Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Der von Olaf Scholz vorgelegte Nachtragshaushalt stellt weitere kräftige Finanzmittel dafür zur Verfügung, dass das Impfen beschleunigt wird und Hilfen für Beschäftigte und Unternehmen weiter fließen. Achim Post: „Der von […]
Der Schienenverkehr ist bereits heute so sauber, sicher und effizient wie kein anderes Verkehrsmittel und erlebt in den vergangenen Jahren viel Aufschwung. Das würdigt nun auch die Europäische Union und […]
Wohnen muss für alle bezahlbar sein. Daran muss sich jede Mietenpolitik messen lassen. Die SPD-Bundestagsfraktion versteht sich ganz klar als Partei der Mieterinnen und Mieter und arbeitet weiter daran, einen […]
Ab der kommenden Woche dürfen die Schulen in Kommunen mit einer Inzidenz unter 200 vom Distanzlernen wieder in den Wechselunterricht umsteigen. Das hat Schulministerin Yvonne Gebauer heute bekannt gegeben. Hierzu […]
Deutschland befindet sich mitten in der dritten Welle der Corona-Pandemie. Trotz regelmäßiger Treffen von Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten und seit Monaten geltenden einschränkenden Maßnahmen für die Menschen in den Bundesländern, steigen […]
Die EU-Kommission bereitet das größte Investitionsprogramm ihrer Geschichte vor: Bis zum Jahr 2026 will sie für die europäischen Corona-Hilfen jährlich im Schnitt 150 Milliarden Euro am Kapitalmarkt leihen. Die Strategie […]
Der Finanzausschuss hat heute die Begrenzung sogenannter Share Deals beim Erwerb von Grundstücken und Immobilien beschlossen. Mittels Share Deals umgehen Immobilienkonzerne seit Jahren die fällige Grunderwerbsteuer. SPD und Union hatten […]
Die Organisation für Natur- und Artenschutz WWF (World Wide Fund for Nature) hat heute die Studie „Stepping up? The continuing impact of EU consumption on nature worldwide” veröffentlicht. Sie stellt neue […]
Die SPD-Bundestagsfraktion steht voll hinter der Testpflicht für Unternehmen. Ich fordere alle Arbeitgeber auf, Ihre Widerstände endlich aufzugeben und Tests anzubieten. Katja Mast: “Die SPD-Bundestagsfraktion steht voll hinter der Testpflicht […]
Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen haben heute gemeinsam eine Sondersitzung des Landtags NRW für Donnerstag, 15.04.2021, zum Tagesordnungspunkt „Sofortiges Handeln nötig! – NRW muss jetzt […]
Heute sind meist beide Elternteile berufstätig, Arbeit verdichtet sich immer mehr. Die Kinderkrankentage helfen, Job und Kinderbetreuung während der Corona-Pandemie wenigstens etwas besser zu vereinbaren.
Ende Februar 2021 gab es ein gemeinsames Gespräch per Videokonferenz vom SPD Ortsverein Minden mit den Städtischen Betrieben Minden (SBM), Peter Wansing und Martin Damke. Die Stadtverordneten Bettina Lauer, Peter […]
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