Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Bei der Bürgermeisterwahl im kommenden Jahr wird die SPD mit einen neuen Kandidaten ins Rennen um das Bürgermeisteramt gehen. Amtsinhaber Michael Jäcke hatte seiner Partei frühzeitig mitgeteilt, dass er nach […]
Nach intensiven Verhandlungen zwischen Bund und Ländern wurde im Februar dieses Jahres das Startchancen-Programm beschlossen. In den nächsten zehn Jahren werden 20 Milliarden Euro an Bundes- und Landesmitteln bereitgestellt, um […]
Justizminister Dr. Benjamin Limbach hat heute den Medien bereits getroffene und geplante Maßnahmen zur Entlastung der 19 Staatsanwaltschaften in Nordrhein-Westfalen vorgestellt. Hierzu erklärt Elisabeth Müller-Witt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im […]
Heute berät der Bundestag den Gesetzentwurf zum Freiwilligen-Teilzeitgesetz in 2./3. Lesung. Die SPD-Fraktion begrüßt die Verbesserungen für Freiwillige und arbeitet weiter an der Absicherung der finanziellen Rahmenbedingungen. Erik von Malottki, […]
Die Wärmeplanung ist wichtig für eine klimaneutrale Wärmeversorgung, die bezahlbar und verlässlich ist. Zur finanziellen Unterstützung bei der Erstellung von Wärmeplänen stellt der Bund den Ländern jetzt 500 Millionen Euro […]
Weihnachtsmarkt, Kirmes, Schützenfest: Die Vielfalt von Veranstaltungen und Festen ist ein fester Bestandteil des kulturellen Lebens in Nordrhein-Westfalen. Diese Traditionen wären nicht denkbar ohne die Schaustellerbranche, die vor allem während […]
Zur heutigen Aktuellen Stunde zum Rechtsanspruch auf Ganztagsförderung erklärt Jochen Ott, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Schwarz-Grün hat in ihrem Koalitionsvertrag ein Ausführungsgesetz des Landes zum Rechtsanspruch auf Ganztagsförderung […]
Die Expertinnen und Experten aus der Wissenschaft waren sich bei der Auftaktsitzung der Begleitgruppe „Zukunftsinvestitionen und Schuldenbremse“ der SPD-Bundestagsfraktion einig: Deutlich mehr finanzielle Investitionen sind erforderlich, um die gewaltigen Herausforderungen […]
Zur Veröffentlichung der Zahlen für die Baugenehmigungen im Jahr 2023 in Nordrhein-Westfalen durch IT.NRW erklären die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Sarah Philipp und Sebastian Watermeier, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: […]
Heute behandelt das Bundeskabinett den Nationalen Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit. Der Aktionsplan ist die erste bundesweite Strategie zur Überwindung der Obdach- und Wohnungslosigkeit in Deutschland bis 2030. Brian Nickholz, zuständiger Berichterstatter […]
Das Bundeskabinett hat die zum 1. Juli geplante Rentenerhöhung beschlossen. Damit steigen die Bezüge zur Jahresmitte um 4,57 Prozent. Rentnerinnen und Rentner können sich auf uns verlassen, sagt Dagmar Schmidt. […]
Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Bestrebungen zur Vollendung der europäischen Bankenunion, die auch im Koalitionsvertrag ihren Niederschlag gefunden hat. Gleichzeitig bekräftigen wir die Notwendigkeit, die Besonderheiten des deutschen dreigliedrigen Bankensystems und […]
News der Bundes-SPD News der NRWSPD
SPD Stadtverband Minden
Lübbecker Str. 202
32429 Minden
Mail: info@spdminden.de