eltern die nötige Planungssicherheit gibt.
Bildungsaustausch mit Großbritannien europäisch angehen
14. Januar 2021 in Bundestagsfraktion /von RedaktionAnlässlich des Austauschs mit der EU-Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend, Mariya Gabriel, mit dem Bildungsausschuss des Deutschen Bundestages fordert die SPD-Bundestagsfraktion ein koordiniertes Vorgehen der EU-Mitgliedsstaaten beim […]
Mehr Sicherheit für die, die für unsere Sicherheit sorgen – Beamtinnen und Beamte im Außendienst mit FFP2-Masken ausstatten
14. Januar 2021 in Landtagsfraktion /von RedaktionEnde vergangenen Jahres hat das NRW-Innenministerium den umstrittenen Auftrag für sogenannte Community-Masken an die Fa. van Laack aufgrund von Verstößen gegen das Vergaberecht zurückgezogen. Im Zusammenhang mit der damit verbundenen […]
Eine weitere Aussetzung der Insolvenzantragspflicht ist notwendig
13. Januar 2021 in Bundestagsfraktion /von RedaktionDie SPD-Bundestagsfraktion hat bereits im August 2020 dafür plädiert, die Insolvenzantragspflichten bis Ende März 2021 auszusetzen. Die Unionsfraktion hatte sich gegen die Aussetzung über einen längeren Zeitraum ausgesprochen. Nun läuft […]
Bundeswirtschaftsminister Altmaier lässt Unternehmen im Regen stehen
13. Januar 2021 in Bundestagsfraktion /von RedaktionBundeswirtschaftsminister Peter Altmaier berichtete heute im Tourismusausschuss über den Stand der staatlichen Coronahilfen für besonders vom Lockdown Betroffene. Die SPD-Fraktion im Bundestag kritisiert den Wirtschaftsminister scharf und fordert mehr Tempo […]
Proaktives Wettbewerbsrecht: Mehr Fairness in der Digitalwirtschaft
13. Januar 2021 in Bundestagsfraktion /von RedaktionDer heute im Ausschuss für Wirtschaft und Energie abschließend beratene Gesetzesentwurf zur Novellierung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) schafft eine zeitgemäße und wegweisende Regulierung für den Wettbewerb in der Digitalwirtschaft. […]
‘Bürgerräte’ können Menschen in die politische Debatte zurückholen
13. Januar 2021 in Bundestagsfraktion /von RedaktionDie SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Erprobung des “Bürgerrats Demokratie”, der ab heute unter der Schirmherrschaft von Bundestagspräsident Schäuble stattfindet. Er bietet die Chance, eine neue Debatten- und Streitkultur zu etablieren und […]
News der Bundes-SPD
- Nord-Süd – Neu denken 19. März 2024
- Eine starke Wirtschaft für alle 18. März 2024
- Mit uns ist auf die Rente Verlass 5. März 2024
News der NRWSPD
- AfD-Verbotsverfahren jetzt ernsthaft diskutieren: Achim Post nach OVG-Urteil 13. Mai 2024
- Sarah Philipp / Jochen Ott: »Zukunft statt Kündigung bei Thyssenkrupp« 30. April 2024
- »5-Punkte, um unsere Zukunft zu finanzieren« – Impulse der NRWSPD zur zukünftigen Staats- und Landesfinanzierung 16. April 2024
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